Schlagwort-Archive: Durchsuchung


Hohe Geheimhaltungsstufe soll Haftbefehl verhindert haben

Ein Mitglied des Zwickauer Terrortrios hätte womöglich rechtzeitig gefasst werden können: Ein LKA-Beamter hatte bereits 1998 eine Vorahnung. Die Thüringer Geheimdienstler fertigten einen entsprechenden Bericht, doch sie stuften ihn als „vertraulich“ ein – und verhinderten damit womöglich einen Haftbefehl. Hohe Geheimhaltungsstufe soll Haftbefehl verhindert haben weiterlesen

Ermittlungen gegen Geschäftsführer: Verdacht auf Untreue und Betrug bei Maltesern

Hat es beim Neubau des Malteser-Hilfsdienstes im Gewerbegebiet Up´n Nien­esch „Unregelmäßigkeiten“ gegeben? Muss sich der ehrenamtliche Geschäftsführer dem Vorwurf aussetzen, seine Hilfsorganisation hintergangen zu haben? Oberstaatsanwalt Heribert Beck bestätigte am Morgen die WN-Veröffentlichung zu staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen den Geschäftsführer. Ermittlungen gegen Geschäftsführer: Verdacht auf Untreue und Betrug bei Maltesern weiterlesen

BKA hat in sieben Fällen Online-Durchsuchungen durchgeführt

Zur Terrorabwehr wurde bisher siebenmal ein heimlicher Zugriff auf IT-Systeme gerichtlich angeordnet. Dies geht aus einer jetzt veröffentlichten Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Zuletzt hatte sich die Regierung über den Einsatz des Bundestrojaners zur Online-Durchsuchung ausgeschwiegen und auf Staatsgeheimnisse berufen. BKA hat in sieben Fällen Online-Durchsuchungen durchgeführt weiterlesen

Schweizer Regierung will Staatstrojaner beschränkt erlauben

Die Schweizer Regierung hat beschlossen, dass die Polizei in Strafverfahren Computer mittels Software überwachen darf. Mit den auch „Staatstrojaner“ genannten Programmen soll der verschlüsselte Fernmeldeverkehr überwacht werden können; Online-Durchsuchungen und andere mögliche Anwendungen solcher Programme sollen hingegen nicht zulässig sein, heißt es in einer Mitteilung des Bundesrates. Schweizer Regierung will Staatstrojaner beschränkt erlauben weiterlesen