Alle Beiträge von Abzocknews

Staatsminister für Internetsperre bei Urheberrechtsverletzungen

Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat vor dem morgigen „Welttag des geistigen Eigentums“ freiwillige Vereinbarungen zwischen Providern und Rechteinhabern zur „wirksamen Bekämpfung der Internetpiraterie“ nach französischem Vorbild gefordert. Demnach sollen Zugangsanbieter ihren Kunden bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen zunächst Warnbriefe schreiben. Staatsminister für Internetsperre bei Urheberrechtsverletzungen weiterlesen →

Ben Becker soll Hitlergruß gezeigt haben

Nach dem Drogenabsturz vor ein paar Monaten gerät Schauspieler Ben Becker erneut in die Schlagzeilen. Auf dem Berliner Flughafen Tegel soll Becker diesmal den Hitlergruß gezeigt haben. Anwesende, die ihn dabei beobachteten, erstatteten daraufhin Anzeige. Wie WELT ONLINE erfuhr, ermittelt inzwischen die Polizei. Ben Becker soll Hitlergruß gezeigt haben weiterlesen →

Videoüberwachung in Österreich bald ohne Genehmigung erlaubt

Die österreichische Bundesregierung plant eine umfassende Novelle des Datenschutzgesetzes, das noch aus dem Jahr 2000 stammt (DSG 2000). Wesentliche Änderungen sind die Aufhebung der Genehmigungspflicht für Videoüberwachungsanlagen und die Einführung von Datenschutzbeauftragten in Betrieben. Videoüberwachung in Österreich bald ohne Genehmigung erlaubt weiterlesen →

Internet-Händler Amazon verkauft SS-Waffen

Wirbel um Amazon: Der Internet-Händler vertreibt Andenken an das Dritte Reich, darunter Messer der Hitlerjugend, der SS und Fan-Shirts des Diktators mit dem Aufdruck „Ich liebe Hitler“. Die Produkte stammen von Drittanbietern, die Amazon als Verkaufsplattform nutzen. Experten sprechen von gefährlicher Propaganda. Internet-Händler Amazon verkauft SS-Waffen weiterlesen →

Geheimdienstexperte: Hohe Hürden bei Online-Razzien gelten auch für BND

Der grüne Geheimdienstexperte Hans-Christian Ströbele hält den Einsatz des sogenannten Bundestrojaners auch gegen Ausländer ohne konkrete Gefahr für höchste Rechtsgüter für rechtswidrig. Es gelte zwar die Ansage, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) im Ausland nicht an das Grundgesetz gebunden sei, erläuterte das Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) des Bundestags gegenüber heise online. Geheimdienstexperte: Hohe Hürden bei Online-Razzien gelten auch für BND weiterlesen →

Spaniens Militär beklagt Internetzensur

Spaniens neue Verteidigungsministerin Carme Chacón ist gleich mit einer ihrer ersten Entscheidungen in die Kritik geraten. Die 37-Jährige untersagte in ihrem Ministerium sowie in den Hauptquartieren von Heer, Luftwaffe und Marine den Zugriff auf bestimmte Internetseiten, darunter die von Sportzeitungen oder eines bekannten spanischen Männermagazins, das für seine Nacktfotos bekannt ist. Spaniens Militär beklagt Internetzensur weiterlesen →