Instagram ist für Pamela Reif ein gutes Geschäft. Werbung und Privates muss dabei sauber getrennt sein. Das hat nun ein weiteres Gericht bestätigt. Influencerin Pamela Reif kassiert erneut Schlappe im Prozess um Schleichwerbung weiterlesen
Schlagwort-Archive: Oberlandesgericht Karlsruhe
Tichy siegt gegen „Correctiv“ vor Gericht
Die Recherchegruppe „Correctiv“ hat einen Bericht von „Tichys Einblick“ im Auftrag von Facebook mit einem „Teils falsch“-Stempel versehen. Das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe nun untersagt. Tichy siegt gegen „Correctiv“ vor Gericht weiterlesen
Wir schweigen nicht
Der Streitwert ist exorbitant hoch: Auf 260 000 Euro hat die Rechtsanwaltskanzlei Höcker ihn für das kommende Hauptsacheverfahren gegen Kontext beziffert. Wir schweigen nicht weiterlesen
Gerechtfertigte Abmahnungen oder Abzocke?
Amtsgericht und Landgericht haben den Betreiber eines Internet-Shops und seinen Anwalt vom Vorwurf des Betrugs freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft gibt sich damit nicht zufrieden. Sie ruft den Bundesgerichtshof an. Gerechtfertigte Abmahnungen oder Abzocke? weiterlesen
Lieferstopp nach Angebot über eBay rechtens
Ein Hersteller von hochwertiger Markenware darf die Lieferung an einen Händler stoppen, wenn dieser die Ware anders als vereinbart über ein Internetauktionshaus verkauft. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entschieden (AZ: 6 U 47/08 Kart). Lieferstopp nach Angebot über eBay rechtens weiterlesen
Patentstreit: Dem Google-Handy droht in Deutschland das Aus
Das Oberlandesgericht in Karlsruhe könnte das neue Google-Handy aus deutschen Geschäften verbannen. Das Gericht verhandelt über eine von dem Münchner Patentverwalter IPCom erwirkte Unterlassungserklärung. Sollte der taiwanesische Hersteller HTC dabei unterliegen, müsste er den vertrieb seiner Handys einstellen. Patentstreit: Dem Google-Handy droht in Deutschland das Aus weiterlesen