Bundestagsabgeordnete bekommen künftig knapp 600 Euro mehr im Monat. Das haben sie selbst beschlossen. Nur die Linkspartei stimmte dagegen. Bundestag: Abgeordnete erhöhen ihre Diäten weiterlesen
Archiv für den Tag: 8. Juli 2011
Nackt in Gefängniszelle: Deutschland verstößt gegen das Folterverbot
Sieben Tage lang wurde ein Häftling im Jahr 2000 in einer Zelle des Butzbacher Gefängnisses festgehalten – komplett nackt. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden: Deutschland muss dem 58-Jährigen Schmerzensgeld bezahlen. Nackt in Gefängniszelle: Deutschland verstößt gegen das Folterverbot weiterlesen
Europa als sicherer Hafen für bedrohte Journalisten
Die Abgeordneten des Kultur- und Medienausschusses aller Bundestagsfraktionen sind sich einig, dass Pressefreiheit und Medienvielfalt in demokratische Staaten unabdingbar sind. So lautet ein Fazit des öffentlichen Expertengesprächs am Mittwoch im Bundestag über „Gefährdungen der internationalen Pressefreiheit“. In vielen Ländern sei die Pressefreiheit aber nicht garantiert oder zumindest stark eingeschränkt, würden Journalisten verfolgt und bedroht, verhaftet oder getötet. Europa als sicherer Hafen für bedrohte Journalisten weiterlesen
Cyberkriminelle: Google schließt elf Millionen Websites aus
Im Kampf gegen Spammer und Cyberkriminelle greift Google zu einer drastischen Maßnahme: Websites mit der Endung co.cc werden künftig nicht mehr angezeigt. Cyberkriminelle: Google schließt elf Millionen Websites aus weiterlesen
Aus für „News of the World“: Wenn Journalisten unvorstellbares Leid ausbeuten
Die Reporter der britischen Zeitung „News of the World“ verletzten moralische und rechtliche Grenzen. Der Abhörskandal bringt auch Premier Cameron in Bedrängnis. Aus für „News of the World“: Wenn Journalisten unvorstellbares Leid ausbeuten weiterlesen
Umsatzsteuer-Betrug: Illegaler Handel mit iPhones aufgeflogen
Mit beliebten Handy-Modellen lassen sich durchaus gute Geschäfte machen. Insbesondere, wenn man die Gewinnspanne mit illegalen Methoden optimiert: In einem internationalen Handelsnetz für Handys sollen Mitarbeiter von mehr als einem Dutzend Firmen Steuern in Millionenhöhe hinterzogen haben. Umsatzsteuer-Betrug: Illegaler Handel mit iPhones aufgeflogen weiterlesen
Sparkassen: Geldautomaten müssen Visa-Karten akzeptieren
Die Bankkunden haben künftig mehr Freiheit beim Geldabheben. Auch mit Visa-Karten können sie bei Sparkassen und Volksbanken Bargeld holen. Drei Direktbanken setzten sich in einem juristischen Streit endgültig durch. Sparkassen: Geldautomaten müssen Visa-Karten akzeptieren weiterlesen
Plagiatsvorwürfe gegen Kultusminister: Althusmann soll abgeschrieben haben
Ausgerechnet Bernd Althusmann, Niedersachsens Kultusminister, gerät wegen seiner Doktorarbeit unter Druck. Er soll plagiiert haben. Dabei kümmert sich der CDU-Politiker als amtierender Präsident der Kultusministerkonferenz gerade vor allem um die Qualitätssicherung an Hochschulen. Er räumte bereits Fehler ein. Plagiatsvorwürfe gegen Kultusminister: Althusmann soll abgeschrieben haben weiterlesen
Verkehrsrecht: Europaweite Verfolgung von Rasern beschlossen
Jetzt geht es Verkehrssündern europaweit an den Geldbeutel: Das EU-Parlament hat die länderübergreifende Strafverfolgung beschlossen. Dazu wird eine elektronische Datenbank zur Halterermittlung eingerichtet. Verkehrsrecht: Europaweite Verfolgung von Rasern beschlossen weiterlesen
Kartellverfahren: Kabelhersteller drohen hohe Strafen
Die EU-Komission vermutet, dass zwölf Kabelhersteller die Preise für Erd- und Unterwasserkabel abgesprochen haben. Sollte sich der Verdacht erhärten, drohen den Konzernen hohe Geldstrafen. Kartellverfahren: Kabelhersteller drohen hohe Strafen weiterlesen
EU beschließt Lebensmittelkennzeichnung: Wer schützt uns vor diesem Gesetz?
Das Europaparlament hat eine einheitliche Lebensmittelkennzeichnung beschlossen: Künftig müssen Hersteller die wichtigsten Inhaltsstoffe auf der Verpackung angeben. Die neue Verordnung sollte die Interessen der Verbraucher stärken. Tatsächlich aber schützt sie vor allem die Interessen der Lebensmittellobby. EU beschließt Lebensmittelkennzeichnung: Wer schützt uns vor diesem Gesetz? weiterlesen
Bonitätsnoten: Die unheimliche Macht der Ratingagenturen
EU-Politiker haben alle Hände voll zu tun, um diverse Euroländer vor der Pleite zu retten. Dass Moody´s mittendrin einem weiteren Schuldensünder quasi Schrottwert attestiert, ist da nicht gerade hilfreich. Die Politik sinnt auf Rache. Bonitätsnoten: Die unheimliche Macht der Ratingagenturen weiterlesen
Internet-Portal Silk Road: Drogen per Mausklick
Die amerikanische Internetseite Silk Road ist ein Paradies für Drogenfans: Cannabis, Kokain, LSD oder Ecstasy lassen sich dort bequem online bestellen. Händler und Kunden fühlen sich bislang sicher – doch nun sagt die US-Drogenbehörde dem Rausch-Portal den Kampf an. Internet-Portal Silk Road: Drogen per Mausklick weiterlesen
Konzern-Spionage: Apple-Insider verdient tausende Dollar mit Verrat
Der Vizedirektor eines Apple-Zulieferers wusste lange vor Verkaufsstart über das iPad Bescheid. Seine Insiderinfos ließ er sich teuer bezahlen. Konzern-Spionage: Apple-Insider verdient tausende Dollar mit Verrat weiterlesen
Spam: Betrüger verschicken falsche Google+-Einladungen
Googles neues soziales Netzwerk sorgt für großes Interesse – das ruft auch Betrüger auf den Plan: Sie versenden falsche Einladungen zu Google+, die aber keinen Eintritt zum Facebook-Konkurrenten gewähren, sondern zu einer Online-Apotheke weiterleiten. Spam: Betrüger verschicken falsche Google+-Einladungen weiterlesen