Ein kleiner grüner Apfel bestimmt derzeit die Diskussionen im Fach. Eine Kieferorthopädin aus Süddeutschland hat sich das Abbild der Sorte Granny-Smith beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen und mahnt Zahnärzte ab, die dieses Motiv für eigene Werbezwecke nutzen. Abgemahnt: Ein Apfel schlägt Wellen weiterlesen
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US-Bürgerrechtler fechten Online-Spiele-Patent an
Die US-amerikanischen Bürgerrechtler der Electronic Frontier Foundation haben beim US-Patentamt eine Überprüfung eines Patents für Online-Spiele eingereicht. Sie sind der Auffassung, Sheldon F. Goldberg sei das Patent für eine „Methode und ein System für das Spielen über ein Netzwerk“ unrechtmäßig zuerkannt worden. US-Bürgerrechtler fechten Online-Spiele-Patent an weiterlesen
Nokia soll 12 Milliarden Euro für Nutzung von Patenten zahlen
Der Patentverwerter IPCom aus Pullach bei München verlangt vom finnischen Konzern Nokia 12 Milliarden Euro für Mobilfunkpatente. Das berichtet das Handelsblatt. IPCom habe Anfang dieses Monats beim Landgericht Mannheim eine Klage eingereicht und wolle Nokia die Nutzung von acht Patentfamilien untersagen lassen. Nokia soll 12 Milliarden Euro für Nutzung von Patenten zahlen weiterlesen