Sperrverfügungen für Inhalte im Internet „greifen in erheblichem Umfang in die Meinungsfreiheit der Inhaltsanbieter, die Informationsfreiheit der Nutzer sowie die Berufsfreiheit der Internetprovider ein.“ Zu diesem Ergebnis kommt das am heutigen Montag in München von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) vorgestellte Gutachten zu Sperrverfügungen im Internet. Gutachten: Netzsperren greifen in Grundrechte ein weiterlesen
Schlagwort-Archive: Gutachten
PFT: Uhlenberg zieht Reißleine
In der PFT-Affäre hat Umweltminister Uhlenberg zu einem Befreiungsschlag ausgeholt: Ein unabhängiges Expertengremium soll sein umstrittenes Krisenmanagement beim Ruhrwasser begutachten. Doch der auserkorene Chefgutachter ist heftig umstritten. PFT: Uhlenberg zieht Reißleine weiterlesen
Wachstumsprognose kräftig gesenkt
Ein starker Euro, hohe Ölpreise und die Krise an den Finanzmärkten in aller Welt – all das wird die deutsche Wirtschaft spürbar schwächen. Die Gutachter von acht Instituten korrigieren ihre Vorraussage deutlich nach unten. Wachstumsprognose kräftig gesenkt weiterlesen
Schmidt lässt Gutachten zum Gesundheitsfonds nachbessern
Wasser auf die Mühlen der Kritiker: Im Kampf um die Deutungshoheit über die Umverteilungswirkung des Gesundheitsfonds musste sich Ulla Schmidt eine Blöße geben. Die Gesundheitsministerin gab ein Gutachten zur Nachbesserung zurück, weil es nicht ihren Vorstellungen entsprach. Schmidt lässt Gutachten zum Gesundheitsfonds nachbessern weiterlesen
Verfassungsrechtler hält automatische Kennzeichenerfassung für grundgesetzwidrig
Sieben der acht bestehenden Ländergesetze zur automatischen Erfassung von Autokennzeichen seien verfassungswidrig – zu diesem Ergebnis kommt der an der Uni Kassel lehrende Rechtswissenschaftler Alexander Roßnagel in einem Gutachten im Auftrag des ADAC. Verfassungsrechtler hält automatische Kennzeichenerfassung für grundgesetzwidrig weiterlesen
Falsches Schild an Babyklappe führte zu Kindstod
Möglicherweise erfror der kleine Junge vor der Babyklappe in Hannover aufgrund sprachlicher Missverständnisse. Ein Gutachten ergab, dass die Bedienungsanleitung der Klappe unpräzise war. Falsches Schild an Babyklappe führte zu Kindstod weiterlesen