Das Töten in Syrien nimmt kein Ende – alle Hoffnungen ruhen auf dem Eingreifen der Uno. Trotz eindringlicher Appelle: Moskau blockiert Sanktionen gegen Syrien. Uno-Sicherheitsrat: Russland lehnt Hilferuf der Arabischen Liga ab weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Redefreiheit
99-Prozent-Proteste: „Occupy“-Bewegung ist Zeichen für einen Weltkrieg
Politik und Unternehmen sind auch in Demokratien miteinander verfilzt und kämpfen paramilitärisch gegen die eigene Bevölkerung. Die Bürger müssen sich dagegen wehren. 99-Prozent-Proteste: „Occupy“-Bewegung ist Zeichen für einen Weltkrieg weiterlesen
„Dummschwätzer“ muss nicht strafbar sein
Wann ist ein Schimpfwort eine Beleidigung? Das Verfassungsgericht überrascht mit einer so simplen wie weitreichenden Begründung: Inhalt und Anlass sind entscheidend – wer „Dummschwätzer“ sagt, kann straffrei davonkommen. Ein erstaunliches Plädoyer für die Redefreiheit. „Dummschwätzer“ muss nicht strafbar sein weiterlesen