Schlagwort-Archiv: Roland Jahn

Stasi-Unterlagen-Gesetz: Bundesrat genehmigt weitere Stasi-Checks

Wer stand im Dienst der Stasi? Nach dem Bundestag gibt auch der Bundesrat grünes Licht für die Verlängerung und Ausweitung der Überprüfung von Angestellten im öffentlichen Dienst. Bei der Jahn-Behörde stehen nun Versetzungen an. Stasi-Unterlagen-Gesetz: Bundesrat genehmigt weitere Stasi-Checks weiterlesen

Stasi-Unterlagen-Gesetz im Bundestag: Regierung weitet Stasi-Checks aus

Wer stand im Dienst der Stasi? Der Bundestag beschloss die Verlängerung und gleichzeitig die Ausweitung der Überprüfung von Angestellten im öffentlichen Dienst. Bis 2019 sind nun Stasi-Checks möglich. Stasi-Unterlagen-Gesetz im Bundestag: Regierung weitet Stasi-Checks aus weiterlesen

Stasi-Akten-Gesetz soll verschärft werden: Alte Akten, neuer Furor

Die Stasi-Unterlagenbehörde ist nicht das jüngste Gericht, das war für ihre früheren Chefs Gauck und Birthler klar. Der neue Behördenleiter Jahn jedoch handelt als Vertreter der Stasi-Opfer. Und er hat dabei die Unterstützung des Gesetzgebers. Die Schärfe der Beurteilung von Stasi-Kontakten wächst im Quadrat des Zeitabstands zur DDR. Stasi-Akten-Gesetz soll verschärft werden: Alte Akten, neuer Furor weiterlesen