Das vom Bundestag beschlossene Hartz-IV-Paket ist vorerst gestoppt worden. Erwartungs-gemäß hat das schwarz-gelbe Vorhaben mit einer Erhöhung des Regelsatzes und dem Bildungspaket im Bundesrat keine Mehrheit bekommen. Nun muss der Vermittlungsausschuss einen Kompromiss finden. Bundesrat: Hartz-IV-Reform vorerst gestoppt weiterlesen
Schlagwort-Archiv: Kompromiss
Koalitions-Kompromiss: Raucher sollen Entlastung der Industrie bezahlen
Die Koalition will der Industrie bei der Ökosteuer entgegenkommen. Vergünstigungen bleiben erhalten. Finanziert wird das über die Tabaksteuer. Koalitions-Kompromiss: Raucher sollen Entlastung der Industrie bezahlen weiterlesen
Googles Pakt zur Netzneutralität: Kompromisse statt Prinzipien
Google steht nicht nur wegen Street View unter Beobachtung. Vorstandschef Eric Schmidt muss auch für seinen Pakt mit Verizon zur Netzneutralität viel Kritik einstecken – und findet sich in der Rolle des Verräters wieder. Googles Pakt zur Netzneutralität: Kompromisse statt Prinzipien weiterlesen
„Erpressung“ – Karstadt-Retter gehen aufeinander los
Für die einen ist es ein Durchbruch im Streit um die Zukunft von Karstadt, für die anderen ei-ne zusätzliche hohe Hürde: Am Dienstag hatten der Warenhauskäufer Nicolas Berggruen und der Immobilienfinanzierer Valovis bekannt gegeben, dass sie sich in der Nacht über ihre bis-her strittigen Positionen geeinigt hätten. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) war an den Gesprächen beteiligt. Doch der angebliche Kompromiss zwischen zweien der Be-teiligten führt jetzt zu einem handfesten Krach mit dem Dritten im Bunde: dem Vermie-terkonsortium Highstreet. „Erpressung“ – Karstadt-Retter gehen aufeinander los weiterlesen
Artenschutz: Schlachten oder Streicheln
In dieser Woche entscheidet eine internationale Konferenz über die Freigabe des kommerziellen Walfangs. Unversöhnlich stehen sich Fischereinationen wie Japan und Walschützer gegenüber. Nur ein kluger Kompromiss könnte die Meeresgiganten retten. Artenschutz: Schlachten oder Streicheln weiterlesen