Viele Hundert Staatsanwälte haben sich an Berlusconi bereits die Zähne ausgebissen. Ein weiteres Mal hat er Glück: Ein Gericht entschied, der Fall um die Falschaussagen seines Anwalts sei verjährt. Doch noch gibt die Justiz nicht auf. Korruptionsprozess: Berlusconi kommt wieder mal davon weiterlesen
Schlagwort-Archive: Prozess
Abgezockte Abzocker
Mit einer getürkten Website wollte eine Gruppe nigerianischer Trickbetrüger das grosse Geld machen – doch eine Angestellte machte lange Finger und erleichterte sie um die Beute. Abgezockte Abzocker weiterlesen
Versuchter Betrug an 50 000 Leuten: Vier Jahre Haft
Für den versuchten Betrug an mehr als 50 000 Kunden hat das Stuttgarter Landgericht einen Kreditvermittler für vier Jahren ins Gefängnis geschickt. Zwei mitangeklagte Angestellte des Unternehmens erhielten Bewährungsstrafen von einem Jahr und sechs Monaten sowie zwei Jahren, wie das Gericht über das Urteil berichtete. Versuchter Betrug an 50 000 Leuten: Vier Jahre Haft weiterlesen
Angeklagter will Facebook-Daten selbst preisgeben
Der Machtkampf zwischen einem Reutlinger Amtsrichter und dem Internet-Netzwerk Facebook könnte ohne Sieger zu Ende gehen. Denn der Angeklagte erklärte sich am Donnerstag bei der Fortsetzung des Prozesses bereit, seine Daten freiwillig preiszugeben. Angeklagter will Facebook-Daten selbst preisgeben weiterlesen
Angeblicher WikiLeaks-Informant: Bradley Manning droht lebenslänglich
„Unterstützung des Feindes“: So lautet der Hauptvorwurf gegen Bradley Manning. Der US-Soldat soll die Internet-Plattform WikiLeaks mit Hunderttausenden Geheimdokumenten versorgt haben. Der 24-Jährige, so entschied jetzt eine Richterin, wird sich dafür vor einem Militärtribunal verantworten müssen. Angeblicher WikiLeaks-Informant: Bradley Manning droht lebenslänglich weiterlesen
Landgericht verurteilte Unternehmer Michael Burat und Rechtsanwalt S. (Video)
Das Landgericht Osnabrück hatte am 17.2.2012 den Unternehmer Michael Burat wegen gewerbsmäßigen Betruges in 38 Fällen sowie wegen versuchten gewerbsmäßigen Betruges in 33 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt. Die Vollstreckung ist zur Bewährung ausgesetzt worden. Landgericht verurteilte Unternehmer Michael Burat und Rechtsanwalt S. (Video) weiterlesen
Betrug durch Scheinfirma: Milde Urteile
Innerhalb von zehn Monaten hat ein 31-jähriger Mann aus Nettetal seinen niederländischen Arbeitgeber um mehr als 35 000 Euro gebracht. Dafür mussten er und seine 29-jährige Frau sich vor dem Schöffengericht in Krefeld verantworten. Betrug durch Scheinfirma: Milde Urteile weiterlesen
Richter beschlagnahmt Facebook-Account
Der Prozess ist eigentlich wenig spektakulär. Angeklagt ist ein 20-Jähriger, der einem Kumpel den entscheidenden Tipp für einen Einbruch gegeben haben soll. Und doch könnte gerade dieses ziemlich alltägliche Verfahren vor dem Reutlinger Amtsgericht Geschichte schreiben. Denn um den Angeklagten zu überführen, hat der Richter den Facebook-Account des 20-Jährigen beschlagnahmt. Richter beschlagnahmt Facebook-Account weiterlesen
Oracle verzichtet auf ein Patent und fordert weniger Schadenersatz
Da waren’s nur noch fünf: Mit einem Schreiben an das Bundesgericht in Nord-Kalifornien hat Oracle auf den Anspruch Nummer 14 aus seinem Patent 6192476 in seiner Klage gegen Google verzichtet. Damit geht es in dem Prozess nur noch um 14 Ansprüche (sowie 11 „gespiegelte“) aus fünf Patenten, die Oracle durch Googles mobiles Betriebssystem Android verletzt sieht. Oracle verzichtet auf ein Patent und fordert weniger Schadenersatz weiterlesen
Bewährungshaftstrafe für Abofallenbetreiber Burat
Das Landgericht (LG) Osnabrück hat am heutigen Freitagvormittag eine Haftstrafe auf Bewährung gegen den für seine Abofallen bekannten Michael Burat verhängt (Az. 15 KLs 35/09). Burat und drei weitere Angeklagte wurden in einer anderen Sache des gewerbsmäßigen Betrugs für schuldig befunden. Bewährungshaftstrafe für Abofallenbetreiber Burat weiterlesen
Betrug im Kinderkanal: Fabian B. erhält zwei Jahre auf Bewährung
Fabian B. brachte als Geschäftsführer der Berliner Firma Kopp-Film den Millionenbetrug beim Kika ans Licht. Er zeigte sich als Beteiligten an. Das Landgericht Erfurt verurteilte ihn am Mittwoch zu zwei Jahren Haft auf Bewährung. Betrug im Kinderkanal: Fabian B. erhält zwei Jahre auf Bewährung weiterlesen
Obdachlosenhilfe-Verein aus Duisburg soll Spender betrogen haben
Zwei Vorstandsmitglieder des Vereins „Obdachlosenhilfe Ruhrgebiet und Niederrhein“ müssen sich derzeit vor dem Oberhausener Amtsgericht wegen „Vorspiegelung falscher Tatsachen“ verantworten. Sie sollen unter falschen Voraussetzungen Spenden entgegen genommen haben. Obdachlosenhilfe-Verein aus Duisburg soll Spender betrogen haben weiterlesen
Berlusconi soll ins Gefängnis: Plädoyer für das Recht
Es klingt spektakulär: Fünf Jahre soll Silvio Berlusconi ins Gefängnis, die Beweislast ist schwer. Endlich wird der Premier a. D. von seiner Vergangenheit eingeholt. Dass Berlusconi tatsächlich hinter Gitter wandert, ist praktisch ausgeschlossen, doch die Forderung der Staatsanwälte ist nicht wertlos. Im Gegenteil. Berlusconi soll ins Gefängnis: Plädoyer für das Recht weiterlesen
Berichte über intime Details: Kachelmann gewinnt Prozess gegen Medien
Jörg Kachelmann hat einen juristischen Erfolg errungen: Das Oberlandesgericht Köln gab seiner Klage gegen drei Medien statt. Diese hatten während des Prozesses gegen den Moderator detailliert über dessen Sexleben berichtet. Berichte über intime Details: Kachelmann gewinnt Prozess gegen Medien weiterlesen
16 Jahre Haft für Hauptangeklagte im Asbest-Prozess
„Historischer Prozess in der Geschichte der Arbeitssicherheit“: Der frühere Eigentümer und ein Ex-Manager des Asbest-Herstellers Eternit sind in Turin zu langen Gefängnisstrafen verurteilt worden. Sie sollen in mehreren Fabriken des Unternehmens die Schutz- und Sicherheitsregeln missachtet haben – und damit für den Tod von etwa 3000 Menschen verantwortlich sein. 16 Jahre Haft für Hauptangeklagte im Asbest-Prozess weiterlesen