Im Jahr 2002 hatte das Bundesjustizministerium (BMJ) eine Musterbelehrung über das Widerrufs- und Rückgaberecht bei bestimmten Vertriebsformen (Haustürgeschäft, Fernabsatzgeschäft) erarbeitet. Diese war in zwei Anlagen zur BGB-Informationspflichtenverordnung enthalten und hatte zum Ziel, den betroffenen Unternehmen (beispielsweise Online-Shops) eine ordnungsgemäße Belehrung von Kunden zu erleichtern. Neue Muster-Widerrufsbelehrung gilt ab 1. April weiterlesen
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«Spickmich»-Gegnern droht zweite Niederlage
Die Betreiber der Webseite «Spickmich» freuen sich: «Das ist ein Sieg für die Meinungsfreiheit.» Die Klage einer Lehrerin gegen ihre Benotung im Internet wird wahrscheinlich abgewiesen. «Spickmich»-Gegnern droht zweite Niederlage weiterlesen
Urteile im Coesfelder Rekrutenprozess
Fünf Mal Bewährung, eine Geldstrafe und vier Freisprüche: Im Prozess um die Misshandlung von Bundeswehrrekruten in einer Coesfelder Kaserne hat das Landgericht Münster am Mittwoch die Urteile gefällt. Urteile im Coesfelder Rekrutenprozess weiterlesen
Betrug mit rumänischem Holz
Seit Wochen ermitteln die Kriminalisten – und je länger die Ermittlungen dauern, desto länger wird auch die Liste der Geschädigten. In Deutschland, in Polen, in der Schweiz und Österreich waren Privatpersonen und Unternehmer dem mutmaßlichen Betrüger auf den Leim gegangen. Die bisherige Schadenssumme wird mit rund 500.000 Euro beziffert. Betrug mit rumänischem Holz weiterlesen
Konjunktur: US-Gouverneur spricht offen von „Rezession“
Die US-Wirtschaft hat an Fahrt verloren. Der schwache Dollar, fallende Eigenheimpreise und steigende Kosten für Energie beeinträchtigen die Kaufkraft der Verbraucher nachhaltig. Bislang scheuten sich Politiker von einer Rezession in den USA zu sprechen. Der Gouverneur von New Jersey hat das Tabu gebrochen. Konjunktur: US-Gouverneur spricht offen von „Rezession“ weiterlesen
eBay: Flash-Applets in Auktionen können Nutzerdaten stehlen
Die Mitarbeiter der Verbraucherschutzseite falle-internet.de haben ein Sicherheitsproblem aufgedeckt, mit der es Betrügern möglich ist, die Anmeldenamen und die dazugehörigen Passwörter von Bietern über präparierte Artikelbeschreibungen auszuspähen. eBay: Flash-Applets in Auktionen können Nutzerdaten stehlen weiterlesen
Jeder fünfte Deutsche arbeitet für Armutslohn
Millionen Deutsche würden sich freuen, wenn sie wenigstens den Mindestlohn bekämen, denn sie verdienen weit weniger. Europäische Gewerkschafter prangern die Verhältnisse in Deutschland an. Jeder fünfte Deutsche arbeitet für Armutslohn weiterlesen
Spam und soziale Netzwerke: Die E-Mail steht vor dem Aus
Das Internet verändert sich rasant. Fernsehen, Einkaufen, Telefonieren, Chatten – es drängt in alle Lebensbereiche des Menschens vor. Und hat auch negative Effekte: Spam, Systemausfälle – zahlreiche Experten gehen davon aus, dass die klassische E-Mail, mit der eigentlich alles anfing, vom Aussterben bedroht ist. Spam und soziale Netzwerke: Die E-Mail steht vor dem Aus weiterlesen
Japan: Apple muss bei iPods Gefahr von Akkus prüfen
Der MP3-Spieler iPod von Apple weist nach Angaben der japanischen Regierung einen möglicherweise gefährlichen Defekt auf. Ein Gerät habe beim Aufladen Funken gesprüht. Das könnte an der Bauart der Akkus liegen und weckt Erinnerungen an eine andere Rückruf-Aktionen. Japan: Apple muss bei iPods Gefahr von Akkus prüfen weiterlesen
Gericht prüft Pillen-Service von „dm“
In 80 „dm“-Märkten können Patienten in NRW derzeit verschreibungspflichtige Medikamente bestellen und abholen. Ein Service, der der Stadt Düsseldorf nicht passt. Der jahrelange Rechtsstreit geht heute in die letzte Instanz. Gericht prüft Pillen-Service von „dm“ weiterlesen
Entschädigung für die Vorratsdatenspeicherung bleibt heißes Eisen
Experten sind der Ansicht, dass der Vorstoß der großen Koalition zu Ausgleichszahlungen an Provider für Hilfsleistungen bei der Telekommunikationsüberwachung umgestaltet werden muss. Bei einer Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags am heutigen Mittwoch sprach sich die überwiegende Mehrheit der Sachverständigen dafür aus, in der geplanten gesetzlichen Neuordnung der Entschädigung auch die Investitionskosten der Anbieter zu berücksichtigen. Entschädigung für die Vorratsdatenspeicherung bleibt heißes Eisen weiterlesen
Wie die digitale Welt die Manieren verändert
Schluss machen per SMS, Smileys statt echter Freude, von dauerklingelnden Handys zerstörte Gespräche: Nach den Vorteilen digitaler Kommunikation werden immer häufiger auch die Nachteile sichtbar. Wie die digitale Welt die Manieren verändert weiterlesen
Kriminelle können Daten von eBay-Kunden ausspähen
Cyber-Gauner können über präparierte eBay-Auktionen persönliche Details eingeloggter Betrachter abgreifen, ein bloßer Aufruf des Angebots genügt. eBay weiß seit drei Monaten von dem Problem, spricht der Lücke aber „praktische Relevanz“ ab – man wehre solche Attacken ab. Kriminelle können Daten von eBay-Kunden ausspähen weiterlesen
Bundeswehr: Wie eine Übung zur Folter ausartete
Die Ausbilder der Coesfelder Kaserne wollten die Soldaten auf einen Auslandseinsatz vorbereiten – mit einer simulierten Geiselnahme. Zunächst hatten alle ihren Spaß, bis die Verhörmethoden immer brutaler wurden. Ein Gericht urteilte nun über 18 Ausbilder, die 163 Rekruten misshandelt haben sollten. Bundeswehr: Wie eine Übung zur Folter ausartete weiterlesen
Willi Weber hat einen Neuen
Ohne Willi Weber hätte die Karriere von Michael Schumacher so nie stattgefunden. Weber entdeckte „Schumi“ und brachte ihn ganz nach oben. Jetzt hat der Top-Manager wieder einen Fahrer am Haken, den er zum Weltmeister machen will. Willi Weber hat einen Neuen weiterlesen