Ein findiger Geschäftsmann, der selbst Lokale betreibt, hat sich nämlich das Wort “Weltuntergang” als Marke schützen lassen. Jetzt mahnt er landauf, landab Gastronomen ab, die Weltuntergangspartys veranstaltet haben. Mehr…

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Kaum hatte Apple-Chef Tim Cook das neue iPad vorgestellt, gab es für den Elektronikkonzern einen Drohbrief aus China. Der Namensstreit ums iPad eskaliert, denn mittlerweile unterstützen staatliche chinesische Banken die klagende Firma Proview Technology. Mehr…

In der ersten Aussprache zum umkämpften Anti-Piraterie-Abkommen ACTA im federführenden Handelsausschuss des EU-Parlaments haben Abgeordnete am Donnerstag hinterfragt, ob sich der große Aufwand lohnt, die zahlreichen offenen Punkte rund um den Vertrag zu klären. Mehr…

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am Montag entschieden, dass Motorola Mobility während des laufenden Berufungsverfahrens keinen erneuten Verkaufsstopp für bestimmte iPhone- und iPad-Modelle erwirken kann. Mehr…

Die „Generation kostenlos“ lässt nicht locker: Die Debatte um das Urheberrechtsabkommen Acta hat tausende Menschen auf die Straße getrieben. Von der Opposition bekommen die Demonstranten politischen Rückhalt. Mehr…

Die Welt der “Kleinen Riesen” war bis vor kurzem in Ordnung. Doch dann flatterte der Kita in Ostthüringen eine Abmahnung aus Stuttgart ins Haus. Grund: Der Name ist als Marke geschützt. Das sei “Abmahnirrsinn”, schimpfen Kritiker. Mehr…

Die Bundesregierung hält an dem umstrittenen Urheberrechtsabkommen ACTA fest. Das Vertragswerk sei “notwendig und richtig” und bringe “keine der Gefahren mit sich, die derzeit beschworen werden”, so Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Mehr…

Es ist der vorläufige Höhepunkt eines seit Jahren schwelenden Streits zwischen Apple und einer chinesischen Firma: Die Behörden Chinas setzen offenbar in Teilen des Landes ein Gerichtsurteil um, das Apple die Namensrechte fürs iPad aberkennt. Mehr…

Samsung hat im Patentkrieg mit Apple eine weitere Niederlage in Deutschland erlitten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte am Dienstag (31.01.2012) per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für den Tablet-Computer “Galaxy Tab”. Mehr…

Die Virenexperten von Symantec haben 13 Apps als bösartige Malware eingestuft und gewarnt, dass sich bereits fünf Millionen Android-User infiziert hätten. Der Android-Sicherheitsspezialist kritisiert den vermeintlichen Fehlalarm. Die Apps sollen lediglich ein aggressives Werbemodul enthalten – das genüge nicht für die Einstufung als Malware. Mehr…

Wie die Hannoversche Neue Presse (NP) heute in ihrer Druckausgabe berichtet, haben sich Apple und der Spieleverlag Ravensburger im Streit um die Wortmarke “Memory” außergerichtlich geeinigt. Details zu dem Abkommen sind bislang noch nicht bekannt. Mehr…

Der Prozess vor der Wirtschaftsstrafkammer des Mönchengladbacher Landgerichts um Rauchmelder-Plagiate aus China endete gestern, noch ehe er richtig angefangen hatte. Mehr…

Wegen gemeinschaftlichen Betruges, Urkundenfälschung, Verstößen gegen das Markengesetz und Abgabe von falschen eidesstattlichen Versicherungen stehen in der kommenden Woche zwei Geschäftsführer von Ex-und Importfirmen vor der Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts. Mehr…

Ab sofort können sich Unternehmen und Städte um Domain-Endungen wie .Berlin oder .shop bewerben – vorausgesetzt, sie sind bereit, 120.000 Euro zu investieren. Die neuen Adressen sind allerdings umstritten – am Ende könnten vor allem Abzocker und Markenanwälte profitieren. Mehr…

