Filmportale im Internet zeigen Blockbuster, die gerade erst im Kino laufen, und amerikanische Serien, die es noch nicht einmal auf DVD gibt. Da das alles in der Regel kostenlos ist, dürfte jedem klar sein: Es sind Raubkopierer am Werk. Trotzdem mussten sich die Nutzer dieser Seiten bisher keine Sorgen machen, dass sie eine teure Abmahnung von einem Anwalt bekommen. Neues Urteil: Nutzer von kostenlosen Filmportalen machen sich strafbar weiterlesen
Schlagwort-Archive: Abmahnung
Bittorrent-Abmahnung: Kann Pornografie urheberrechtlich geschützt sein?
Eine Frau, die in einer Abmahnung beschuldigt wird, einen Pornofilm über Bittorrent getauscht zu haben, hat eine Klage eingereicht. Sie verklagt den Pornoproduzenten Hard Drive Productions nicht nur wegen übler Nachrede, das Gericht soll auch entscheiden, ob Pornografie überhaupt urheberrechtlich zu schützen ist, berichtet die Website Fight Copyright Trolls. Bittorrent-Abmahnung: Kann Pornografie urheberrechtlich geschützt sein? weiterlesen
LG Osnabrück – Haftstrafen für Michael B. und RA Bernhard S. wegen Erpressung und Betrug?
Das Landgericht Osnabrück verkündet voraussichtlich am Freitag, den 17.02.2012, um 10:00 Uhr im Saal 272 das Urteil gegen Michael Burat aus Rodgau. Die insgesamt vier Angeklagten müssen sich vor der 15. großen Strafkammer wegen gewerbsmäßiger Erpressung und Betruges wegen Abmahnungen aus der Zeit von März 2004 bis August 2005 verantworten, Aktenzeichen 15 KLs 35/09. LG Osnabrück – Haftstrafen für Michael B. und RA Bernhard S. wegen Erpressung und Betrug? weiterlesen
Sprengsatzbau an Waldorfschule: Lehrer zeigt Mutter an
Der Streit an einer Lübecker Waldorfschule geht in die nächste Runde: Eine Mutter warf dem Lehrer ihres Sohnes vor, er würde mit den Kindern Rohrbomben basteln. Jetzt hat der Pädagoge die Frau angezeigt. Sprengsatzbau an Waldorfschule: Lehrer zeigt Mutter an weiterlesen
Die Debcon GmbH, die Rechtsanwälte U+C und die Inkassobriefe
Die Debcon GmbH macht derzeit in zahlreichen Briefen (vermeintliche) Filesharer darauf aufmerksam, dass sie „bislang auf die berechtigte Anforderung durch die Rechtsanwälte Urmann und Collegen“ nicht reagiert hätten. Es wird dann letztmalig außergerichtlich aufgefordert, die „Schulden“ aus dem Erstattungsanspruch binnen kurzer Frist zu tilgen – sprich, endlich die Abmahnkosten zu zahlen. Die Debcon GmbH, die Rechtsanwälte U+C und die Inkassobriefe weiterlesen
OLG Frankfurt: 2 X volle Packung für die Telefonjunkies von Burda, Sky & Co
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat auf Antrag einer Mandantin der Kanzlei Richter Berlin mehreren Unternehmen der Burda-Gruppe und der Auftragskette für Telefonwerbung zugunsten des Fernsehdiensteanbieters Sky jeweils nebst Geschäftsführung künftige gegen die Mandantin gerichtete unerbetene wie anoynme Telefonwerbung sowie illegalen Datenhandel untersagt. OLG Frankfurt: 2 X volle Packung für die Telefonjunkies von Burda, Sky & Co weiterlesen
Urheberrechtsverstöße: Anwälte für Betrüger-Mails missbraucht
Eine Reihe neuer Betrugsversuche beschäftigt derzeit die Verbraucherzentralen in Göttingen und Hannover. Per massenhaft versandten E-Mails werden „Abmahnungen“ versandt, mit denen Internetnutzer aufgefordert werden, für einen angeblichen Urheberrechtsverstoß 50 Euro Mahnbetrag zu bezahlen. Absender ist angeblich die auf Medienrecht spezialisierte Kanzlei Winterstein-Rechtsanwälte aus Frankfurt. Urheberrechtsverstöße: Anwälte für Betrüger-Mails missbraucht weiterlesen
OLG Düsseldorf bezeichnet Filesharing Abmahnung als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung
