Schlagwort-Archive: Prozess


140 Musiktitel haben Streitwert von 300.000 Euro

Für den illegalen Upload von 140 Musiktiteln in einer P2P-Musiktauschbörse ist ein Streitwert von insgesamt 300.000 Euro angemessen, urteilte das Landgericht Frankfurt. In dem Fall hatte ein Internetnutzer über 5000 Musiktitel illegal zum Download zur Verfügung gestellt und war dafür von mehreren Rechteinhabern abgemahnt worden (LG Frankfurt a.M., Urteil v. 13.01.2011 – Az.: 2-03 O 340/10). 140 Musiktitel haben Streitwert von 300.000 Euro weiterlesen

Kriegsverbrechen im Kosovo: Vom mysteriösen Tod des Zeugen X

Sie nannten ihn „Kommandant Stahl“: Der frühere kosovarische Minister Limaj soll gefangene Serben und Kollaborateure auf bestialische Weise misshandelt und getötet haben. Nun sollte sich Limaj wegen Kriegsverbrechen vor Gericht verantworten. Doch die Polizei findet den Kronzeugen tot in einem deutschen Park. Kriegsverbrechen im Kosovo: Vom mysteriösen Tod des Zeugen X weiterlesen

Rüge für das Gericht; Prozess zu schleppend

Nach einer massiven Rüge durch das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat das Landgericht Bielefeld den Prozess gegen ehemaligen Todtmoosere Hotelier Markus W. aufgebläht. Da der Strafsenat des OLG angesichts der schon 14 Monate andauernden Untersuchungshaft des Angeklagten auf dem „Beschleunigungsgebot“ bestand, wurden bis Weihnachten 24 zusätzliche Verhandlungstage vor dem Landgericht Bielefeld terminiert. Rüge für das Gericht; Prozess zu schleppend weiterlesen

Angeklagte im Kunstfälscher-Prozess zeigen sich geständig

Im Prozess um den millionenschweren Betrug mit gefälschten Kunstwerken am Landgericht Köln haben die Angeklagten eingelenkt und Geständnisse in Aussicht gestellt. Damit reagierten die vier Beschuldigten am Dienstag auf den Vorschlag des Gerichts, mildere Strafen zu verhängen, wenn die Angeklagten die Vorwürfe einräumen. Angeklagte im Kunstfälscher-Prozess zeigen sich geständig weiterlesen

23-Jähriger will vom Finanzamt zwei Millionen ergaunern

Mit einer getürkten Rechnung über knapp zwölf Millionen Euro für den Kauf der Internet-Plattform „klick-die-millionen.de“ hat ein Mann aus Saldenburg (Lkr. Freyung-Grafenau) beim Finanzamt Grafenau rund 1,9 Millionen abzocken wollen. Für die „Jugendummheit“ kam er jetzt beim Amtsgericht Landshut mit einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren davon. 23-Jähriger will vom Finanzamt zwei Millionen ergaunern weiterlesen