Am 29. Oktober 2009 feiert die Comicfigur Asterix seinen 50. Geburtstag. Gestern erschien zu diesem festlichen Anlass das vierunddreißigste Asterix-Album. Hätte es in der Rechtsgeschichte der Figur weniger Klagen gegeben, dann könnten es wohl noch ein paar Werke mehr sein, die in diesen Tagen dem Jubilar huldigen. Doch Asterix ist auch zu einem Symbol dafür geworden, wie umfassend Rechteinhaber Kulturschöpfungen verhindern können. 50 Jahre Asterix – Eine kleine Rechtsgeschichte weiterlesen
Archiv der Kategorie: Abzocknews
Nigeria-Connection: Über 800 Server abgeschaltet
Die nigerianische Regierung hat einen massiven Schlag gegen die so genannte Nigeria-Connection geführt. Diese hat sich mit ihren betrügerischen E-Mails weltweit einen Namen gemacht. Über 800 E-Mail-Server, die für den Versand von Spam genutzt wurden, habe man abgeschaltet, teilte Farida Waziri, Leiterin der EFCC, einer Polizeibehörde zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität, mit. Nigeria-Connection: Über 800 Server abgeschaltet weiterlesen
Neues Urteil zur GEZ-Gebühr auf internet-fähige PCs
In den letzten Jahren gab es eine ganze Reihe widersprüchlicher Urteile zum Thema GEZ-Gebühr für Arbeitsplatzrechner. Ein Teil der Gerichte war der Meinung, für diese sei wie für andere internet-fähige PCs zu zahlen, andere verneinten die Gebührenpflicht. So sah es jetzt auch das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main, das der Klage eines selbständigen Informatikers stattgab. Neues Urteil zur GEZ-Gebühr auf internet-fähige PCs weiterlesen
Polizei gelingt Schlag gegen Phishing-Bande
Beim Phishing werden über gefälschte Formulare und Webseiten Passwörter im Internet ausgespäht, um an Konten zu kommen. Die Männer, die am Mittwoch am Kasseler Hauptbahnhof verhaftet wurden, sollen für diesen Zweck mit zwei flüchtigen Komplizen Anfang Oktober in Kassel mehrere Konten eröffnet haben. Über diese leiteten sie laut Ermittlern gestohlenes Geld ins Ausland weiter. Polizei gelingt Schlag gegen Phishing-Bande weiterlesen
Ex-Siemenschef Pierer droht Millionenstrafe
Wegen des Schmiergeldskandals muss der frühere Siemens-Chef Pierer offenbar mit einem Bußgeldbescheid in Millionenhöhe rechnen. Nachfolger Kleinfeld kann indes aufatmen: Das Verfahren gegen ihn soll eingestellt werden. Ex-Siemenschef Pierer droht Millionenstrafe weiterlesen
Rechtsextremer hetzt in BBC-Talkshow
Der Islam sei «unvereinbar mit Großbritannien», sagte der Chef der British National Party in der BBC. Auch Homosexuelle griff er an. Bürger, Politiker und Medien sind entsetzt. Rechtsextremer hetzt in BBC-Talkshow weiterlesen
Schwarz-Gelb will Versicherte zur Kasse bitten
Nach und nach werden Details der künftigen schwarz-gelben Gesundheitspolitik bekannt. Die Kernaussage lautet: mehr Beitragsautonomie für die Kassen. Für die Versicherten bedeutet das vermutlich höhere Beiträge. Schwarz-Gelb will Versicherte zur Kasse bitten weiterlesen
Chatter belastet Chef im Prozess um SMS-Abzocke
Im Prozess um den millionenfachen Betrug mit sogenannten Flirt-SMS hat am Donnerstag ein Zeuge vor dem Landgericht Kiel einen der Hauptangeklagten stark belastet. Der als fest angestellter Chatter fast zwei Jahre in der Firma tätige 48-jährige Mann beschrieb die Arbeitsbedingungen der „Animateure“ in dem Flirt-Chat zugleich als „erbärmlich“ und „katastrophal“. Zu Beginn seiner stundenlangen Vernehmung durch das Gericht erkannte der Zeuge zwei der Hauptangeklagten wieder. Chatter belastet Chef im Prozess um SMS-Abzocke weiterlesen
Forenhaftung: Betreiber haftet erst ab Kenntnis
Betreiber von Foren, Blogs oder Wikis müssen erst dann für fremde Kommentare einstehen, wenn sie diese nachweislich kennen. Diese Rechtsprechung hat ein Gericht jetzt erneut bestätigt. Forenhaftung: Betreiber haftet erst ab Kenntnis weiterlesen
Auf spambetroffene E-Mail-Adresse beschränkte Unterwerfungserklärung unzureichend
Das Landgericht Berlin hat nun entschieden, dass die nach einer Abmahnung wegen unerbetener E-Mail-Werbung abgegebene Unterlassungserklärung sich nicht auf die im streitgegenständlichen Vorfall betroffene E-Mail-Adresse beschränken darf. Auf spambetroffene E-Mail-Adresse beschränkte Unterwerfungserklärung unzureichend weiterlesen
Investmentbanker scheitern im Boni-Prozess
Ein Frankfurter Arbeitsgericht hat die Forderung von 13 Mitarbeitern der Commerzbank abgeschmettert. Sie wollten ihre vor der Finanzkrise in Aussicht gestellten Boni im vollen Umfang einklagen. Investmentbanker scheitern im Boni-Prozess weiterlesen
Verfassungsgericht weist Beschwerde gegen Alterskontrolle für Online-Pornos zurück
Der Geschäftsführer der Mainzer Firma Resisto IT, Tobias Huch, hatte das höchste deutsche Gericht unter anderem angerufen, nachdem er mit seiner Klage gegen die Altersschranken für „instinktorientierte Online-Angebote“ vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gescheitert war. Er sah mit der strengen Auslegung der Jugendschutzbestimmungen seine Grundrechte zur freien Meinungsäußerung und Berufsausübung verletzt. Verfassungsgericht weist Beschwerde gegen Alterskontrolle für Online-Pornos zurück weiterlesen
Umweltbundesamt äußert Bedenken gegenüber Nanotechnik
Sie gilt als die Zukunftstechnologie schlechthin: die „Nanotechnologie“. Nun hat das Umweltbundesamt empfohlen, Produkte mit Nanomaterialien nicht zu benutzen. Doch die winzigen Teilchen stecken bereits in vielen Dingen des täglichen Gebrauchs. Umweltbundesamt äußert Bedenken gegenüber Nanotechnik weiterlesen
Russische Liga unter Manipulationsverdacht
Spieler haben wiederholt von «Merkwürdigkeiten» bei Partien der beiden höchsten russischen Spielklassen gesprochen. Medienberichten zufolge sorgt sich nun die Uefa um die Rechtmäßigkeit einiger Spiele – und nennt dabei auch Namen. Russische Liga unter Manipulationsverdacht weiterlesen
Nepp auf Kaffeefahrt: Rentner soll 2600 Euro zahlen
Trotz aller Warnrungen seitens der Polizei und Verbraucherschutzverbände finden windige Händler mit fingierten Kaffeefahrten immer noch genügend Abnehmer für ihre überteuerten Produkte, wie ein Fall aus der Region Tuttlingen, zeigt: Ein Senior soll 2600 Euro für ein Mittel zur Verbesserung der geistigen Aktivität bezahlen. Nepp auf Kaffeefahrt: Rentner soll 2600 Euro zahlen weiterlesen