Er sammelte Pistolen und Hunderte Schuss Munition: Erst als ein Zwölfjähriger aus Rosenheim vor seinen Kumpels mit seinem stattlichen Waffenarsenal protzte, flog sein gefährliches Geheimnis auf. Jetzt müssen sich Mutter und Großmutter vor Gericht verantworten. Zwölfjähriger hortet Waffen auf Dachboden von Oma weiterlesen
Schlagwort-Archive: Gericht
Betrug – Arge holt sich Geld zurück
Barbara S. hat sich mit falschen Angaben zu ihrer Bedarfsgemeinschaft des Betrugs an der Arge (Arbeitsgemeinschaft zur Erfüllung des Sozialgesetzbuches II) schuldig gemacht. Doch Richter Michael Koch stellte am Mittwoch das Verfahren am Weißenfelser Amtsgericht gegen die Frau ein, die zurzeit an einem von der Arge organisierten Praktikum teilnimmt. Betrug – Arge holt sich Geld zurück weiterlesen
Schweden treibt Schadenersatz bei Pirate-Bay-Betreibern ein
Die schwedischen Behörden haben damit begonnen, die von einem Gericht im April verhängte Schadenersatzzahlung in Höhe von 3,6 Millionen Dollar von den Betreibern des Torrent-Trackers „The Pirate Bay“ einzufordern. Wie die schwedische Tageszeitung Dagens Nyheter berichtet, müssen die Beklagten die Summe trotz des laufenden Berufungsverfahrens sofort begleichen. Schweden treibt Schadenersatz bei Pirate-Bay-Betreibern ein weiterlesen
WLAN: Wenn der Anschlussinhaber zum „Störer“ wird
Wer seinen WLAN-Zugang nur unzureichend absichert, dem drohen empfindliche Abmahnungen oder sogar Gerichtskosten. Wer sein drahtloses Netzwerk nicht oder nicht ausreichend verschlüsselt, ist dran. WLAN: Wenn der Anschlussinhaber zum „Störer“ wird weiterlesen
Sutherland muss wegen Kopfstoß vor Gericht
Als Schauspieler verkörpert er einen brutalen Agenten, nun soll er auch im wahren Leben ausgeteilt haben. Doch was ein Jack Bauer darf, ist einem Kiefer Sutherland verboten, weshalb sich die New Yorker Justiz eingeschaltet hat. Sutherland muss wegen Kopfstoß vor Gericht weiterlesen
Gerichtsakten im Müll gefunden
Noch bevor die Urteile verkündet wurden, waren sie öffentlich einsehbar: Vertrauliche Gerichtsakten lagen für jedermann zugänglich in einem Altpapiercontainer neben dem Amtsgericht Langenfeld. Ein Passant fand sie am Montagabend (04.05.09) und meldete sich beim WDR. Gerichtsakten im Müll gefunden weiterlesen
Facebook zerrt StudiVZ vor deutsches Gericht
StudiVZ ist nur ein Plagiat – das behauptet zumindest das amerikanische Internet-Netzwerk Facebook und hat seinen deutschen Konkurrenten vor dem Kölner Landgericht verklagt. Für StudiVZ bedeutet das wohl ernsthafte Schwierigkeiten, denn es sieht seinem Vorbild tatsächlich äußerst ähnlich. Facebook zerrt StudiVZ vor deutsches Gericht weiterlesen
Klage gegen eigenes Gericht: Unbequemer Rentenrichter scheitert erneut
Seine Urteile kosteten die Versicherungen Milliarden. Deshalb wurde er irgendwann von seinen Kollegen am Bundessozialgericht überstimmt. Und bekam eine andere Aufgabe. Dagegen wehrt er sich nun – bisher vergeblich. Klage gegen eigenes Gericht: Unbequemer Rentenrichter scheitert erneut weiterlesen
Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Klage von Studenten
Seit Ende 2006 kostet das Studium an den meisten deutschen Hochschulen Geld. Ebensolange kämpfen Studentenverbände gegen diese Studiengebühren an. Am Bundesverwaltungsgericht wird nun über eine Klage von Studenten aus Paderborn entschieden. Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Klage von Studenten weiterlesen
Patentstreit: Dem Google-Handy droht in Deutschland das Aus
Das Oberlandesgericht in Karlsruhe könnte das neue Google-Handy aus deutschen Geschäften verbannen. Das Gericht verhandelt über eine von dem Münchner Patentverwalter IPCom erwirkte Unterlassungserklärung. Sollte der taiwanesische Hersteller HTC dabei unterliegen, müsste er den vertrieb seiner Handys einstellen. Patentstreit: Dem Google-Handy droht in Deutschland das Aus weiterlesen
Urheberrecht: Streitwert von 695.000 Euro ist angemessen
Das Oberlandesgericht Hamburg hält einen Streitwert von 695.000 Euro für 139 durch einen Usenet-Anbieter urheberrechtswidrig zugänglich gemachte Musikstücke für angemessen. Urheberrecht: Streitwert von 695.000 Euro ist angemessen weiterlesen
Gericht stoppt Zins-Abzocke
Die Sparkassen müssen nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) Hunderttausende von Kreditverträgen ändern. Grund ist eine Zins-Klausel für Kunden, die das Gericht für nicht nachvollziehbar hält Gericht stoppt Zins-Abzocke weiterlesen
Daimler muss Aktionäre nicht entschädigen
Zu welchem Zeitpunkt stand der Rücktritt des damaligen Konzernchefs Schrempp fest? Über diese Frage streiten Aktionäre und Daimler seit Jahren. Nun unterlagen die Kleinanleger vor Gericht. Daimler muss Aktionäre nicht entschädigen weiterlesen
Rechtstreit um Zeitungs-Aufmacher: «taz» durfte Klinsmann ans Kreuz nageln
Nach Niederlagen auf dem Rasen nun eine vor Gericht: Jürgen Klinsmann ist mit dem Ansinnen gescheitert, der «taz» rückwirkend eine satirische Abbildung mit ihm als Gekreuzigtem zu verbieten. Rechtstreit um Zeitungs-Aufmacher: «taz» durfte Klinsmann ans Kreuz nageln weiterlesen
Gericht spricht Blogger-Propheten frei
Sein Fall hatte weltweit für Aufsehen gesorgt: Ein südkoreanischer Blogger war verhaftet worden, weil er im Internet düstere Wirtschaftsprognosen verbreitet und gegen die heimische Währung geschrieben hatte. Auch die Pleite von Lehman Brothers hatte er vorausgesagt. Nun sprach ihn ein Gericht frei. Gericht spricht Blogger-Propheten frei weiterlesen