Die NPD und andere rechtsextreme Gruppen missbrauchen Portale wie Facebook und SchülerVZ für Anwerbeversuche. Dazu versuchen sie laut den Verfassungsschützern, zunächst mit unverfänglichen Aussagen das Vertrauen der Nutzer zu gewinnen. Verfassungsschutz warnt vor rechtsextremen Einflüssen in Social Networks weiterlesen
Schlagwort-Archive: NPD
Rechtsextremismus: Schloss Trebnitz in brauner Hand
Neonazis haben ein Schloss in Trebnitz an der Saale gekauft – im Ort kümmert das niemanden so richtig. Doch Landkreis und Innenministerium befürchten, dass die Rechtsextremen ein Schulungszentrum einrichten wollen. Es wäre nicht der erste Versuch. Rechtsextremismus: Schloss Trebnitz in brauner Hand weiterlesen
Neonazis kaufen ein Schloss am Ufer der Saale
Die beiden bekannten Rechtsextremen Thomas Wulff und Axel Schunk haben sich Schloss Trebnitz gekauft. Wulff ist Mitglied des Bundesvorstandes der NPD. Dass die beiden das Anwesen nur privat nutzen wollen, glaubt keiner in Sachsen-Anhalt. Doch die Anwohner reagieren gleichgültig. Neonazis kaufen ein Schloss am Ufer der Saale weiterlesen
Innenpolitiker wollen nicht vom NPD-Verbot lassen
Sieben Jahre ist es her, dass das Verbotsverfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterte. Innenpolitiker von Union und SPD wollen nun einen neuen Anlauf starten. Informationen von V-Leuten brauche man dazu nicht, meinen sie: Die öffentlich zugänglichen Informationen reichten für ein Verbot aus. Innenpolitiker wollen nicht vom NPD-Verbot lassen weiterlesen
Erneut Anklage gegen Ex-Bundesschatzmeister der NPD
Die Staatsanwaltschaft Münster erhebt erneut Anklage gegen den ehemaligen NPD Bundes-schatzmeister Erwin Kemna. Der Vorwurf: gewerbsmäßiger Betrug und Verstoß gegen das Parteiengesetz. Erneut Anklage gegen Ex-Bundesschatzmeister der NPD weiterlesen
PayPal kündigt der NPD
Der Online-Bezahldienst PayPal möchte in Zukunft keine Parteispenden an die rechtsextreme NPD mehr abwickeln. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel in seiner Ausgabe vom kommenden Montag. Bisher konnten Sympathisanten der rechtsextremen Partei bequem über einen PayPal-Button auf der Partei-Webseite Summen bis 500 Euro spenden. PayPal kündigt der NPD weiterlesen
Ermittlungen gegen NPD: Spenden geschönt, Zuschüsse kassiert?
Systematisch und über Jahre hinweg soll die rechtsextreme NPD ihre Spenden und Mitgliedsbeiträge zu hoch angegeben haben, um sich Zuschüsse aus der Staatskasse zu erschleichen. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft Münster wegen Verstößen gegen das Parteiengesetz und Untreue. Ermittlungen gegen NPD: Spenden geschönt, Zuschüsse kassiert? weiterlesen
Gericht verbietet polenfeindliche NPD-Plakate
Juristische Niederlage für die NPD: Die rechtsextreme Partei muss ihre Wahlplakate mit dem Slogan «Polen-Invasion stoppen» in Vorpommern einsammeln. Ein Gericht nannte die Plakate volksverhetzend. Gericht verbietet polenfeindliche NPD-Plakate weiterlesen
Kündigung bei abgeordnetenwatch.de wegen NPD
Der Grünen-Bundestagskandidat Hubertus Grass kündigte bei abgeordnetenwatch.de, der vom gemeinnützigen Verein Parlamentwatch e.V. betriebenen Plattform zur Befragung aller Bundestagskandidaten. Er begründete diesen Schritt mit politischen Bedenken. Kündigung bei abgeordnetenwatch.de wegen NPD weiterlesen
Mahler verliert Rechtsanwalts-Zulassung
Er hatte vor dem Verfassungsgericht durchgesetzt, dass seine Partei, die rechtsextreme NPD, nicht verboten wird. Nachdem nun ein Urteil gegen Horst Mahler rechtskräftig wurde, darf er nicht mehr als Anwalt arbeiten. Mahler verliert Rechtsanwalts-Zulassung weiterlesen
NPD bedroht und beleidigt schwarzen CDU-Politiker
Ein „Gespräch“ will die rechtsextreme NPD in Thüringen laut eigener Pressemitteilung mit dem CDU-Politiker Zeca Schall führen. Darin soll es um die „Heimreise“ des gebürtigen Angolaners gehen. Der rassistische Angriff auf den 45-Jährigen hat die CDU alarmiert. Jetzt soll sich der Staatsschutz der Sache annehmen. NPD bedroht und beleidigt schwarzen CDU-Politiker weiterlesen
NPD will Gerichte unterwandern
Die rechtsextreme NPD hat offenbar ihre Mitglieder bundesweit aufgefordert, als Schöffen zu kandidieren. Das ARD-Magazin «Fakt» berichtete am Montag über einen entsprechenden Aufruf der Parteiführung. Darin heißt es den Angaben zufolge, ehrenamtliche Richter hätten die Möglichkeit, «das gesunde Volksempfinden in die Urteilsfindung einfließen» zu lassen. NPD will Gerichte unterwandern weiterlesen
Amazon wegen Neonazi-Büchern angezeigt
Neonazi-Klassiker und Titel der NPD im Katalog sowie Werbeanzeigen für Antisemiten und Holocaust-Leugner in der Suchmaschine von Google: Das American Jewish Committee ist mit Amazon alles andere als zufrieden. Amazon wegen Neonazi-Büchern angezeigt weiterlesen
Dynamo Dresden tritt in einen braunen Fettnapf
Eine Vermarktungs-Agentur hat im Auftrag von Dynamo Dresden einem NPD-nahen Verlag das Angebot gemacht, VIP-Logen im neuen Stadion zu nutzen. Nun bemüht sich der blamierte Verein um Schadensbegrenzung. Dynamo Dresden tritt in einen braunen Fettnapf weiterlesen
Politiker kritisieren „Geschäftsbeziehung“ zwischen Amazon und NPD
Der Brandenburger Verfassungsschutz hat nach eigenen Angaben Verknüpfungen zum Online-Einzelhändler Amazon auf einer Website der NPD entdeckt. Dort findet sich der Text „Mit dem Kauf eines der folgenden empfohlenen oder eines anderen Produktes bei amazon.de unterstützen Sie die Arbeit dieser Nachrichtenseite. Politiker kritisieren „Geschäftsbeziehung“ zwischen Amazon und NPD weiterlesen