Entwurf für Kinderpornografie-Löschgesetz ist durchgesickert




Das Bundesjustizministerium hat einen ersten Entwurf des „Gesetzes zur Förderung der Löschung kinderpornografischer Inhalte“ fertiggestellt, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung. Es soll das heftig umstrittene Internet-Sperrgesetz („Zugangserschwerungsgesetz“) ersetzen, das 2009 während der schwarz-roten Koalition auf Initiative der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen entstand.

Quelle: Heise.de / Zum Artikel