Als die AfD in Sachsen zum ersten Mal in die Parlamente einzog, wurde der Jurist Bernd Lommel 2014 zum Fraktionsvorsitzenden im Dresdener Stadtrat gewählt. Der damals 47-Jährige schien eher zum moderaten Flügel der Partei zu gehören. Milliardenbetrug bei German Property Group: AfD-Politiker in Anlageaffäre verstrickt weiterlesen
Schlagwort-Archive: Affären
Wirecard-Affäre: E-Mails aus Niederbayern
Wie haben bayerische Behörden vor Bekanntwerden des Wirecard-Skandals agiert? Nicht immer geschickt, räumt die Staatsregierung intern ein. Der Untersuchungsausschuss vernimmt dazu Zeugen aus dem Freistaat. Wirecard-Affäre: E-Mails aus Niederbayern weiterlesen
Niederländische Beihilfe-Affäre: Systematische Jagd auf Schwache
Der Rücktritt der niederländischen Regierung kann für die Opfer der „Beihilfe-Affäre“ nur ein Anfang sein. Sie wittern einen vor allem medienwirksamen Schritt und drängen auf weitere Aufklärung. Niederländische Beihilfe-Affäre: Systematische Jagd auf Schwache weiterlesen
Warburg Bank: Steuerforderungen nach Cum-Ex-Affäre beglichen
Die in den Cum-Ex-Affäre verwickelte Warburg Bank hat nach eigenen Angaben alle Steuerforderungen beglichen. Nachdem sie bereits im April 2020 rund 44 Millionen Euro an das Finanzamt für Großunternehmen in Hamburg… Warburg Bank: Steuerforderungen nach Cum-Ex-Affäre beglichen weiterlesen
Russland-Affäre: Trump begnadigt Ex-Sicherheitsberater Flynn
Mehrere teils enge Vertraute des US-Präsidenten wurden im Zuge der Russland-Untersuchung angeklagt. Für Trump waren die Ermittlungen eine einzige „Hexenjagd“. Bevor er das Weiße Haus verlässt, schafft er nun Fakten. Russland-Affäre: Trump begnadigt Ex-Sicherheitsberater Flynn weiterlesen
Strafe in Spendenaffäre: AfD soll mehr als 500.000 Euro zahlen
Die AfD hat gleich zwei Strafbescheide wegen illegaler Zuwendungen aus der Schweiz erhalten. Insgesamt soll sie mehr als eine halbe Million Euro an die Bundestagsverwaltung zahlen. Strafe in Spendenaffäre: AfD soll mehr als 500.000 Euro zahlen weiterlesen
Vorwürfe gegen Ermittler: Neue Wendung in sogenannter BAMF-Affäre
Ein anonymer Hinweisgeber wirft den Ermittlern in der sogenannten BAMF-Affäre vor, entlastendes Material nicht berücksichtigt zu haben. Die Staatsanwaltschaft Bremen hat ein Verfahren eingeleitet. Vorwürfe gegen Ermittler: Neue Wendung in sogenannter BAMF-Affäre weiterlesen
Pressearchive dürfen auch Unangenehmes lange vorhalten
Nicht immer ist der Versuch erfolgreich, unliebsame Inhalte per Klage aus dem Netz zu löschen. Unter Umständen kann das zum bösen Bumerang werden. Pressearchive dürfen auch Unangenehmes lange vorhalten weiterlesen
Nach Wirecard und Augustus Intelligence: Guttenberg vermittelte US-Investmentbank Kontakt zur Bundesregierung
Schon in den Affären um den Zahlungsdienstleister Wirecard und das Start-up Augustus Intelligence fiel der Name Karl-Theodor zu Guttenberg. Nach Informationen von abgeordnetenwatch.de war der Ex-Minister auch für eine US-Investmentbank als Türöffner tätig. Nach Wirecard und Augustus Intelligence: Guttenberg vermittelte US-Investmentbank Kontakt zur Bundesregierung weiterlesen
Fritsche & zu Guttenberg: Enge Kontakte zwischen Kanzleramt und Wirecard
Die Bundesregierung hat detailliert aufgelistet, wann welche Lobbyisten für Wirecard beim Kanzleramt anklopften und wie sich Merkel für die Firma einsetzte. Fritsche & zu Guttenberg: Enge Kontakte zwischen Kanzleramt und Wirecard weiterlesen
Ex-Berater: Trump bewahrt Stone vor dem Gefängnis
US-Präsident Trump hat seinem langjährigen Berater Roger Stone dessen 40-monatige Haftstrafe erlassen. Dieser hatte den Kongress belogen und die Justiz behindert. Nun sei er „ein freier Mann“, so das Weiße Haus. Ex-Berater: Trump bewahrt Stone vor dem Gefängnis weiterlesen
Maut-Affäre: Scheuers Spielchen mit den Medien
E-Mails zeigen, wie das Verkehrsministerium versucht hat, kritische Berichterstattung zu „torpedieren“. Der Deutsche Journalistenverband wirft dem Minister Medienmanipulation vor. Maut-Affäre: Scheuers Spielchen mit den Medien weiterlesen
Amthor-Affäre: Was steckt hinter Augustus Intelligence?
CDU-Politiker Amthor stolpert über seine Beziehung zu einer New Yorker Firma, die mit Künstlicher Intelligenz handelt. An Augustus Intelligence sind etliche Größen der deutschen Politik und Wirtschaft beteiligt. Amthor-Affäre: Was steckt hinter Augustus Intelligence? weiterlesen
Fall Amthor: Schäuble-Äußerung sorgt für Irritationen
Bundestagspräsident Schäuble leitet die Prüfung im Fall Amthor. Im ARD-Interview sagte der CDU-Politiker, dass er derzeit keine Hinweise auf Verstöße erkennen könne. Das sorgt für Irritationen. Fall Amthor: Schäuble-Äußerung sorgt für Irritationen weiterlesen
Neue Zweifel an Gründer von „Augustus“: Amthor warb auch für windige Hilfsorganisation
In der Lobbyismus-Affäre um CDU-Politiker Philipp Amthor (27) werden nun auch die wohltätigen Aktivitäten des Unternehmers Wolfgang Haupt (33), Gründer des umstrittenen Startups „Augustus Intelligence“, zum Politikum. Neue Zweifel an Gründer von „Augustus“: Amthor warb auch für windige Hilfsorganisation weiterlesen