Weniger Rauch, weniger Umsatz. Eine Wirtin aus Rheinland-Pfalz verklagte ihren Verpächter, weil in ihrer Gaststätte nicht mehr geraucht werden durfte. Nach drei Instanzen steht fest: Sie muss den Schaden selber tragen. Urteil: Kein Schadenersatz für Gastwirte wegen Rauchverbots weiterlesen
Archiv für den Tag: 16. Juli 2011
IP-Sperren: Mit dubiosen Tricks zu legalen TV-Streams
Kino.to existiert nicht mehr, nun fragen sich viele Nutzer: Wo bekommt man legale Video-Streams? Die Sache ist nicht ganz einfach, denn viele Angebote sind gegen Zugriffe aus dem Ausland gesperrt. Es gibt eine Möglichkeit, die Hürde zu umgehen – doch man landet in einer rechtlichen Grauzone. IP-Sperren: Mit dubiosen Tricks zu legalen TV-Streams weiterlesen
Organisierte Kriminalität: BKA sieht Rockerkriminalität auf dem Vormarsch
Drogen, Diebstahl und Betrug – Verbrecherbanden haben auch 2010 in Deutschland ein Milliardengeschäft gemacht. Die Polizei trifft immer häufiger Rocker und Mafiosi Hand in Hand an. Organisierte Kriminalität: BKA sieht Rockerkriminalität auf dem Vormarsch weiterlesen
Verkehrsminister Peter Ramsauer: Pkw-Maut für neue Straßen
Verkehrsminister Peter Ramsauer kann zehn Milliarden Euro ausgeben, um Straßen und Schienen zu reparieren. Für neue Wege fehlt ihm aber das Geld. Die Pkw-Maut könnte helfen. Verkehrsminister Peter Ramsauer: Pkw-Maut für neue Straßen weiterlesen
Kohlekraftwerke: Regierung will Dreckschleudern aus Klimafonds subventionieren
Eigentlich soll das Geld aus dem Klimafonds ja helfen, die Umwelt zu schonen. Aber jetzt will die Bundesregierung damit ausgerechnet den Bau neuer Kohlekraftwerke fördern – dabei gelten die doch als echte Klimakiller. Kohlekraftwerke: Regierung will Dreckschleudern aus Klimafonds subventionieren weiterlesen
Zoff mit Aufsehern: Helaba fällt wohl durch Banken-Stresstest
Die Europäische Bankenaufsicht erkennt die Stillen Einlagen der Landesbank nicht als hartes Kapital an. Damit ist das Scheitern im Stresstest wohl sicher. Die Bank will sich das nicht gefallen lassen. Zoff mit Aufsehern: Helaba fällt wohl durch Banken-Stresstest weiterlesen
Gerichtsvollzieher am Flughafen: Thailändische Prinzen-Boeing in München gepfändet
Eine Boeing 737 der Royal Thai Air Force steht am Münchner Flughafen und darf nicht abheben. Der Grund: Ein Insolvenzverwalter hat den Flieger pfänden lassen. Es geht um die Insolvenz eines Großkonzerns – und um sehr viel Geld. Gerichtsvollzieher am Flughafen: Thailändische Prinzen-Boeing in München gepfändet weiterlesen
Generalstaatsanwälte suchen den Austausch über Cyber-Kriminalität
Die Generalstaatsanwälte der USA, Großbritanniens, Kanadas, Australiens und Neuseelands wollen im Kampf gegen Internet-Kriminalität enger zusammenarbeiten. Das dritte Treffen des Strafverfolger-Quintetts seit 2009 findet am Donnerstag und Freitag im australischen Sydney statt. Generalstaatsanwälte suchen den Austausch über Cyber-Kriminalität weiterlesen
EuGH-Urteil: Ebay könnte für Verkauf gefälschter Ware haften
Ebay und andere Online-Marktplätze sollen nach dem Willen der obersten EU-Richter künftig mehr Verantwortung für Verstöße gegen das Markenrecht auf ihren Seiten tragen. EuGH-Urteil: Ebay könnte für Verkauf gefälschter Ware haften weiterlesen