Schlagwort-Archive: Abmahnung


Warum sollte dieses Video verschwinden? (Video)

Via RA Markus Kompa bin ich darauf aufmerksam geworden, dass der für Abmahnungen bekannte RA Peter Nümann per einstweiliger Verfügung versuchte, ein Video von RA Christian Solmecke für immer und ewig zu verbannen – dieser Versuch ist gescheitert, doch dadurch wird das nachfolgende Video natürlich umso interessanter: Warum sollte dieses Video verschwinden? (Video) weiterlesen

Traurig: Blogger gibt wegen Abmahnungen auf

Es ist nachvollziehbar, was Oliver Stör da in seinem Blog „Störsignale“ schreibt. Und bezeichnend für die ungewisse unübersichtliche Rechtslage, in der sich Blogger hierzulande befinden: Drei Anwaltsschreiben, drei Forderungen nach Geld in einem Jahr – aus welchem Grund, das kann man nur erahnen. Urheber- und Persönlichkeitsrechte nennt der (jetzt Ex-)Blogger selbst. Traurig: Blogger gibt wegen Abmahnungen auf weiterlesen

Justizministerium lehnt Kulturflatrate nicht mehr rundweg ab

Das Bundesjustizministerium sieht neue Modelle wie die Kulturflatrate oder die Kulturwertmark nicht mehr nur kritisch. Solche Ansätze, mit denen Kreative entlohnt werden sollen, „bereichern“ nach Ansicht des Ressorts die Diskussion über das Urheberrecht. Bisher lehnte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die Kulturflatrate entschieden als „Zwangskollektivierung“ ab. Justizministerium lehnt Kulturflatrate nicht mehr rundweg ab weiterlesen

BGH: Nutzung fremder Marken im Rahmen von Adword-Werbung ist zulässig

Die Frage, ob die Nutzung einer fremden Marke als Adword bei der Buchung von Suchmaschinenwerbung zulässig ist, ist unter Gerichten und Juristen seit vielen Jahren umstritten. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr entschieden, dass eine solche Nutzung nicht zwingend einen Verstoß gegen das Markenrecht darstellt. BGH: Nutzung fremder Marken im Rahmen von Adword-Werbung ist zulässig weiterlesen

Abmahnung wegen Kripo-Warnung auf kino.to

Letzte Woche hat die Staatsanwaltschaft Dresden zum großen Schlag gegen kino.to ausgeholt. Einige mutmaßliche Betreiber wurden verhaftet, die Domain gesperrt. Bevor die Seite endgültig vom Netz ging war auf kino.to eine Warnung der Kriminalpolizei zu lesen. Nun haben die Betreiber des (legalen) Kino-Portals cineastentreff.de das Land Sachsen abgemahnt. Abmahnung wegen Kripo-Warnung auf kino.to weiterlesen