Silvio Berlusconi unter Druck: „Hau ab, Du bist am Ende!“

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi versichert auf seiner Facebook-Seite, dass er trotz der Regierungskrise nicht vorhabe, zurückzutreten. Die italienische Facebook-Gemeinde ist davon wenig begeistert – und überschüttet den Premier mit Protest-Kommentaren. Silvio Berlusconi unter Druck: „Hau ab, Du bist am Ende!“ weiterlesen

Riesiges Sparpaket: Frankreich kämpft gegen den Schuldenstrudel

Franzosen sollen später in Rente gehen, und die Steuern werden erhöht: Frankreich hat ein riesiges Sparpaket vorgelegt. 65 Milliarden Euro will die Regierung bis 2016 sparen. Mit massiven Maßnahmen versucht das Land, die Märkte zu beruhigen. Zuletzt war nicht einmal seine Top-Bonität mehr sicher. Riesiges Sparpaket: Frankreich kämpft gegen den Schuldenstrudel weiterlesen

Spekulation um Anonymous-Angriffe auf Israel

Nach Drohungen von Anonymous waren mehrere israelische Regierungs-Webseiten nicht erreichbar, darunter die Webseite der Israelischen Streitkräfte „IDF – Israel Defense Force“ , des israelischen Auslands- sowie Inlandsgeheimdienstes Mossad und Shin Bet . Die israelische Regierung bestreitet einen Zusammenhang. Spekulation um Anonymous-Angriffe auf Israel weiterlesen

Mobiles Internet: Mit einem Klick in die Abo-Falle

Meist ist es nur ein Klick auf ein Werbebanner – schon flattert am Monatsende eine Rechnung über ein Jahres-Abo ins Haus. Abzocker haben ein neues Geschäftsmodell entdeckt: Smartphone-Nutzer mit kostenlosen Apps locken und dann mit teuren Abos über den Tisch ziehen. Mobiles Internet: Mit einem Klick in die Abo-Falle weiterlesen

Rechtsstreit um ein Foto: Linke-Jugend streitet weiter mit Mario Barth

Komiker Mario Barth findet es gar nicht lustig, dass die Linke-Jugendorganisation „solid“ mit seinem Foto plus Wortspiel wirbt. Doch „solid“ denkt gar nicht daran, auf das Bild zu verzichten – im Gegenteil. Rechtsstreit um ein Foto: Linke-Jugend streitet weiter mit Mario Barth weiterlesen

Informationen für Kunden: Gesetzesnovelle empört Verbraucherschützer

Behörden müssen nicht bekanntgeben, wer Gammelfleisch verkauft hat. Daran würde auch die Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes nicht ändern. Und die Ämter sollen künftig Anfragen ablehnen können. Das sorgt nach SPIEGEL-Informationen für einigen Ärger. Informationen für Kunden: Gesetzesnovelle empört Verbraucherschützer weiterlesen

Internetplattformen: Verfassungsschutz beobachtet Islamhasser

Die Behörden wollen islamfeindliche Web-Seiten stärker kontrollieren. Nach SPIEGEL-Informationen beobachtet der Hamburger Verfassungsschutz bereits den Internetauftritt „Nürnberg 2.0“. Ob auch die bekannte Seite „Politically Incorrect“ ins Visier gerät, prüfen Experten noch. Internetplattformen: Verfassungsschutz beobachtet Islamhasser weiterlesen

Stuttgart 21: Regierung Oettinger verheimlichte Berechnungen

Drei Wochen vor der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 gibt es neue Zweifel an der Finanzierung des Milliardenprojekts. Bislang unbekannte Dokumente zeigen nach SPIEGEL-Informationen, dass die damalige Landesregierung schon 2009 mit höheren Kosten rechnete – Parlament und Öffentlichkeit aber nicht darüber informierte. Stuttgart 21: Regierung Oettinger verheimlichte Berechnungen weiterlesen

Steuer-Ermittlungen gegen Schiedsrichter: Champagner? Anzüge? Notwendige Ausgaben!

Die Affäre weitet sich aus: Etwa 70 ehemalige und aktive Fußball-Schiedsrichter sollen wegen Steuerhinterziehung ins Visier der Fahnder geraten sein. Das wären doppelt so viele, wie bislang bekannt. Nach SZ-Informationen sollen Champagner und Ausgehanzüge als Kosten abgerechnet worden sein. Die Vorwürfe wirken sich auch auf die Transparenz-Offensive der Fifa aus. Steuer-Ermittlungen gegen Schiedsrichter: Champagner? Anzüge? Notwendige Ausgaben! weiterlesen

Gutachten: Stromkonzerne sollen Daten manipuliert haben

Die vier großen Stromkonzerne sollen dem Bundeskartellamt nach Informationen des SPIEGEL massiv falsche Informationen geliefert haben. So wollten E.on, RWE, EnBW und Vattenfall offenbar drohende Sanktionen verhindern. Die Firmen weisen die Vorwürfe zurück. Gutachten: Stromkonzerne sollen Daten manipuliert haben weiterlesen

Waffenexporte: Regierung will Ausfuhr rüstungsrelevanter Güter erleichtern

Die Bundesregierung bemüht sich auf breiter Front, deutschen Firmen den Export rüstungsrelevanter Güter zu erleichtern. Nach SPIEGEL-Informationen betont Berlin in einem Schreiben an die EU-Kommission die Interessen der Wirtschaft – von Menschenrechten ist an keiner Stelle die Rede. Waffenexporte: Regierung will Ausfuhr rüstungsrelevanter Güter erleichtern weiterlesen