„Familien in der Krise“ (FidK) ist eigentlich eine kleine Gruppe. Die Initiative hat rund 250 Mitglieder. Bis vor Kurzem forderte sie die Öffnung der Schulen und Kitas – ohne Rücksicht auf den Inizidenzwert. Lobby für Schul- und Kitaöffnungen: Wer und was steckt hinter der Initiative „Familien in der Krise“? weiterlesen
Schlagwort-Archiv: SPD
Glücksspiel-Regulierung: Wirecard schickte Politiker auf Lobby-Tour
Wirecard hat über Jahre für eine weniger strikte Glücksspiel-Regulierung in Deutschland lobbyiert. Dazu zahlte der Konzern Tausende Euro im Monat an Anwälte und einen Ex-Regierungschef, zeigen interne Mails. Glücksspiel-Regulierung: Wirecard schickte Politiker auf Lobby-Tour weiterlesen
Wirecard-Skandal: Scholz gegen Haftung der Finanzaufsicht
Anleger verlangen wegen der Wirecard-Pleite Schadenersatz von der deutschen Finanzaufsicht BaFin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz lehnt das nach BR-Informationen bislang ab. Wirecard-Skandal: Scholz gegen Haftung der Finanzaufsicht weiterlesen
SPD-Politikerin unter Druck: Giffey und der Elefant im Raum
Die SPD hat nicht viele Hoffnungsträger – Franziska Giffey gehört dazu. Doch sie geht mit einem echten Makel ins Rennen um das Rote Rathaus in Berlin – wenn sie denn nominiert wird. Ein Risiko – auch für die SPD. SPD-Politikerin unter Druck: Giffey und der Elefant im Raum weiterlesen
Schadensersatzforderung gegen Blog: 250.000 Euro wegen Corona-Berichterstattung?
Wolfgang Wodarg hat schon früh die Corona-Maßnahmen der Politik als Panikmache abgelehnt. Nun geht der ehemalige SPD-Gesundheitspolitiker juristisch gegen den Blog „Volksverpetzer“ vor, der über ihn berichtet hat. Schadensersatzforderung gegen Blog: 250.000 Euro wegen Corona-Berichterstattung? weiterlesen
Künast-Fall: Bewährungsstrafe für rechtsextremen Blogger Sven Liebich
Der Angeklagte hatte Politiker wie Renate Künast und Martin Schulz mit Falschzitaten verleumdet. Die Folge: elf Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung. Künast-Fall: Bewährungsstrafe für rechtsextremen Blogger Sven Liebich weiterlesen
Nach heftiger Kritik an sexistischem Spruch: Tichy gibt Stiftungs-Vorsitz ab und verlässt Journalistenpreis-Jury
Tichy hatte in seinem Magazin eine sexistische Äußerung über Sawsan Chebli abgedruckt. Bundesbank-Präsident Weidmann begrüßt den Rücktritt. Nach heftiger Kritik an sexistischem Spruch: Tichy gibt Stiftungs-Vorsitz ab und verlässt Journalistenpreis-Jury weiterlesen
Online-Glücksspiel: Bislang verboten, künftig erlaubt
Die Bundesländer haben sich auf eine Duldung von bislang verbotenem Online-Glücksspiel geeinigt. Das Vorhaben sorgte für Streit, Suchtexperten kritisieren die Entscheidung. Online-Glücksspiel: Bislang verboten, künftig erlaubt weiterlesen
Wirecard-Skandal: Bundesfinanzminister Scholz bringt wenig Licht ins Dunkel
Bundesfinanzminister Olaf Scholz gibt sich im Fall Wirecard als oberster Aufklärer. Doch viele Fragen sind noch offen. Ein Untersuchungsausschuss droht. Wirecard-Skandal: Bundesfinanzminister Scholz bringt wenig Licht ins Dunkel weiterlesen
Wirecard-Skandal setzt Bundesregierung unter Druck
Die mutmaßlichen Bilanzmanipulationen bei Wirecard blieben jahrelang verborgen. Der Fall ist mehr als ein Wirtschaftsskandal, die Opposition fordert Aufklärung. Wirecard-Skandal setzt Bundesregierung unter Druck weiterlesen
Union und SPD zu Berateraffäre: 75 Seiten Schonung für von der Leyen
Welche Schuld trägt Ex-Ministerin von der Leyen an der Bundeswehr-Berateraffäre? Das sollte ein U-Ausschuss klären. Union und SPD haben ihren Bericht fertiggestellt – und der dürfte von der Leyen freuen. Union und SPD zu Berateraffäre: 75 Seiten Schonung für von der Leyen weiterlesen
Verfassungsschutz Inhalte von „Fritzfeed“ sind teilweise rechtsextrem
Nun beschäftigt sich auch das Landesamt für Verfassungsschutz mit „Fritzfeed“. Es bestätigte auch eine Anbindung an die Identitäre Bewegung. Verfassungsschutz Inhalte von „Fritzfeed“ sind teilweise rechtsextrem weiterlesen
Auto-Kaufprämie: Autoindustrie stark in der Kritik
Während die Autoindustrie staatliche Hilfen für verschiedene Antriebe fordert, halten Kritiker zusätzliche Subventionen für fehl am Platze. Auto-Kaufprämie: Autoindustrie stark in der Kritik weiterlesen
VG Berlin zur Entlassung von Karsten Giffey: Warum das Urteil veröffentlicht werden darf
Das Urteil, das dem Mann der Familienministerin den Beamtenstatus entzieht, zeigt viel Fehlverhalten im Dienst und wenig Einsicht. Dazu passt, dass Giffey die Veröffentlichung verhindern wollte. Aber nicht mit dem VG Berlin. VG Berlin zur Entlassung von Karsten Giffey: Warum das Urteil veröffentlicht werden darf weiterlesen
Gekaufte Likes: Die Like-Fabrik
Paidlikes engagiert sogenannte Clickworker, die mit ihrer Auftragsarbeit Interesse und Zustimmung für bestimmte Personen, Firmen oder Organisationen vorgaukeln. Gekaufte Likes: Die Like-Fabrik weiterlesen