In einem jetzt veröffentlichten bemerkenswerten Beschluss vom 14.11.2011 (Aktenzeichen I–20 W 132/11) stellt das Oberlandesgericht Düsseldorf fest, dass eine von der Hamburger Kanzlei Rasch verschickte Abmahnung zu pauschal verfasst und daher unwirksam ist. Sie ist als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung anzusehen, für die keinerlei Abmahngebühren verlangt werden könne. OLG Düsseldorf bezeichnet Filesharing Abmahnung als völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung weiterlesen
Yes we spam: Gefälschte Urheberrechtsabmahnung per E-Mail
Bereits in der Vergangenheit wurden die Namen von bekannten und weniger bekannten „Abmahnkanzleien“ dazu genutzt, scheinbar wahllos Abmahnungen wegen nicht näher bezeichneter Urheberrechtsverletzungen per E-Mail zu verschicken. Momentan versenden angeblich „Winterstein Rechtsanwälte“ E-Mails, in denen Verbraucher zur Abwendung weiterer gerichtlicher Schritte zur Zahlung von 50,00 € aufgefordert werden. Yes we spam: Gefälschte Urheberrechtsabmahnung per E-Mail weiterlesen
Novartis kassiert in den USA eine Abmahnung
In einem Novartis-Werk wurden möglicherweise harmlose Schmerzmittel mit rezeptpflichtigen Arzneien auf Morphiumbasis vermischt, was zu einem peinlichen Rückruf führte. Das könnte Umsatzausfälle von mehr als 500 Millionen Dollar verursachen. Darüber hinaus sind drei andere Fabriken in Nordamerika ins Visier der Aufsichtsbehörde FDA geraten. Novartis kassiert in den USA eine Abmahnung weiterlesen
U+C plant 2012 weitere Online-Auktionen von Filesharing-Forderungen
Die Regensburger Kanzlei U+C (Urmann+Collegen) hatte offene Forderungen ihrer Mandanten aus Filesharing-Abmahnungen in Höhe von 90 Millionen Euro verkauft. Nachdem diese Forderungen im Wege der Onlineauktion versteigert wurden, wollen dies die Abmahnanwälte angeblich im Jahre 2012 fortsetzen. U+C plant 2012 weitere Online-Auktionen von Filesharing-Forderungen weiterlesen
IT-Branchenverband unterstützt Initiative gegen Abmahn-Missbrauch
Der Branchenverband Bitkom hat sich hinter eine aktuelle Initiative gegen überzogene Abmahnungen im Internet gestellt. Vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen sei die Gefahr des Abmahn-Missbrauchs eine der „größten Wachstumshürden“, sagte Bitkom-Präsident Dieter Kempf. IT-Branchenverband unterstützt Initiative gegen Abmahn-Missbrauch weiterlesen
Abo-Fallen: Justizministerin will Strafen für Abzocker verschärfen
Das Aufschwatzen von Abos soll schwieriger werden: Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger plant, Verbraucher besser vor Abzocke im Internet und am Telefon zu schützen. Dabei nimmt sie auch die Inkasso-Branche ins Visier. Abo-Fallen: Justizministerin will Strafen für Abzocker verschärfen weiterlesen
Riester-Rente: Kritiker warnen vor Vertriebspropaganda
Im Jahresendgeschäft locken die Versicherer wechselwillige Kunden. Doch der Versichererverband warnt Kunden vor übereilten Entscheidungen. Und Verbraucherschützer drohen mit Abmahnungen gegen irreführende Aussagen. Riester-Rente: Kritiker warnen vor Vertriebspropaganda weiterlesen
Kein Computer, keine Ahnung – und dennoch wegen Filesharings verurteilt
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Und ein fehlender Computer schützt auch nicht vor einer Verurteilung wegen Filesharings. So sieht das jedenfalls das (berüchtigte) Amtsgericht München in seinem Urteil vom 23.11.2011, Aktenzeichen: 142 C 2564/11. Kein Computer, keine Ahnung – und dennoch wegen Filesharings verurteilt weiterlesen