Die Analyse des komplizierten Systems des deutschen Jugendmedienschutzrechts sei bislang zu schlampig ausgefallen, meint eine Gruppe namhafter Juristen. In einem Artikel der Fachzeitschrift „MultiMedia und Recht“ kritisieren sie den jüngst vorgestellten Bericht des Hans-Bredow-Instituts in Hamburg zur Evaluation des Jugendmedienschutzstaatsvertrages und Jugendschutzgesetzes. Kritik an der Evaluierung des Jugendmedienschutzsystems weiterlesen
Archiv des Monats: Januar 2008
Vorwürfe gegen die Eltern von Marco Weiss
Auch nach seiner Heimkehr aus der monatelangen Untersuchungshaft in der Türkei kommt Marco Weiss nicht zur Ruhe: Das Leben des 17-jährigen Realschülers steht weiter unter öffentlicher Beobachtung. Den Eltern wird deshalb die „brutale Vermarktung“ ihres Sohnes vorgeworfen. Vorwürfe gegen die Eltern von Marco Weiss weiterlesen
Wurde Taxifahrer von eigener Frau zerstückelt?
Eine Hausfrau aus Düsseldorf steht unter dem Verdacht, ihren Mann umgebracht, die Leiche zerstückelt und per Müllabfuhr und Toilettenspülung beseitigt zu haben. Das mutmaßliche Opfer, ein Taxifahrer, wird seit drei Wochen vermisst. Die Frau ist flüchtig. Wurde Taxifahrer von eigener Frau zerstückelt? weiterlesen
Beck wirft CDU Rechtspopulismus vor
Mit seinen Thesen zur Jugendgewalt sorgt Hessens CDU-Spitzenkandidat Koch auch auf Bundesebene für Scharmützel. SPD-Chef Beck rückt die CDU neben Politiker wie die Ultrakonservativen Haider oder Blocher. Beck wirft CDU Rechtspopulismus vor weiterlesen
Abzocknews.de – Update I / 2008
Nachdem ich sämtliche Linkstrukturen aktualisiert habe und die Inhalte nun auch endlich online sind, kann ich mich jetzt wieder den eigentlichen Aufgaben, nämlich Abzocknews, widmen. Durchaus schwer getan, habe ich mich bei der Auswahl von geeigneten Werbemitteln. Ich habe viele Varianten getestet und komme immer wieder auf 3 Anbieter zurück: Abzocknews.de – Update I / 2008 weiterlesen
Schäuble sieht Gewaltkriminalität als Argument für Vorratsdatenspeicherung
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble argumentierte heute auf einer Wahlkampfveranstaltung des Münchner Oberbürgermeisterkandidaten Josef Schmid mit den Gewalttaten, die in den vergangenen Wochen Aufsehen erregt hatten, für die Vorratsdatenspeicherung. Erst heute Morgen haben erneut Jugendliche zwei Fahrgäste in der Münchner U-Bahn krankenhausreif geprügelt. Der CDU-Politiker meinte, dass die Festnahme der zwei Täter, die im Dezember einen Rentner überfallen haben, mittels Vorratsdaten erfolgt sei, weshalb deren Speicherung nötig sei. Schäuble sieht Gewaltkriminalität als Argument für Vorratsdatenspeicherung weiterlesen
Experten befürchten Benzinpreis von 4 Euro
Düstere Zehnjahresprognose – Auch höhere Kosten für Mieter
Kassel. Düstere Vorhersage für die Verbraucher: Nicht genug, dass die Inflationsrate im vergangenen Jahr mit 2,2 Proent den höchsten Stand seit 1994 erreicht hat. Nun müssen die Bürger auch mit höheren Kosten bei Benzin und Wohnnebenkosten rechnen. Laut einer Prognose des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) droht in den kommenden zehn Jahren eine Verdreifachung des Benzinpreises. Experten befürchten Benzinpreis von 4 Euro weiterlesen
Siemens-Chef stellt von Pierers Umgang mit Schmiergeldskandal in Frage
Siemens-Vorstandschef Peter Löscher will hart gegen die Verantwortlichen des Schmiergeldskandals in den eigenen Reihen vorgehen. Laut einem Bericht des Handelsblatts hat er Anfang dieses Jahres in einem Schreiben an 700 Führungskräfte des Konzerns auch den Umgang des langjährigen Konzernchefs Heinrich von Pierer mit der Affäre in Frage gestellt. Siemens-Chef stellt von Pierers Umgang mit Schmiergeldskandal in Frage weiterlesen
Erneut brutale Schlägereien in der U-Bahn
Sieben junge Männer haben in Frankfurt einen U-Bahn-Fahrer krankenhausreif geprügelt. Wie die Polizei mitteilte, griffen die 17- bis 21-Jährigen den Mann in der Nacht zum Sonntag auf dem Bahnsteig einer U-Bahn-Station im Norden der Stadt an und schlugen ihn mit Faustschlägen ins Gesicht zu Boden. Erneut brutale Schlägereien in der U-Bahn weiterlesen
Ermittlungen wegen Verfassungsschutzaffäre
Die sächsische Justiz ermittelt in einer Affäre um Geheimdienstakten in 30 Fällen: Die Vorwürfe reichen von Bestechlichkeit über Aussage-Erpressung bis zu sexuellem Missbrauch und Bildung von kriminellen Vereinigungen. Ermittlungen wegen Verfassungsschutzaffäre weiterlesen
OSZE lobt Wahlen, Opposition spricht von Betrug
Georgiens Staatschef Michail Saakaschwili hat ersten Ergebnissen zufolge bei den Präsidentschaftswahlen einen Sieg errungen. Trotz einzelner Missstände waren auch die internationalen Wahlbeobachter zufrieden mit dem Ablauf der Wahl. Die Opposition sieht das etwas anders. OSZE lobt Wahlen, Opposition spricht von Betrug weiterlesen
Kinderpornografie: Firmen sollen Festplatten auswerten
Bei ihren Ermittlungen gegen Kinderpornografie im Zusammenhang mit der bundesweiten Operation „Himmel“ will die Berliner Polizei Internetspezialisten externer Firmen einsetzen. Dies solle voraussichtlich noch in diesem Jahr geschehen, sagte ein Sprecher am Samstag. Kinderpornografie: Firmen sollen Festplatten auswerten weiterlesen
Contergan-Geschädigte bilden Allianz
Contergan-Geschädigte aus fünf Ländern haben sich in Köln zusammengeschlossen. Ihre Ziele: Eine höhere Rente für die Betroffenen des Pharma-Skandals und eine Entschädigung von durchschnittlich einer Million Euro pro Kopf. Contergan-Geschädigte bilden Allianz weiterlesen
Nun soll die Armee die Müllberge beseitigen
Was sich derzeit in Neapel abspielt, ist kaum zu fassen: Seit zwei Wochen wird kein Müll mehr abgeholt, weil die Deponien überfüllt sind. Der Unrat stapelt sich, Jugendliche und Polizei liefern sich wegen des Mülls Straßenschlachten. Ministerpräsident Prodi muss handeln. Und holt die Armee zu Hilfe. Nun soll die Armee die Müllberge beseitigen weiterlesen
Brandenburg richtet zentrale Sexualstraftäterdatei ein
Nach Bayern und Niedersachsen werden nun auch in Brandenburg einschlägig vorbestrafte Sexualstraftäter schärfer überwacht. Die brandenburgische Justizministerin Beate Blechinger (CDU) verkündete am Freitag, dass ihr Land am 1. Januar ein neues zentrales Computersystem eingerichtet hat. Brandenburg richtet zentrale Sexualstraftäterdatei ein weiterlesen