Die Abgeordneten des Kultur- und Medienausschusses aller Bundestagsfraktionen sind sich einig, dass Pressefreiheit und Medienvielfalt in demokratische Staaten unabdingbar sind. So lautet ein Fazit des öffentlichen Expertengesprächs am Mittwoch im Bundestag über „Gefährdungen der internationalen Pressefreiheit“. In vielen Ländern sei die Pressefreiheit aber nicht garantiert oder zumindest stark eingeschränkt, würden Journalisten verfolgt und bedroht, verhaftet oder getötet. Europa als sicherer Hafen für bedrohte Journalisten weiterlesen
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Budapester Bilderstürmer: Kampf gegen ungarische Raubkopierer
Seit Jahren kämpft die Filmbranche erfolglos gegen Raubkopierer. Warner Bros. will offenbar die Hochburg der illegalen Kinomitschnitte schleifen – und straft Ungarns Lichtspielfreunde ab. Budapester Bilderstürmer: Kampf gegen ungarische Raubkopierer weiterlesen
NDR Markt vom 02.05.11: Vorschussbetrug: Durch Inserate in die Falle getappt (Video)
Die Kleinanzeige in der Regionalzeitung von Celle wirkt seriös. Der Händler schickt einen Kaufvertrag zu. Vor der Lieferung soll die Hälfte des Preises angezahlt werden. Nach der Überweisung des Geldes passiert nichts. Der Händler ist telefonisch nicht mehr zu erreichen, und die Adresse ist falsch. NDR Markt vom 02.05.11: Vorschussbetrug: Durch Inserate in die Falle getappt (Video) weiterlesen
Ungarisches Mediengesetz: EU-Parlament gehen Änderungen nicht weit genug
Nach massiver Kritik hatte die ungarische Regierung ihr umstrittenes Mediengesetz geändert. Die Novellierung geht dem EU-Parlament jedoch nicht weit genug, die Parlamentarier verlan-gen weitere Änderungen. Ungarisches Mediengesetz: EU-Parlament gehen Änderungen nicht weit genug weiterlesen
EU-Parlament protestiert gegen ungarisches Mediengesetz
Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán musste sich am Mittwoch im EU-Parlament viel Kritik an der neuen Medienregulierung in seinem Land gefallen lassen. EU-Parlament protestiert gegen ungarisches Mediengesetz weiterlesen
Tausende demonstrierten in Budapest gegen Mediengesetz
Rund 10.000 Menschen haben am gestrigen Freitag Abend vor dem Budapester Parlament gegen das umstrittene ungarische Mediengesetz demonstriert. Zu der Kundgebung hatten Facebook-Nutzer aufgerufen. Tausende demonstrierten in Budapest gegen Mediengesetz weiterlesen
WikiLeaks-Enthüllung: US-Diplomaten wollten EU für Genmais-Blockade bestrafen
Die von WikiLeaks enthüllten Botschaftsdepeschen zeigen, wie die USA die Gentechnik in Eu-ropa vorantreiben wollten: Ein US-Botschafter in Europa verlangte von Washington, genmais-blockierende EU-Staaten unter Druck zu setzen – und die „schlimmsten Übeltäter“ zu be-strafen. WikiLeaks-Enthüllung: US-Diplomaten wollten EU für Genmais-Blockade bestrafen weiterlesen
EU untersucht umstrittenes ungarisches Mediengesetz
Die EU-Kommission zweifelt an der Rechtmäßigkeit des umstrittenen Mediengesetzes in Un-garn und untersucht den Fall. Es gebe Bedenken, ob das Gesetz dem EU-Recht entspreche, sagte ein Kommissionssprecher am Montag in Brüssel. EU untersucht umstrittenes ungarisches Mediengesetz weiterlesen
Sondersteuer für ausländische Investoren: Brüderle nimmt sich Ungarn zur Brust
Inmitten der Euro-Krise hat Ungarn den EU-Vorsitz übernommen. Mehrere deutsche Groß-konzerne sehen den Wechsel mit Argwohn – wegen einer Sondersteuer fühlen sie sich dort diskriminiert. Wirtschaftsminister Brüderle pflichtet den Firmen bei. Sondersteuer für ausländische Investoren: Brüderle nimmt sich Ungarn zur Brust weiterlesen
Verfahren gegen Privatradio: Ungarns Medienaufseher nutzen neue Befugnisse
Kaum hat sie mit dem neuen Jahr erweiterte Befugnisse bekommen, greift die Medienaufsicht der ungarischen Regierung auch schon durch – gegen einen Radiosender. Ein Song des US-Rappers Ice-T gefährdet aus ihrer Sicht die Jugend. Verfahren gegen Privatradio: Ungarns Medienaufseher nutzen neue Befugnisse weiterlesen
Ungarn: Umstrittenes Mediengesetz unterzeichnet
Die internationale Kritik ist offenbar wirkungslos geblieben: Ungarns Staatspräsident Pal Schmitt soll das umstrittene neue Mediengesetz unterzeichnet haben. EU-Abgeordnete be-fürchten, dass Journalisten künftig systematisch unter Druck gesetzt werden. Ungarn: Umstrittenes Mediengesetz unterzeichnet weiterlesen
Kritik an Ungarn wegen Zensur durch neues Mediengesetz
Das EU-Land Ungarn schränkt die Pressefreiheit ein. In der Nacht zum Dienstag beschloss das Parlament in Budapest ein Mediengesetz, das Kritiker im In- und Ausland als Instrument der Zensur bezeichnen. Damit nimmt die neue Medienbehörde NMHH jetzt auch private Fernseh- und Radiosender sowie Zeitungen und Internetportale unter ihre Kontrolle. Kritik an Ungarn wegen Zensur durch neues Mediengesetz weiterlesen
Ungarn: Chef des Unglückswerks festgenommen
Bisher bestreiten die Betreiber des Aluminiumwerks, dass sie an der Rotschlamm-Katas-trophe in Ungarn Schuld haben. Doch nun setzt die Regierung ein Zeichen: Die Behörden haben den Chef der Fabrik festgenommen. Ungarn: Chef des Unglückswerks festgenommen weiterlesen
Umweltkatastrophe durch Rotschlamm: Hauptaktionäre unter dreißig reichsten Ungarn
Sie zählen zu den dreißig reichsten Bürgern ihres Landes – und wollen die geschädigte Bevölkerung mit einer lächerlichen Summe abspeisen. Die beiden Hauptaktionäre des für den Unfall verantwortlichen Aluminiumwerks müssen sich den Vorwurf des Zynismus gefallen lassen. Umweltkatastrophe durch Rotschlamm: Hauptaktionäre unter dreißig reichsten Ungarn weiterlesen
Durchsuchungen bei Telekom wegen Bestechung in Südosteuropa
Die Staatsanwaltschaft Bonn ermittelt gegen die Deutsche Telekom wegen Bestechungsverdachts bei der ungarischen Tochter Magyar Telekom. Sowohl die Behörde als auch ein Telekom-Sprecher bestätigten am Freitag, dass die Konzernzentrale in Bonn vor wenigen Tagen durchsucht worden ist. Durchsuchungen bei Telekom wegen Bestechung in Südosteuropa weiterlesen