Schlagwort-Archive: Wettbewerb

Digitalisierung von Büchern: US-Richter bremst Google Books aus

Google hat bei seinen Plänen zur Digitalisierung von Millionen von Büchern einen Dämpfer er-halten. Ein US-Richter kippte einen Vergleich des Unternehmens mit amerikanischen Autoren und Verlegern – und bezog sich dabei auf Deutschland. Digitalisierung von Büchern: US-Richter bremst Google Books aus weiterlesen

Kartellamt verbietet Videoplattform deutscher Privatsender

Das Bundeskartellamt hat die geplante Online-Videoplattform der privaten TV-Konzerne Pro-SiebenSat1 und RTL endgültig untersagt. Die Sendergruppen hätten in ihren jüngsten Stel-lungnahmen die wettbewerblichen Bedenken der Behörde nicht ausräumen können, teilte die Behörde mit. Kartellamt verbietet Videoplattform deutscher Privatsender weiterlesen

Netzagentur und Kartellamt ermitteln: Deutsche Post unter Dumpingverdacht

Die Bundesnetzagentur warnt vor einem Verdrängungswettbewerb auf dem Briefmarkt. Zu-sammen mit dem Bundeskartellamt nimmt sie die Preisgestaltung der Post und ihrer Tochter-gesellschaften unter die Lupe. Netzagentur und Kartellamt ermitteln: Deutsche Post unter Dumpingverdacht weiterlesen

Unerlaubte E-Mail-Werbung der FDP Heidelberg mit ministeriellem Freibrief

Gestern Abend hatte die FDP Heidelberg zu einer Veranstaltung mit der Bundesjustizminis-terin Leutheusser-Schnarrenberger eingeladen. Thema: „Bürgerrechte und Datenschutz – In-ternet und Recht und Freiheit“. Ich war zu der Veranstaltung gekommen, weil ich eine E-Mail der Partei erhalten hatte. Was mich ein wenig wurmte: Ich hatte vorher keinen Kontakt zur FDP gehabt, ich konnte mir gar nicht erklären, woher die meine E-Mail-Adresse hatten. Unerlaubte E-Mail-Werbung der FDP Heidelberg mit ministeriellem Freibrief weiterlesen

Regulierer sieht keinen Handlungsbedarf in Sachen Netzneutralität

Die für den Bereich Telekommunikation zuständige Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur, Iris Henseler-Unger, sieht hinsichtlich der Netzneutralität „im Augenblick keinen besonderen Bedarf, regulatorisch tätig zu werden“. Regulierer sieht keinen Handlungsbedarf in Sachen Netzneutralität weiterlesen

Online-Brief: Innenpolitiker winken umstrittene De-Mail durch

Ein neuer Service mit staatlichem Siegel soll E-Mails sicher machen: Der Bundestags-Innen-ausschuss hat die „De-Mail“ beschlossen. Allerdings werden die Nachrichten beim Transport nicht durchgehend verschlüsselt – und die EU-Kommission sorgt sich um den fairen Wettbe-werb. Online-Brief: Innenpolitiker winken umstrittene De-Mail durch weiterlesen

BGH: Wenn schon Double-Opt-In bei Werbeanrufen, dann aber richtig

Der Bundesgerichtshof hat mit einer aktuellen Entscheidung den Verbraucherschutz in Deutschland gestärkt. Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zuläs-sigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit EU-Recht vereinbar, entscheidet der unter anderem für Wettbewerbsfragen zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs. BGH: Wenn schon Double-Opt-In bei Werbeanrufen, dann aber richtig weiterlesen

Bericht: EU besorgt wegen chinesischer Subventionspraxis

Die chinesischen Ausrüster Huawei und ZTE können im Wettbewerb mit westlichen Anbietern auf großzügige Unterstützung der Regierung in Beijing zurückgreifen. Das berichtet das Wall Street Journal (WSJ) unter Berufung auf einen geheimen Untersuchungsbericht der EU-Kom-mission. Der Bericht komme unter anderem zu dem Ergebnis, dass staatliche Banken den Unternehmen gewaltige Kredite einräumen. Bericht: EU besorgt wegen chinesischer Subventionspraxis weiterlesen