Vor allem kleine Anbieter bekommen oft rechtliche Probleme. Fehlerquellen stellen die Widerrufsbelehrung, das Impressum und die AGB dar. Eine Übersicht über juristische Fallstricke liefert die „Checkliste Onlinegeschäft“. Bitkom: Mustertexte schützen Online-Shops vor Abmahnungen weiterlesen
Schlagwort-Archive: Abmahnung
Blogger klagt gegen Bank
Die (frühere) Investment-Bank Goldman Sachs versucht einen Kritiker durch eine Abmahnung wegen angeblicher Markenverletzung zum Schweigen zu bringen. Doch der Blogger scheint gewillt, die rechtliche Auseinandersetzung zu suchen. Blogger klagt gegen Bank weiterlesen
1300 Euro für ein altes T-Shirt
Ein altes T-Shirt bei eBay versteigern? Kein Problem, könnte man meinen. Falsch, sagen Juristen. Es könnte sich bei diesem T-Shirt um einen Grauimport handeln, der in Deutschland nicht verkauft werden darf. Eine teure Abmahnung könnte die Folge sein. 1300 Euro für ein altes T-Shirt weiterlesen
Streit um Wikipedia-Bilder
Mit Abmahnungen und Rechnungen versucht eine Nutzerin der Online-Enzyklopädie Wikipedia, gegen die vermeintlich lizenzwidrige Weiternutzung von Wikipedia-Inhalten vorzugehen. Der Fall sorgt für erbitterten Streit in der Community und offenbart die Grenzfälle bei der Anwendung freier Lizenzen. Streit um Wikipedia-Bilder weiterlesen
Frankreich: Gesetz gegen Internetpiraterie gescheitert
Die fast leere Nationalversammlung hat den Entwurf überraschend mit 21 zu 15 Stimmen abgelehnt. Filesharern hätte nach zweimaliger Abmahnung eine bis zu einjährige Sperre des Internetanschlusses gedroht. Frankreich: Gesetz gegen Internetpiraterie gescheitert weiterlesen
OLG Hamburg: Abmahnkosten sind nicht immer zu erstatten
Wer schon einmal eine Abmahnung erhalten hat, kennt die Folgen: zum einen ärgert man sich und zum anderen findet sich eine meist sehr hohe Kostennote des abmahnenden Anwalts im Anhang. Ist die Abmahnung berechtigt, so gilt, dass der Abgemahnte die Anwaltskosten auch zu zahlen hat. Das OLG Hamburg entschied jetzt aber, dass dieser Grundsatz auch Ausnahmen hat. OLG Hamburg: Abmahnkosten sind nicht immer zu erstatten weiterlesen
Getty Images mahnt Nutzer von Homepage-Templates ab
Dass man im Web mit juristischem Unbill rechnen muss, auch wenn man nach bestem Gewissen handelt, haben einige Kunden des Webhosters Strato erfahren müssen. Sie erhielten eine Abmahnung der Bildagentur Getty Images, in der für die angeblich unberechtigte Verwendung eines Fotos rund 1500 Euro Nachlizenzierungsgebühr verlangt werden. Getty Images mahnt Nutzer von Homepage-Templates ab weiterlesen
Online-Musikshops verzichten auf Kopierschutz
Tausend abgemahnte Musikpiraten pro Monat: Die Musikbranche zieht die Zügel wieder an. Vom Online-Handel kommen derweil andere Signale. Hier wird der Kopierschutz abgeschafft. Kopierschutzfreie Musik soll Kunden locken und die Kassen klingeln lassen. Online-Musikshops verzichten auf Kopierschutz weiterlesen
Der große Abmahn-Angriff auf die Raubkopierer
Die Musikwirtschaft unterstellt den Justizbehörden, sie würden zu lasch gegen Raubkopierer in Deutschland vorgehen. Die Zahl illegaler Downloads ist wieder angestiegen. Obwohl sich die Branche im internationalen Vergleich gut im Geschäft hält, blasen die Unternehmen nun zur Hatz auf verdächtige Internetnutzer. Der große Abmahn-Angriff auf die Raubkopierer weiterlesen
DSDS-Fans revoltieren im Netz gegen RTL
RTL kennt keinen Spaß, wenn es um DSDS geht: Der Sender hat eine Fanseite im Internet abgemahnt, weil deren Betreiber geringfügige Werbeeinahmen erzielt hatte. Nun sind auch andere verunsichert und schließen ihre Angebote. Fans bezeichnen das Vorgehen des Senders als „Blutgrätsche von hinten“. DSDS-Fans revoltieren im Netz gegen RTL weiterlesen
OLG beschränkt Urheberrechts-Abmahnkosten bei privaten eBay-Auktionen
Nach langen Diskussionen ist Ende 2008 mit dem „Gesetz zur besseren Durchsetzung geistigen Eigentums“ auch eine Vorschrift in Kraft getreten, die eine Deckelung der Kosten für Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts auf 100 Euro vorsieht. OLG beschränkt Urheberrechts-Abmahnkosten bei privaten eBay-Auktionen weiterlesen
Rechtsmissbräuchliche Abmahnung der Belleros Premium Media Ltd. gegen Vorsicht-Falle.net?
Wer in Deutschland über Abzocke im Internet berichtet oder vor unseriösen Angeboten warnt, muss täglich mit Abmahnungen oder Unterlassungserklärungen rechnen. Mit einer fragwürdigen Abmahnung muss sich jetzt auch Fred Kaier, Betreiber von Vorsicht-Falle.net auseinandersetzen, doch sehen Sie selbst. Rechtsmissbräuchliche Abmahnung der Belleros Premium Media Ltd. gegen Vorsicht-Falle.net? weiterlesen
Kabinett verschärft Prozedere für Abwrackprämie
Die Zahl der Pkw-Neuzulassungen ist im Februar auf ein Zehnjahreshoch geklettert. Während immer mehr Autobauer und Händler wegen irreführender Werbung Abmahnungen kassieren, hat die Bundesregierung das Prozedere der Abwrackregelung verschärft. Die Änderung gilt ab kommenden Samstag. Kabinett verschärft Prozedere für Abwrackprämie weiterlesen
C&A zieht Abmahnung wegen Google-Werbung zurück
Die Textilkette C&A zieht die umstrittene Abmahnung gegen die Nachrichtenseite „Die-Topnews“ zurück. C&A hatte moniert, dass redaktioneller Text und die Werbung aus Googles „AdSense“-Programm nicht deutlich genug voneinander getrennt waren. Das Unternehmen spricht von einem „Missverständnis“. C&A zieht Abmahnung wegen Google-Werbung zurück weiterlesen
C&A mahnt ab wegen Googles AdSense-Werbung
Google droht ein gefährlicher Präzedenzfall: C&A ist juristisch gegen ein Nachrichtenportal vorgegangen, das Google-Anzeigen veröffentlicht hatte – neben einem Artikel über die Textilkette. In den Anzeigen wurde für die Konkurrenz von C&A geworben. Der Rechtsstreit könnte Googles Werbenetzwerk schwer treffen. C&A mahnt ab wegen Googles AdSense-Werbung weiterlesen