Schlagwort-Archive: Befangenheit


Wieder mal Verzögerung bei Urmann-Prozess

Im Berufungsverfahren der KVR-Massenabmahnungen sollte am Dienstag das Urteil fallen. Doch nun wurde der Verkündungstermin kurzfristig verschoben. Offenbar hat Urmann einen Ablehnungsantrag gestellt, über den das Gericht erst entscheiden muss. Zuvor hatte Urmann bereits erfolglos Befangenheitsanträge gegen die Richter gestellt. Wieder mal Verzögerung bei Urmann-Prozess weiterlesen

Pirate-Bay-Verantwortliche werfen Richter Befangenheit vor

Die vier Verantwortlichen des schwedischen Torrent-Trackers The Pirate Bay stützen die angekündigte Berufung gegen ihre Verurteilung unter anderem auf Vorwürfe der Parteilichkeit des Richters Tomas Norström. Das schwedische Magazin Ny Teknik berichtet, das gehe aus den vier beim Berufungsgericht Svea hovrätt getrennt eingereichten Einsprüchen hervor. Pirate-Bay-Verantwortliche werfen Richter Befangenheit vor weiterlesen