Schlagwort-Archive: Renate Künast


Drecksfotzenrichter fällen geisteskrankes Urteil gegen Renate Künast, das Justizia wie eine Schlampe aussehen lässt, die auf den Sondermüll gehört

Sollte man diesen Stücken Scheiße die Fresse polieren? Drecksfotzenrichter am Berliner Landgericht haben heute in einem geisteskranken Urteil gegen Renate Künast entschieden, dass sie alle (!) Beschimpfungen, die in diesem Artikel stehen, als nicht beleidigend hinzunehmen hat. Drecksfotzenrichter fällen geisteskrankes Urteil gegen Renate Künast, das Justizia wie eine Schlampe aussehen lässt, die auf den Sondermüll gehört weiterlesen

Nach Redtube: Grüne wollen Gesetzentwurf gegen Massenabmahnungen vorlegen

“Mit den Möglichkeiten einer Massenabmahnung, die das Gesetz bisher bietet, haben einige schwarze Schafe gespielt”, sagte die frühere Bundesverbraucherministerin Renate Künast, die heute für Rechtspolitik und Verbraucherschutz in der Grünen-Bundestagsfraktion… Nach Redtube: Grüne wollen Gesetzentwurf gegen Massenabmahnungen vorlegen weiterlesen

Berlin: Rot-roter Immobiliendeal bringt Wowereit in Erklärungsnot

Das Geschäft könnte Klaus Wowereit auf die Füße fallen: Der rot-rote Berliner Senat soll am Dienstag den Verkauf von 20.000 landeseigenen Wohnungen an einen Investor absegnen. Die SPD-Basis fürchtet einen Imageschaden – und die Wahlkämpferin Renate Künast freut sich über ein Aufreger-Thema. Berlin: Rot-roter Immobiliendeal bringt Wowereit in Erklärungsnot weiterlesen

Künast: FDP ist beim Thema Swift „umgefallen“

Das neue Swift-Abkommen der EU über die Weitergabe von Bankkunden-Daten an die USA verstößt nach Ansicht der Grünen-Politikerin Renate Künast gegen zentrale Datenschutzgrundsätze. Im Vergleich zum Vorgängervertrag beinhalte das Abkommen nun definitiv keine Verbesserungen, sagte die Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion der Nachrichtenagentur dpa. Künast: FDP ist beim Thema Swift „umgefallen“ weiterlesen

Sponsoring-Affäre: Grüne verlangen Änderung des Parteiengesetzes

Die Grünen fordern Konsequenzen aus der Affäre um Zahlungen für Gespräche mit CDU-Politikern: Fraktionschefin Künast verlangte, Sponsoring-Einnahmen genauso zu veröffentlichen wie Parteispenden. Derweil bringen neue Vorwürfe Sachsens Ministerpräsidenten Tillich weiter in Bedrängnis. Sponsoring-Affäre: Grüne verlangen Änderung des Parteiengesetzes weiterlesen