Vor einer knappen Woche rieben sich die Macher des offiziellen Stadtportals Muenchen.de verwundert die Augen: Ihre unter www.facebook.com/muenchen betriebene Facebook-Dependance war nicht mehr erreichbar. Facebook lässt München verschwinden weiterlesen
Schlagwort-Archive: Richtlinien
Angeklagter sieht sich als Opfer einer politischen Intrige
Nahezu sieben Stunden lang wurde gestern vor dem Amtsgericht verhandelt – dann platzte der Prozess. Der vom Dienst enthobene städtische Verwaltungsrat Klaus Peter W. (56) wird beschuldigt, einen Altersteilzeitantrag seiner Ehefrau in den Akten frisiert zu haben, um ihr einen Vorteil zu schaffen. Angeklagter sieht sich als Opfer einer politischen Intrige weiterlesen
Verbraucherschützer fordern Regeln: Berater warnen vor Inkasso-Abzocke
Um weitere zügellose Geschäfte mit Schulden zu verhindern, fordert die Verbraucherzentrale Hessen klare Regeln für Inkasso-Unternehmen. Den unseriösen Praktiken vieler Schuldeneintreiber müsse ein Riegel vorgeschoben werden. Verbraucherschützer fordern Regeln: Berater warnen vor Inkasso-Abzocke weiterlesen
Berliner Abgeordnetenhaus: Muss Braun auch sein Mandat zurückgeben?
Nach neuen Vorwürfen gegen Ex-Justizsenator Michael Braun gerät der CDU-Politiker weiter unter Druck. Nach Brauns Immobilienaffäre fordern Linke und Grüne nun Konsequenzen. Berliner Abgeordnetenhaus: Muss Braun auch sein Mandat zurückgeben? weiterlesen
EU-Parlament lässt Anti-Terror-Politik überprüfen
Das EU-Parlament hat nach langen Verhandlungen im Innenausschuss am Mittwoch mit knapper Mehrheit eine von Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen eingebrachte Resolution über die europäische Anti-Terror-Politik der vergangenen zehn Jahre angenommen. Die Abgeordneten fordern die EU-Kommission darin auf, alle seit dem 11. September 2001 beschlossenen Anti-Terror-Maßnahmen auf den Prüfstand zu stellen. EU-Parlament lässt Anti-Terror-Politik überprüfen weiterlesen
EU-Minister: Mehr Anstrengungen beim Löschen von Kinderpornographie
Die Justiz- und Innenminister der EU haben die Kommission und die Mitgliedsstaaten in einem Beschluss am Dienstag aufgefordert, schärfer gegen Bilder sexuellen Kindesmissbrauchs im Internet vorzugehen. Die Kommission fordert der Rat auf, bessere Methoden zum Löschen von Kinderpornographie zu erforschen und die Effizienz bestehender Verfahren zu erhöhen. EU-Minister: Mehr Anstrengungen beim Löschen von Kinderpornographie weiterlesen
Richtlinien-Vorschlag des EU-Parlaments legalisiert Abofallen
Sowohl auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene sollen sog. Kosten- oder Abofallen wirksam bekämpft werden. Das Europäische Parlament hat aber einen Artikel 11 Abs. 1a in seinen Vorschlag zur Verbraucherrechterichtlinie aufgenommen, mit dem dieses begrüßens-werte Ziel nicht nur aufgegeben, sondern das genaue Gegenteil bewirkt wird: Die gesetzliche Legitimation für Abofallen. Richtlinien-Vorschlag des EU-Parlaments legalisiert Abofallen weiterlesen
EU-Parlament für besseren Schutz von Online-Käufern
Das EU-Parlament hat sich für eine Reihe von Änderungen am Vorstoß der EU-Kommission für eine einheitliche Verbraucherschutz-Richtlinie ausgesprochen. Die neuen Vorschriften über Verbraucherrechte sollen nach Ansicht der Bürgervertretung fast alle Verträge abdecken, unabhängig davon, ob sie im Einzelhandel, per Telefon, per Postanweisung oder übers Inter-net abgeschlossen werden. EU-Parlament für besseren Schutz von Online-Käufern weiterlesen
Bundesbehörde warnt vor Schreiben mit gefälschtem Briefkopf
Viele Landwirte in Brandenburg haben dieser Tage Post bekommen, die ihnen einige Rätsel aufgibt. In dem Schreiben mit dem Titel „Ihre Beitragszahlung KLEF“ werden die Bauern aufgefordert, Geld an einen Klimawandel-Entschädigungsfonds (KLEF) zu überweisen. Als Absender wird die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) angegeben. Bundesbehörde warnt vor Schreiben mit gefälschtem Briefkopf weiterlesen
Apps als anhaltendes Datenschutzproblem
Die Mobile Marketing Association (MMA) beabsichtigt, ein „umfangreiches Set“ an Daten-schutzrichtlinien für die Mobilbranche zu erarbeiten. Dies kündigte der Branchenverband an. Die Richtlinien sollen eine „transparente Übereinkunft“ zwischen Werbetreibenden und Konsu-menten darüber ermöglichen, wie Apps und mobile Marketingwerkzeuge Daten sammeln und schließlich zu Werbezwecken einsetzen. Apps als anhaltendes Datenschutzproblem weiterlesen
ADHS & Ritalin: Immer mit der Ruhe!
Mit neuen Richtlinien für Diagnose und Behandlung des Aufmerksamkeitsdefizit-Syndroms (ADS) und Hyperaktivitätssyndroms (HDAS) sollen Medikamente wie Ritalin nicht mehr so schnell verschrieben werden können. ADHS & Ritalin: Immer mit der Ruhe! weiterlesen
Datenschutz: EU-Kommission verklagt Österreich vor dem EuGH
Die EU-Kommission hat beschlossen, beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Klage gegen die Republik Österreich zu erheben. Österreich hat aus Sicht der EU-Kommission die Daten-schutzrichtlinie aus dem Jahr 1995 mangelhaft umgesetzt. Datenschutz: EU-Kommission verklagt Österreich vor dem EuGH weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung erneut Fall für den Europäischen Gerichtshof
Der irische High Court hat dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) auf Antrag der Bürger-rechtsinitiative Digital Rights Ireland (DRI) die Frage vorgelegt, ob die EU-Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten mit den verbrieften Grundrechten der Gemeinschaft vereinbar sind. Dies haben die für DRI tätigen Anwälte in einer Notiz vom heutigen Mittwoch bekannt gegeben. Vorratsdatenspeicherung erneut Fall für den Europäischen Gerichtshof weiterlesen
Werbebranche kündigt Aufklärungskampagne zu Cookies an
Der europäische Branchenverband Interactive Advertising Bureau Europe plant außerdem eine Selbstverpflichtung der Branche. Seiten, die Cookies nutzen, könnten dies etwa durch ein Piktogramm mitteilen. Hintergrund ist eine neue EU-Richtlinie. Werbebranche kündigt Aufklärungskampagne zu Cookies an weiterlesen
Neue Nutzungsbedingungen im Videoportal: Youtube verschärft Richtlinien
Das weltgrößte Videoportal reagiert auf die Beschwerden von US-Politikern und wird künftig Aufrufe zur Gewalt löschen. Aber nur dann, wenn sich jemand beschwert, und vorerst nur auf Youtube.com. Neue Nutzungsbedingungen im Videoportal: Youtube verschärft Richtlinien weiterlesen