Jetzt scheint es auch bei der NPD angekommen zu sein, dass sie daraus Wählerkapital schlagen kann: Mit Plakaten ruft sie für den Erhalt des von den Nazis erbauten Flughafens auf. NPD wirbt für Erhalt von Tempelhof weiterlesen
Schlagwort-Archiv: NPD
NPD-Verbot in Bad Saarow vom Tisch
Der bekannte Dissens zwischen Union und SPD blieb auch bei der Tagung der Innenminister bestehen. Nun suchen Bund und Länder nach alternativen Wegen, die Nationalen in die Illegalität zu drängen. NPD-Verbot in Bad Saarow vom Tisch weiterlesen
Warnung vor neuer Strategie der NPD
Brandenburgs Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg (SPD) warnt vor einem Vormarsch der NPD bei den Kommunalwahlen im Herbst. Die Partei gehe mit „einer neuen Qualität“ vor. „Die Rechtsextremisten versuchen, im ländlichen Raum Fuß zu fassen, indem sie sich in den Kommunen als besonders hilfsbereite, anständige Deutsche darstellen“, sagte Rautenberg. „Dabei wollen sie den Eindruck erwecken, dass ihnen zu Unrecht Schlechtes nachgesagt wird.“ Warnung vor neuer Strategie der NPD weiterlesen
NPD-Schatzmeister in Untersuchungshaft
Der Schatzmeister der rechtsextremen NPD, Erwin Kemna, bleibt in Haft. Nach Angaben des Münsteraner Oberstaatsanwalts Wolfgang Schweer hat der zuständige Richter am Amtsgericht Münster den Haftbefehl ausgesprochen und die Untersuchungshaft angeordnet. NPD-Schatzmeister in Untersuchungshaft weiterlesen
NPD-Schatzmeister soll 627.000 Euro aus Parteikasse abgezweigt haben
Kaum Geldgeber, hohe Schulden und eine saftige Rückzahlungsforderung vom Bundestag: Die NPD steckt in tiefen Finanzproblemen. Jetzt soll sich auch noch der eigene Schatzmeister kräftig bereichert haben: Erwin Kemna sitzt seit dem Morgen wegen Untreueverdacht in Polizeigewahrsam. NPD-Schatzmeister soll 627.000 Euro aus Parteikasse abgezweigt haben weiterlesen
Grass wirft Roland Koch NPD-Sprache vor
Im Streit ums Thema Jugendkriminalität greift Günter Grass noch einmal Roland Koch an. Bei einer Wahlkampf-Veranstaltung in Hamburg warf er Koch vor, die Sprache der NPD zu sprechen. Bei früheren Auftritten hatte der Literaturnobelpreisträger den Politiker bereits als Demagogen bezeichnet. Grass wirft Roland Koch NPD-Sprache vor weiterlesen
Ex-Verfassungsrichter für Ende der NPD-Debatte
Die immer wieder aufflammende Diskussion um ein Verbot der NPD verschafft den Rechtsextremen zuviel Aufmerksamkeit, fürchtet Ernst Benda. Der Ex-Richter fordert die Politiker auf, sich endlich klar für ein Vorgehen zu entscheiden. Und da gebe es nur zwei Möglichkeiten. Ex-Verfassungsrichter für Ende der NPD-Debatte weiterlesen
«Rechtsextremismus im Kopf bekämpfen»
Die Grünen haben sich auf ihrem Parteitag gegen einen neuen Verbotsversuch der NPD ausgesprochen, da die Gefahr des Scheiterns zu groß sei. Die Partei setzt auf eine politische Auseinandersetzung. «Rechtsextremismus im Kopf bekämpfen» weiterlesen
Rechtsextremismus – Mahler soll wegen Hitlergruß ins Gefängnis
Der frühere NPD- und RAF-Anwalt Horst Mahler soll für neun Monate hinter Gittern, weil er 2006 den Hitlergruß gezeigt hat. In ihrer Anklage forderte die Staatsanwaltschaft außerdem, die Strafe für den 71-jährigen nicht zur Bewährung auszusetzen. Rechtsextremismus – Mahler soll wegen Hitlergruß ins Gefängnis weiterlesen
Kinderpornographie: Ex-NPD-Abgeordneter muss vor Gericht
Auf seinem Computer wurden Kinderporno-Videodateien gefunden. Jetzt muss sich der ehemalige sächsische NPD-Abgeordnete Matthias Paul vor Gericht wegen Kinderpornografie verantworten. Paul möchte seine Unschuld beweisen. Kinderpornographie: Ex-NPD-Abgeordneter muss vor Gericht weiterlesen