Patentstreit um Coverflow, Spotlight, Time Machine: Apple wehrt sich gegen eine drohende gigantische Strafzahlung von bis zu 625,5 Millionen Dollar. Patentstreit: Apple wehrt sich gegen Millionenforderung weiterlesen
Schlagwort-Archive: Patent
Bayer: Yasmin darf jetzt geklont werden
Bayers Anti-Baby-Pille war der Umsatzkönig im Geschäft des Pharmaherstellers – und be-kommt nun Konkurrenz: Ein US-Gericht wies eine Patentklage gegen andere Hersteller ab. Weitere rechtliche Schritte sind nicht mehr möglich. Bayer: Yasmin darf jetzt geklont werden weiterlesen
Patentstreit: US-Firma will von Ebay rund vier Milliarden Dollar
Das Internet-Auktionshaus Ebay sieht sich in den USA mit einer Milliardenklage konfrontiert. Das Unternehmen XPRT Ventures verlangt von Ebay die Zahlung von 3,8 Milliarden Dollar wegen der Verletzung von Patenten, wie eine Firmensprecherin mitteilte. Patentstreit: US-Firma will von Ebay rund vier Milliarden Dollar weiterlesen
Bluetooth-Patentklage gegen Dutzende Handy- und Notebook-Hersteller
Das kanadische Unternehmen WiLAN hat am Donnerstag bekannt gegeben, dass man zahlreiche Hersteller und Anbieter von Mobiltelefonen und Notebooks in den USA wegen Patentverletzungen verklagt habe. Grundlage der Klage ist ein 1994 beantragtes und 1996 vom USPTO erteiltes Patent mit dem Titel „Method for frequency sharing and frequency punchout in frequency hopping communications network“. Bluetooth-Patentklage gegen Dutzende Handy- und Notebook-Hersteller weiterlesen
US-Berufungsgericht bestätigt Word-Urteil gegen Microsoft
Das Urteil, laut dem Microsoft in seiner Textverarbeitung Word ein Patent des kanadischen Unternehmens i4i verletzt hat, ist am Mittwoch von einem US-Bundesberufungsgericht bestätigt worden. Das geht aus einer Mitteilung von i4i hervor. Das Berufungsgericht habe die Entscheidung der Vorinstanz in seiner Gesamtheit bestätigt, sagte demnach der i4i-Vorsitzende Loudon Owen. US-Berufungsgericht bestätigt Word-Urteil gegen Microsoft weiterlesen
Patentstreit: Nun klagt Apple gegen Nokia
Wer klaut denn nun bei wem? Im Streit um Urheberrechte schlägt Apple nun mit einer Gegenklage gegen den Konkurrenten Nokia zurück – unter anderem sehen die US-Amerikaner das Design ihres begehrten iPhones in Gefahr. Patentstreit: Nun klagt Apple gegen Nokia weiterlesen
Patentklage gegen Twitter
Über Twitter brauen sich dunkle rechtliche Wolken zusammen. Die US-Firma TechRadium hat den Betreiber des Microblogging-Dienstes wegen Verletzung dreier gewerblicher Schutzrechte auf Unterlassung und Schadensersatz in unbekannter Höhe verklagt. Patentklage gegen Twitter weiterlesen
Patentstreit: Dem Google-Handy droht in Deutschland das Aus
Das Oberlandesgericht in Karlsruhe könnte das neue Google-Handy aus deutschen Geschäften verbannen. Das Gericht verhandelt über eine von dem Münchner Patentverwalter IPCom erwirkte Unterlassungserklärung. Sollte der taiwanesische Hersteller HTC dabei unterliegen, müsste er den vertrieb seiner Handys einstellen. Patentstreit: Dem Google-Handy droht in Deutschland das Aus weiterlesen
Microsoft und TomTom legen ihren Patentstreit bei
Microsoft und TomTom haben ihre Patentstreitigkeiten außergerichtlich beigelegt. Teil der auf fünf Jahre abgeschlossenen Vereinbarung sind Lizenzzahlungen in nicht genannter Höhe von TomTom an Microsoft für die laut Klage verletzten acht Patente. Microsoft und TomTom legen ihren Patentstreit bei weiterlesen
Microsoft verklagt TomTom wegen Patentverletzung
Ein neuer Patentstreit in der Hightech-Branche nimmt seinen Lauf: Microsoft verklagt TomTom. Der Navigationsgerätehersteller soll mit der Software für seine Navis Patente von Microsoft verletzen. Zu den inkriminierten Techniken gehören auch Patente, die durch TomToms Implementation des Linux-Kernels und des FAT-Dateisystems betroffen sind. Microsoft verklagt TomTom wegen Patentverletzung weiterlesen
Infineon-Tochter Primarion im Patentstreit mit Volterra
Im November hatte die kalifornische Volterra Semiconductor Corporation beim Gericht für den Northern District of California (CAND) eine Klage wegen Patentverletzung gegen die ebenfalls in Kalifornien ansässige Infineon-Tochterfirma Primarion eingereicht. Infineon-Tochter Primarion im Patentstreit mit Volterra weiterlesen
Emoticons: Auch diese Zeichen versprechen Reichtum
Es wäre der Coup des Jahres geworden: Ein russischer Geschäftsmann hatte versucht, sich das Augenzwinker-Smiley ;-) markenrechtlich schützen zu lassen. Er scheiterte damit allerdings vor dem Moskauer Patentamt. Doch welche Zeichenkombinationen gibt es überhaupt? WELT ONLINE zeigt die beliebtesten „Emoticons“. Emoticons: Auch diese Zeichen versprechen Reichtum weiterlesen
Sony unterliegt im Patentrechtstreit mit Agere
Der japanische Elektronikkonzern Sony muss laut einer Entscheidung eines Bundesbezirksgerichts in Texas wegen Patentverletzung 18,5 Millionen US-Dollar an Agere Systems zahlen. Agere hatte sich im März 2006 an das Gericht in Marshall, Texas, gewandt, da es unter anderem sein Patent 5,670,730 auf eine Methode zur Segmentierung des Speichers in einem Musik-Chip verletzt sah. Sony unterliegt im Patentrechtstreit mit Agere weiterlesen
Das weltweite Patentsystem am Scheideweg
Die Präsidentin des Europäischen Patentamtes (EPA), Alison Brimelow, sieht die Münchner Behörde sowie ihre wichtigsten Partnerämter weltweit an den Grenzen der Kapazitäten und damit der Leistungsfähigkeit. Das weltweite Patentsystem am Scheideweg weiterlesen
Apple wegen angeblicher Patentverletzung in iTunes verklagt
Apple hat mal wieder Ärger wegen angeblicher Patentverletzung mit iTunes und iPod: Nachdem Apple erst im November vergangenen Jahres einen Patentstreit mit Burst beigelegt hat, tritt nun Zapmedia mit einem Patent gegen Apple an. Die Firma aus Atlanta wirft Apple vor, mit der Jukebox- und Onlineshop-Software iTunes sowie dem portablen Medienplayer iPod ein Patent zu verletzen, das Zapmedia auf ein System aus Hard- und Software zur Verbreitung digitaler Inhalte zugeteilt wurde. Apple wegen angeblicher Patentverletzung in iTunes verklagt weiterlesen