Schlagwort-Archive: Streit


Sony unterliegt im Patentrechtstreit mit Agere

Der japanische Elektronikkonzern Sony muss laut einer Entscheidung eines Bundesbezirksgerichts in Texas wegen Patentverletzung 18,5 Millionen US-Dollar an Agere Systems zahlen. Agere hatte sich im März 2006 an das Gericht in Marshall, Texas, gewandt, da es unter anderem sein Patent 5,670,730 auf eine Methode zur Segmentierung des Speichers in einem Musik-Chip verletzt sah. Sony unterliegt im Patentrechtstreit mit Agere weiterlesen

Streit um Rechtmäßigkeit von DVD-Kopiersoftware landet vor Gericht

Der Multimedia-Anbieter RealNetworks will vom Bezirksgericht von Nordkalifornien feststellen lassen, dass seine gerade veröffentlichte DVD-Kopiersoftware RealDVD nicht gegen geltendes Urheberrecht verstößt. Laut einer Mitteilung zu der Klage reagiert das Unternehmen damit auf Drohungen von Hollywoodstudios, auf juristischem Wege gegen die Verbreitung des Programms vorzugehen. Streit um Rechtmäßigkeit von DVD-Kopiersoftware landet vor Gericht weiterlesen

Streit um Veröffentlichung von Obduktionsbildern auf The Pirate Bay

Auf der schwedischen Internetseite The Pirate Bay stehen amtliche Obduktionsbilder der ermordeten Kleinkinder Max und Saga. Der komplette Untersuchungsbericht der Staatsanwaltschaft von etwas 2.700 Seiten gilt nach dem in Schweden geltenden „Öffentlichkeitsprinzip“ als Dokument, zu dem Einsicht gewährt werden muss. Streit um Veröffentlichung von Obduktionsbildern auf The Pirate Bay weiterlesen

Weiter Streit um „Wahl-O-Mat“

Gut drei Wochen vor der bayerischen Landtagswahl geht der Streit über das populäre Internet-Programm „Wahl-O-Mat“ in eine neue Runde. Die ÖDP wehrt sich erneut mit juristischen Schritten gegen ihre Nichtberücksichtigung bei der Software, die über die Wahlprogramme der größeren Parteien informiert und Nutzern helfen will, ihre eigene parteipolitische Präferenz herauszufinden. Weiter Streit um „Wahl-O-Mat“ weiterlesen

Lkw-Maut: Bundesländer stellen sich stur

Die Verkehrsminister haben sich bei ihrem Treffen in Berlin nicht auf einen Kompromiss im Streit um die Anhebung der Lkw-Maut einigen können. Eine Arbeitsgruppe solle jetzt bis zur Abstimmung des Bundesrates am 19. September die strittigen Punkte klären, sagte der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Ressortchef Karl-Heinz Daehre (CDU). Lkw-Maut: Bundesländer stellen sich stur weiterlesen