Massive Hygieneprobleme: Chef von Müller-Brot gibt „grobe Fehler“ zu

Die unappetitlichen Zustände in der Produktion haben dem Image von Müller-Brot immens geschadet. Für das Debakel hat nun der Chef der Großbäckerei die Verantwortung übernommen. Er gestand zahlreiche Fehler ein, für die Zukunft verspricht er jedoch die „sauberste Produktion der Umgebung“. Massive Hygieneprobleme: Chef von Müller-Brot gibt „grobe Fehler“ zu weiterlesen

EU will faire Lizenzierung von Standardpatenten durchsetzen

EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia hat sich in der Debatte um die Lizenzierung von standardrelevanten Patenten zu Wort gemeldet. Die Kommission werde entschlossen gegen Unternehmen vorgehen, die ihre Patente strategisch und wettbewerbswidrig einsetzten, sagte der oberste Kartellwächter der Union am Freitag auf einer Veranstaltung in Paris. EU will faire Lizenzierung von Standardpatenten durchsetzen weiterlesen

UMTS-Lizenzen: Motorola scheitert mit weiterer Klage gegen Apple

Apple kann aufatmen: Vergangene Woche musste der Konzern zeitweise den Verkauf von iPhone- und iPad-Modellen in seinem deutschen Onlinestore auf Drängen Motorolas einstellen. Mit einer weiteren Klage kam der Mobilfunkpionier aber nicht durch. UMTS-Lizenzen: Motorola scheitert mit weiterer Klage gegen Apple weiterlesen

Die tägliche Abzocke: Enkel-Trick & Co.

Ein weiteres Ärgernis betrifft vor allem Gewerbetreibende derzeit verstärkt. Im Mittelpunkt steht dabei eine so genannte „Gewerbeauskunft-Zentrale“ (GWE). Die Briefe enthalten die Aufforderung, man solle für die „Erfassung gewerblicher Einträge“ seine Daten „ergänzen oder korrigieren“. Die tägliche Abzocke: Enkel-Trick & Co. weiterlesen

Vorsicht: Schadprogramm beim Onlinebanking

Die Polizei Bremen warnt vor einer neuen Variante von Schadsoftware, die Manipulationen von Onlinebanking-Seiten durchführt. Nach einem Login des Kunden in seinen Onlinebanking-Account wird ihm in einem ersten Schritt unter dem Namen seiner Bank eine Information eingeblendet, dass auf seinem Konto irrtümlicherweise eine Gutschrift eingegangen sei. Vorsicht: Schadprogramm beim Onlinebanking weiterlesen

Keine Email vom Finanzamt – Spam lockt mit Steuerbescheid und ELSTER-Verfahren

Vor dieser Masche warnt derzeit das Bayerische Landesamt für Steuern (BayLfSt). Die Behörde erklärt, dass massenhaft Emails versendet werden, die in dem Betreff Hinweise auf das ELSTER-Verfahren enthalten. Die Betreff lauten in etwa so: „ELSTER Steuerverwaltung“ oder „2011/12 ELSTER Finanzamt 2012″. Keine Email vom Finanzamt – Spam lockt mit Steuerbescheid und ELSTER-Verfahren weiterlesen

Änderung der Flensburger Datei: Bei acht Punkten soll der Führerschein weg sein

Bundesverkehrsminister Ramsauer will die Flensburger Verkehrssünderdatei drastisch vereinfachen: Künftig soll es weniger Punkte für Vergehen geben, gleichzeitig aber die Grenze für den Verlust des Führerscheins von 18 auf acht Punkten gesenkt werden. Auch die Streichung wird wohl reformiert. Änderung der Flensburger Datei: Bei acht Punkten soll der Führerschein weg sein weiterlesen

Streit um Zukunft der Internet-Kommission des Bundestags

Im Bundestag gibt es unterschiedliche Auffassung über den Abschluss der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Die Regierungsfraktionen wollen das netzpolitische Gremium planmäßig bis zum Ende des Sommers auflösen und sich dann rasch an die Umsetzung der Handlungsempfehlungen noch während der laufenden Legislaturperiode machen. Streit um Zukunft der Internet-Kommission des Bundestags weiterlesen

Staatskanzlei offenbart nach Wulff-Affäre: Auch Schröder und Gabriel hatten günstige Leasingrate

Nicht nur Bundespräsident Wulff, sondern auch Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel sollen für ihre Autos von günstigen Leasingraten profitiert haben. Für die Staatsanwaltschaft stellt das keinen Verstoß gegen Vorschriften oder Gesetze dar. Staatskanzlei offenbart nach Wulff-Affäre: Auch Schröder und Gabriel hatten günstige Leasingrate weiterlesen

Wulff-Freund Groenewold bekam Millionenbürgschaften aus Niedersachsen

Die Verbindung zwischen Bundespräsident Christian Wulff und dem Filmproduzenten David Groenewold ist enger als bislang gedacht: Groenewold bekam vom Land Niedersachsen eine Bürgschaft. Sollte diese Bürgschaft im Zusammenhang mit dem von Groenewold finanzierten Sylt-Urlaub Wulffs stehen wird es heikel für den Bundespräsidenten. Wulff-Freund Groenewold bekam Millionenbürgschaften aus Niedersachsen weiterlesen

Berlin weist vier syrische Diplomaten aus: Eine deutliche Botschaft an Assad

Vier Diplomaten Syriens müssen Berlin verlassen. Bei der Begründung blieb Außenminister Westerwelle eher unkonkret: Die Ausweisung stünde in Kontext mit der politischen Gesamtlage und Spionageverdacht. Eine Warnung an den syrischen Präsidenten war dann wieder unmissverständlich. Berlin weist vier syrische Diplomaten aus: Eine deutliche Botschaft an Assad weiterlesen

780 000 Euro für ein Foto: Günther Jauch verklagt Süddeutsche Klassenlotterie

Die Süddeutsche Klassenlotterie soll ein Foto von Günther Jauch zu Werbezwecken verwendet haben, obwohl der Vertrag bereits abgelaufen war. Jauch verlangt 780 000 Euro Entschädigung. 780 000 Euro für ein Foto: Günther Jauch verklagt Süddeutsche Klassenlotterie weiterlesen

Ex-SS-Mann heimlich gefilmt: Holländische Journalisten freigesprochen

Das Amtsgericht in Eschweiler hat am Donnerstag (09.02.2012) zwei niederländische Journalisten freigesprochen, die einen Nazi-Kriegsverbrecher mit versteckter Kamera interviewt hatten. Das Gericht begründete das Urteil mit einem sogenannten Verbotsirrtum. Ex-SS-Mann heimlich gefilmt: Holländische Journalisten freigesprochen weiterlesen