Im Patentkrieg zwischen Apple und Samsung sollen jetzt auch “Smileys” den Südkoreanern helfen. Samsung führte im Verfahren vor dem Landgericht Mannheim vier weitere Patente ins Feld. Darunter ist auch eins, das beschreibt, wie nach Tastatureingaben ein “Smiley”-Emoticon angezeigt wird, wie der deutsche Patentexperte Florian Müller nach einer Anhörung am Freitag herausfand. Mehr…

Im Verfahren AMV gegen Cybits wegen der Veränderung von Linux-Firmware auf AVM-Routern liegt jetzt die Begründung des Urteils vor. AVM hatte Cybits wegen seiner Software Surf-Sitter verklagt, die auf verschiedenen Fritzbox-Modellen einen Webfilter installiert und dazu die Firmware verändert. Mehr…

In einer eher ungewohnten Rolle findet sich derzeit Apple wieder. Denn vor dem Landgericht München I läuft derzeit ein vom Spieleverlag Ravensburger angestrebtes Verfahren gegen das US-Unternehmen, nachdem auf eine Abmahnung nicht reagiert wurde. Mehr…

Trotz ernster Warnungen – Mario L. ließ sich nicht aus der Ruhe bringen. Unbeirrt machte der Internet-Händler weiter. Verkaufte vermeintlich edle Kleidung, Gürtel, Uhren und andere Accessoires internationaler Luxus-Hersteller wie Dolce & Gabbana, Prada, Armani, Louis Vuitton, Hugo Boss, um nur einige zu nennen. Mehr…

Nur wo Vivid drin ist, darf auch Vivid draufstehen: Der US-Pornoproduzent Vivid verlangt vom Handy-Hersteller HTC, sein Smartphone Vivid anders zu benennen – sonst bestünde Verwechslungsgefahr. Mehr…

Ausgesprochen raffiniert ging eine aus Lüneburg und Hamburg stammende Bande von Internet-Betrügern vor, die sich jetzt vor dem Hamburger Landgericht verantworten muss. Weil einer der acht Angeklagten die Ladung nicht erhalten hatte, konnte der Staatsanwalt erst nicht wie zunächst vorgesehen am Montag die umfangreiche Anklageschrift vortragen, sondern erst am Mittwoch. Mehr…

Bei der Übernahme von Auszügen fremder Texte im Internet lässt sich die rechtliche Zulässigkeit nur im Einzelfall bewerten – so lautet nach jahrelangem Rechtsstreit um das Online-Magazin perlentaucher.de eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom Dienstag. Das Online-Kulturmagazin gibt unter anderem einen Überblick über das Geschehen im deutschen Feuilleton. Mehr…

Es geht um das Markenrecht am Goldhasen: Seit Jahren bekämpfen sich die Schokohasen-Hersteller Lind & Sprüngli und Riegelein. Einmal wurde sogar Beweismaterial verspeist. Mehr…

Ein kleines Café in Bonn muss einen Rechtsstreit mit dem Apple-Konzern fürchten – weil dieser beim Logo Verwechslungsgefahr sieht. Mehr…

Die Bonner Cafe-Besitzerin Christin Römer hat Ärger mit dem US-Computerriesen Apple. Sie hat für ihren Laden ein Logo entworfen, dass sie nun nicht mehr verwenden soll. Grund für diese Aufforderung: eine angebliche Verwechslungsgefahr. Mehr…

Ist es ein erster Erfolg des neuen Willens zum Dialog am Nürburgring? Im Fall der Abmahnung, die die Nürburgring Automotive GmbH (NAG) Anfang der Woche wegen einer vermutlichen Markenrechtsverletzung an Heiko Wolff, den Webmaster von ring-region.de, verschickt hatte, ist eine Einigung in Sicht. Mehr…

Der Streit zwischen dem Nürburgring-Betreiber Nürburgring Automotive GmbH (NAG) und deren Gegnern geht in die nächste Runde: Aus Sicht der Automotive haben die automotive-kritischen Organisatoren eines Straßenfestes in Nürburg (Freitag, 28. Oktober) durch ein Logo auf ihren 13 000 Plakaten und Flyern Markenrechte verletzt. Mehr…