Schlagwort-Archive: Urteile


Telekom-Spitzelaffäre: Haftstrafe für Ex-Manager

Wegen der Bespitzelungsaffäre bei der Deutschen Telekom muss ein langjähriger Konzern-mitarbeiter für dreieinhalb Jahre in Haft. Das am Dienstag vom Landgericht Bonn verkündete Urteil entspricht der Forderung der Staatsanwaltschaft, die die Bespitzelung von Journalisten, Aufsichts- und Betriebsräten als „extremen Angriff auf die Presse- und Informationsfreiheit“ bezeichnet hatte. Telekom-Spitzelaffäre: Haftstrafe für Ex-Manager weiterlesen

Flirtcafe & Co.: Verbraucherzentrale warnt vor teuren Flirtfallen

Flirten im Internet ist inzwischen so normal wie das Kennenlernen am Arbeitsplatz oder in der Disco. Doch Verbraucherschützer warnen dabei immer wieder zur Vorsicht: Viele der Flirt-portale seien trickreich aufgebaut. Mit geschickten Formulierungen werden Nutzern kosten-freie Testabos versprochen; wer hier nicht aufpasst, hat schnell ein langfristiges und teures Abonnement an der Backe. Flirtcafe & Co.: Verbraucherzentrale warnt vor teuren Flirtfallen weiterlesen

Schlappe für OPM Media GmbH: Forderung für drive2u.de ist nichtig

Die OPM Media GmbH des Frank Drescher wurde vom Amtsgericht Berlin-Charlottenburg (AZ: 203 C 278/10, Urteil vom 18.11.2010) in die Schranken gewiesen: die Anfechtung wegen arg-listiger Täuschung sei zu Recht erfolgt, außerdem sei kein Vertrag bei drive2u.de zustande gekommen, hieß es noch in einem dreiseitigen ausführlichen Hinweis des Gerichts. Schlappe für OPM Media GmbH: Forderung für drive2u.de ist nichtig weiterlesen

sevenload klärt vor Gericht “erfolgreich” Haftungsfrage für Videoinhalte

Das OLG Hamburg hat ein Urteil des Landgerichts Hamburg aufgehoben, das wie kein anderes die Kultur des User Generated Content bekämpft und damit dem Kommunikations-standort Deutschland schadet. Die Plattform Sevenload war von einem Musikverlag in Anspruch genommen worden. sevenload klärt vor Gericht “erfolgreich” Haftungsfrage für Videoinhalte weiterlesen

Euro Content Ltd. – Italien wehrt sich gegen Abofalle aus Deutschland – Hohe Geldstrafe

Die Euro Content Ltd. versucht auch in Italien mit der altbekannten Abofallentechnik schnelles Geld zu verdienen. Mit der Homepage easy-download.info – komplett in italienischer Sprache verfasst – will man seit Frühjahr 2010 einen Fuß ins internationale Geschäft setzen. Aber anders als in Deutschland setzte man der Abo-Falle in Italien recht schnell Grenzen. Euro Content Ltd. – Italien wehrt sich gegen Abofalle aus Deutschland – Hohe Geldstrafe weiterlesen

„Richtungsweisendes Urteil“: Mahnende Juristin selbst verurteilt

„Das ist ein richtungsweisendes Urteil des Schwelmer Amtsgerichts“, sagt der Gevelsberger Rechtsanwalt Christian Edelmann. Er handelte im Auftrag einer Familie, deren minderjähriger Sohn im Internet in eine perfide „Abo-Falle“ tappte, verklagte die Münchener Rechtsanwältin Katja Günther, die die Anbieterfirma vertritt – und bekam Recht. „Richtungsweisendes Urteil“: Mahnende Juristin selbst verurteilt weiterlesen