Schlagwort-Archive: Urheberrecht


Justizministerium lehnt Kulturflatrate nicht mehr rundweg ab

Das Bundesjustizministerium sieht neue Modelle wie die Kulturflatrate oder die Kulturwertmark nicht mehr nur kritisch. Solche Ansätze, mit denen Kreative entlohnt werden sollen, „bereichern“ nach Ansicht des Ressorts die Diskussion über das Urheberrecht. Bisher lehnte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die Kulturflatrate entschieden als „Zwangskollektivierung“ ab. Justizministerium lehnt Kulturflatrate nicht mehr rundweg ab weiterlesen

DVD-Streaming-Dienst unterliegt vor Gericht

Das US-amerikanische Unternehmen Zediva muss seinen DVD-Streaming-Dienst einstellen. Das hat ein US-Bundesbezirksgericht in Zentralkalifornien laut einer Mitteilung der Motion Picture Association of America (MPAA) per einstweiliger Verfügung entschieden. Das Gericht kam damit einem Antrag nach, den der Verband der US-Filmindustrie im April 2011 eingereicht hat. DVD-Streaming-Dienst unterliegt vor Gericht weiterlesen

Hilfe gegen miese Tricks

Die Verbraucherzentrale Torgau hat Bilanz gezogen. Mehr als 2400 Menschen haben dort im vergangenen Jahr Rat und Hilfe gesucht. Dazu kommen weitere 2600, die die Verbraucherzentrale auf anderen Wegen erreicht hat. Sei es über Vorträge, Aktionen oder Besuche von Schulklassen. In ihrem Jahresrückblick geht die Zentrale detailliert auf die Beratungsschwerpunkte für das Jahr 2010 ein. Im Folgenden können nur einige ausgewählte Punkte vorgestellt werden. Hilfe gegen miese Tricks weiterlesen

Richter senkt erneut Schadenersatz wegen Filesharing

In einem am Freitag ergangenen Beschluss hat der zuständige Richter am Bundesgericht im Bezirk Minnesota, Michael Davis, den von der Copyright-Verletzerin zu berappenden Schadenersatz von 1,5 Millionen erneut auf 54.000 US-Dollar reduziert. Das Gericht mische sich zwar nur ungern in die Entscheidung der Jury ein, schreibt Davis in der Entscheidung. Es fühle sich aber „durch die Verfassung und seinen Gerechtigkeitssinn dazu gezwungen“. Richter senkt erneut Schadenersatz wegen Filesharing weiterlesen

Gericht: Durchsuchung von Attac-Zentrale war rechtswidrig

Die Durchsuchung der Bundeszentrale des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in Frankfurt im April dieses Jahres war rechtswidrig. Das hat das Landgericht München nach einer Beschwerde von Attac entschieden. Anlass für die Durchsuchungsaktion war die Veröffentlichung eines Gutachtens zu Geschäften der BayernLB auf der Homepage von Attac. Gericht: Durchsuchung von Attac-Zentrale war rechtswidrig weiterlesen

Bundesregierung wendet sich in Brüssel gegen Netzsperren bei Copyright-Verstößen

Die Bundesregierung hat sich in Brüssel gegen ein System zur abgestuften Erwiderung auf Urheberrechtsverletzungen („Three Strikes“) ausgesprochen. Sie lehnt alle Regelungen ab, „die auf die Einführung von Internetsperren abzielen“, heißt es in einer Eingabe aus Berlin zur Konsultation der EU-Kommission über die Richtlinie zur zivilrechtlichen Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum (IPRED). Bundesregierung wendet sich in Brüssel gegen Netzsperren bei Copyright-Verstößen weiterlesen

Urteil: Softwarepiraten aus Erfurt müssen in den Knast

Zwei 35-jährige Männer aus Thüringen haben jetzt eine Menge Zeit zum Nachdenken: Sie wurden vom Landgericht Mühlhausen zu Freiheitsstrafen von dreieinhalb Jahren sowie drei Jahren und zehn Monaten verurteilt – ohne Bewährung. Damit ging der Prozess um die beiden bisher größten Raubkopien-Händler Deutschlands zu Ende. Urteil: Softwarepiraten aus Erfurt müssen in den Knast weiterlesen