Die EU-Urheberrechtsreform löste heftige Proteste aus. Für die deutsche Umsetzung interessiert sich jedoch kaum jemand. Doch dieses Gesetz wird das Netz verändern. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Uploadfilter: Warum das neue Urheberrecht alle angeht weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Meinungsfreiheit
Epik-Chef Monster: Die schillernde Figur, die Parler hilft
Parler ging vor einer Woche offline. Amazon hatte dem Netzwerk, das bei extrem Rechten beliebt ist, quasi den Stecker gezogen. Nun ist Parler teils wieder online – dank Epik. Wer steckt hinter der umstrittenen Firma? Epik-Chef Monster: Die schillernde Figur, die Parler hilft weiterlesen
Parler & Co.: Bürgerrechtler warnen vor Zensur auf elementarer Netzebene
Das vorläufige Aus für Parler heizt die Deplatforming-Debatte an. ACLU und EFF fordern, dass sich Infrastrukturanbieter wie Amazon neutral verhalten. Parler & Co.: Bürgerrechtler warnen vor Zensur auf elementarer Netzebene weiterlesen
EU-Einigung: Plattformen müssen Terrorpropaganda umgehend löschen
Die umstrittenen grenzüberschreitenden Schnell-Löschanordnungen für „terroristische Inhalte“ kommen, Upload-Filter sollen aber nicht eingesetzt werden. EU-Einigung: Plattformen müssen Terrorpropaganda umgehend löschen weiterlesen
Ein Fonds für die Pressefreiheit
Eine Zeitung druckt einen kritischen Artikel, dann flattert eine Abmahnung ins Haus: Expert*innen warnen davor, dass die Versuche, mit rechtlichen Mitteln gegen journalistische Berichte vorzugehen, der Pressefreiheit nachhaltigen Schaden zufügen können. Ein Fonds für die Pressefreiheit weiterlesen
US-Netzwerk „Parler“: Plattform für Rechte und Trump-Fans
Konservative, Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretiker – in den USA finden immer mehr von ihnen bei „Parler“ eine neue Heimat. Das Netzwerk lässt zu, was andere sperren. US-Netzwerk „Parler“: Plattform für Rechte und Trump-Fans weiterlesen
Prozess: Erfolg für Claudia Roth im Rechtsstreit mit Roland Tichy
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth darf weiterhin die Meinung vertreten, dass das Geschäftsmodell von „neurechten Plattformen“ auf Falschbehauptungen beruht. Das Landgericht Stuttgart hat die Klage des Publizisten Roland Tichy gegen die Grünen-Politikerin an diesem Donnerstag abgewiesen. Prozess: Erfolg für Claudia Roth im Rechtsstreit mit Roland Tichy weiterlesen
Abmahnwelle gegen „Völkische Landnahme“
„In der Zeit vom 30. August bis zum 16. September haben uns mit kurzem Abstand fünf Abmahnungen zu dem Titel erreicht, vier davon aus der Kölner Kanzlei Höcker, in die gerade der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen als ‚projektbezogener Mitarbeiter‘ eingetreten ist“, fährt der Verlag fort. Abmahnwelle gegen „Völkische Landnahme“ weiterlesen
Wegen Solidarität mit Hongkong: Spielehersteller Blizzard sperrt E-Sport-Profi
Während der Live-Übertragung eines E-Sport-Wettbewerbs sendete ein „Hearthstone“-Profi eine Botschaft zu den Demonstranten in seiner Heimat Hongkong. Der Veranstalter reagiert mit drakonischen Maßnahmen. Wegen Solidarität mit Hongkong: Spielehersteller Blizzard sperrt E-Sport-Profi weiterlesen
Facebook will Politikerposts nicht auf Fakten checken und auch nicht löschen
Beiträge von Politikern haben für Facebook immer einen Nachrichtenwert. Sie werden nicht mal gelöscht, wenn sie gegen die Community-Richtlinien verstoßen. Facebook will Politikerposts nicht auf Fakten checken und auch nicht löschen weiterlesen
Urteil zur Verdachtsberichterstattung: Mafia wohl wieder teurer
Der BGH urteilt: TV-Sender müssen grundsätzlich Anwaltskosten erstatten, wenn ein rechtswidriger Bericht in Online-Netzwerken verbreitet wird. Urteil zur Verdachtsberichterstattung: Mafia wohl wieder teurer weiterlesen
CDU zieht Konsequenzen aus Wahldebakel: Meinungsfreiheit muss geregelt werden
Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer forderte laut Medienberichten „Regulierungen von Meinungsäußerungen im Netz vor Wahlen„. Mit der Forderung nach einer „Regulierung“ von Meinungsäußerungen von Influencern im Netz reagierte die konservative Spitzenpolitikerin auf das CDU-Kritische Video des YouTubers Rezo… CDU zieht Konsequenzen aus Wahldebakel: Meinungsfreiheit muss geregelt werden weiterlesen
In Hamburg darf man verlieren!
Anders als der Kollege Herr Prof. Dr. Höcker war Erdogans Münchner Anwalt so clever, die Sache am Landgericht Hamburg anhängig zu machen. Dort nämlich lässt man sich in Sachen Meinungs- und Pressefreiheit nicht von Karlsruhe irritieren… In Hamburg darf man verlieren! weiterlesen
Abzocknews zum 27.08.2014
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Abzocknews zum 25.07.2014
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