Schlagwort-Archive: Urteile


Erstes Urteil gegen Drahtzieher von kino.to am Amtsgericht Leipzig gefallen

Am Amtsgericht Leipzig ist am Freitag das erste Urteil gegen einen der Drahtzieher der Webseite kino.to gefallen. Marcus V. war vorgeworfen worden, das Urheberrecht in mehr als einer Million Fällen verletzt zu haben. Der 33-Jährige wurde zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Das Urteil ist bereits rechtskräftig. Erstes Urteil gegen Drahtzieher von kino.to am Amtsgericht Leipzig gefallen weiterlesen

Wie informierte Richter urteilen…

…zeigt uns das nachfolgende Urteil des AG Gladbeck (12 C 267/11) in Sachen ProPayment GmbH des Herrn Zdenko Balley (Prokurist: Michael Burat) für Outlets.de der IContent GmbH, vertreten von der RDO Rechtsanwaltsgesellschaft mbH des Herrn Ralf D. Ostermann, auf sehr erfrischende, offene und nicht zuletzt auch entlarvende Art und Weise, wie folgt: Wie informierte Richter urteilen… weiterlesen

BGH-Urteil zu Kuckuckskindern: Mutter muss biologischen Vater benennen

Mehr als 4000 Euro will sich ein Kuckucksvater vom tatsächlichen Erzeuger seines vermeintlichen Kindes zurückholen – doch die Mutter weigert sich, dessen Identität preiszugeben. Nun hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden: Die Frau hat kein Recht, den biologischen Vater zu verschweigen. BGH-Urteil zu Kuckuckskindern: Mutter muss biologischen Vater benennen weiterlesen