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Archiv für den Tag: 16. November 2012
Specials – Ein Xxxxxx-Prozess (LG Düsseldorf)
Wie schon angemerkt, war am 14.11.12 der Prozessauftakt um Xxxxxxx Xxxxxx (1, 2) vor dem LG Düsseldorf (Der Prozess vor dem LG Frankfurt läuft zeitgleich). Nebst Anträgen und Schimpfereien wegen bspw. unvollständiger Akteinsichten bleibt so zunächst abzuwarten, wie es jetzt überhaupt weiter geht – sonst noch erwähnenswertes und künftiges dazu, werden in diesem Special eingepflegt: „Ein Xxxxxx-Prozess (LG Düsseldorf 11/12)„ Specials – Ein Xxxxxx-Prozess (LG Düsseldorf) weiterlesen
AK-Erfolg gegen Internet-Falle
Mit dem Urteil sind nun weitere wesentliche offene Rechtsfragen im Zusammenhang mit vermeintlichen Gratis-Angeboten geklärt worden. Im selben Verfahren gegen Content Services hat bereits im Juli der Europäische Gerichtshof entschieden… AK-Erfolg gegen Internet-Falle weiterlesen
Abzockanwalt als Angeklagter vor Gericht
Durchsuchungsbeschluss und Beschlagnahme klingen schon so, als sei etwas Wichtiges kurz davor, zu verschwinden. Wenn aber der Staatsanwalt den Angeklagten nach der Verhandlung in sein Büro begleitet, um Akten mitzunehmen, ist das nur ein bisschen weniger offiziell, meint aber dasselbe: „Finger weg vom Beweismaterial.“ Abzockanwalt als Angeklagter vor Gericht weiterlesen
Offener Brief des Rechtsanwalts Thorsten Wachs an den Rechtsanwalt Philipp Berger
Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Berger, auf Ihrer homepage berichten Sie – wie ich finde sehr missverständlich – über einen Gerichtstermin vor dem Kammergericht Berlin, in dem der Geschädigte von mir vertreten wurde, KG Berlin 7 U 225/11. Offener Brief des Rechtsanwalts Thorsten Wachs an den Rechtsanwalt Philipp Berger weiterlesen
Massenabmahnung KVR / Zweites Versäumnisurteil gegen die KVR Handelsgesellschaft mbH
Vor dem Landgericht Hamburg haben wir zwischenzeitlich ein weiteres Versäumnisurteil (Az. 416 HKO 141/12) gegen die Fa. KVR wegen der Abmahnung vom 17.08.2012 erhalten. Damit zeigt sich, dass die Fa. KVR den diesseitigen Vorwurf der rechtsmissbräuchlichen Abmahnung offenkundig nicht bestreiten kann. Massenabmahnung KVR / Zweites Versäumnisurteil gegen die KVR Handelsgesellschaft mbH weiterlesen
Pech mit Glücksmagazin
Horst Benecke würde gern mal in einem Glücksspiel gewinnen. In den vergangenen Jahren hat das nicht geklappt, im Gegenteil: Der Melliner hat ordentlich draufgezahlt. Pech mit Glücksmagazin weiterlesen
Inkasso-Abzocker: Über 40 Fälle in Salzburg gemeldet
Die Salzburger Arbeiterkammer warnt vor einem Mahnschreiben einer Betrügerfirma, die rund 135 Euro fordert und mit Pfändungen sowie rechtlichen Schritten droht. Bisher haben sich über 40 Betroffene bei der AK gemeldet. Inkasso-Abzocker: Über 40 Fälle in Salzburg gemeldet weiterlesen
Offenlegung von Nebeneinkünften…
Mit ihrer Stimmenmehrheit haben Union und FDP einen Antrag zur Komplettoffenlegung von Nebeneinkünften abgelehnt. Die Oppositionsparteien stimmten geschlossen dafür. Offenlegung von Nebeneinkünften… weiterlesen
Abzocknews zum 16.11.2012
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