Schlagwort-Archive: Abmahnung

Bahn vs. Blogger: „Die müssen uns ernst nehmen“

Markus Beckedahl ist von der Deutschen Bahn abgemahnt worden, weil er in seinem Blog netzpolitik.org ein Dokument über die Überwachungsmaßnahmen veröffentlicht hat. Im stern.de-Interview erklärt Beckedahl, warum er einen Präzedenzfall schaffen und sein Blog zur Not ins Ausland verlegen will. Bahn vs. Blogger: „Die müssen uns ernst nehmen“ weiterlesen

Das Geschäft mit den Fehlern der Anderen

Für viele Norddeutsche ist das Internet mittlerweile zu einem kleinen Nebenerwerbs-Geschäft geworden. Sie verdienen sich ein paar Euro, indem sie zum Beispiel bei eBay Waren verkaufen. Findige Juristen haben daraus ihr eigenes Geschäft gemacht: Sie suchen kleine Fehler auf Internetseiten und mahnen deren Betreiber dann kostenpflichtig ab. Das Geschäft mit den Fehlern der Anderen weiterlesen

Abmahnwelle überschwemmt Ladenbesitzer

Wer seine Ware im Schaufenster ausstellt, der will die Kauflust der Kunden wecken. So weit, so schön. Nur muss die ausgestellte Ware auch mit den dazugehörigen Preisen gekennzeichnet werden – so will es der Gesetzgeber. Doch Bremer Einzelhändler ignorieren diese Vorschriften. Das hat die Verbraucherzentrale festgestellt. Abmahnwelle überschwemmt Ladenbesitzer weiterlesen

E.ON Hanse setzt Kunden mit Mahnbescheiden unter Druck

Seit Ende Dezember 2008 erhalten viele Gasprotestkunden von E.ON Hanse gerichtliche Mahnbescheide, die der Energieversorger beantragt hat. Auch andere Tochterunternehmen der E.ON AG, wie die E.ON Avacon Vertrieb GmbH lassen aktuell Gaskunden, die die Preise gekürzt haben gerichtliche Mahnbescheide zustellen. E.ON Hanse setzt Kunden mit Mahnbescheiden unter Druck weiterlesen

Markenrecht: Netbook ist ein Warenzeichen – angeblich droht Abmahnwelle

Alle Welt nennt kleine Billig-Laptops Netbook. Das könnte sich bald ändern – den Begriff hat sich 1998 die Firma Psion als Warenzeichen geschützt. Nun soll eine Anwaltskanzlei im Auftrag Psions Unterlassungserklärungen an Netbook-Foren verschickt haben. Markenrecht: Netbook ist ein Warenzeichen – angeblich droht Abmahnwelle weiterlesen

Abmahnung: iPhone wird weiter verkauft

Der Online-Shop 3Gstore erhielt eine Abmahnung von Daniel Giersch wegen der Verwendung der Markenbezeichnung Gmail im Menü des iPhone. 3Gstore will das Apple-Smartphone trotzdem weiterhin ohne Vertrag und ohne SIM-Lock verkaufen. Schon im August 2008 soll Giersch T-Mobile und Apple abgemahnt haben. Abmahnung: iPhone wird weiter verkauft weiterlesen

Veröffentlichung von Abmahnschreiben im Internet

Gerade in der Blogger-Szene ist es ein sehr beliebtes Mittel, sich über eigene Erfahrungen mit anderen Bloggern auszutauschen. Gerade bei juristischen Fragestellungen können andere Blogger jedoch häufig nur einen Nutzen aus der Angelegenheit ziehen, wenn sie den gesamten Verlauf einer rechtlichen Auseinandersetzung eigenständig beurteilen können. Veröffentlichung von Abmahnschreiben im Internet weiterlesen