Wenn es um Geld geht, ist die GEZ unerbittlich, das hat sie jetzt wieder mal eindrucksvoll bewiesen: Die Rundfunkgebühren-Eintreiber schickten eine Zahlungsaufforderung an eine Münchnerin namens „Bini“. Doch dabei handelt es sich um einen Dackel – der seit fünf Jahren tot ist. Rundfunkgebühren-Farce: GEZ verlangt Geld von totem Dackel weiterlesen
Schlagwort-Archive: Rundfunk
Reform der Rundfunkgebühren: Zwangsbezahlter Staatsfunk für Jedermann
Mit der Reform der Rundfunkgebühr verliert die GEZ endlich ihr Stasi-Image. Vorbei sind die verhassten Besuche der ungeliebten Gebührenfahnder. „Ziel der Länder ist es, die Finanzierung für den Rundfunk auf eine zeitgemäße Grundlage zu stellen, die Kontrollbedürftigkeit innerhalb des Systems deutlich zu reduzieren und vor allem auch die Privatsphäre der Rundfunkteilnehmer zu schonen“, lobte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck die Neuregelung. Reform der Rundfunkgebühren: Zwangsbezahlter Staatsfunk für Jedermann weiterlesen
Rundfunkgebühr steht vor Reform: Wird die GEZ überflüssig?
Sie sind Anlass für Dauerstreit und Gemurre – und doch braucht man sie: die Rundfunk-gebühren. Bei der jetzt anstehenden Reform herrscht ausnahmsweise Einigkeit, zumindest in der großen Linie. Die Details sind allerdings unklar, und dabei ist Streit vorauszusehen. Rundfunkgebühr steht vor Reform: Wird die GEZ überflüssig? weiterlesen
App-Store-Zensur: Rundfunkreferenten wollen Apple zähmen
Das Geschäftsgebaren von Apple beschäftigt nun auch die deutsche Politik. Die Rundfunkreferenten der Länder prüfen nach Informationen des SPIEGEL, ob man den kalifornischen Konzern gesetzlich zwingen kann, Produkte in seinen App Store für iPhone und iPad aufzunehmen. App-Store-Zensur: Rundfunkreferenten wollen Apple zähmen weiterlesen
Gutachten: Rundfunkfinanzierung durch Haushaltsabgabe
„Die gegenwärtige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrags muss reformiert werden“. Mit diesen Worten leitet der Verfassungsrechtler Paul Kirchhof die Abschlussthesen seines 85-seitigen Gutachtens zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein, das am Donnerstag in Berlin von ARD, ZDF und Deutschlandradio vorgestellt wurde. Gutachten: Rundfunkfinanzierung durch Haushaltsabgabe weiterlesen
Korrekturhinweis: Fakten zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk
„Skandale“, „Vetternwirtschaft“, „Gebühren-Verschwendung“ – in einer dreiteiligen Serie fährt die Bild-Zeitung eine gezielte Kampagne gegen die ARD. Doch die Fakten sind nicht sauber recherchiert. Korrekturhinweis: Fakten zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiterlesen
Verleger wettern gegen Freibrief für Tagesschau.de
Gegen ein Gutachten des NDR-Rundfunkrats zur Zukunft von Tagesschau.de regt sich Widerstand. Wie SPIEGEL ONLINE berichtete, will der Rundfunkrat dem Angebot weitreichende Freiheiten einräumen. Nun wehrt sich die private Konkurrenz – und auch ein hochrangiger Unionspolitiker widerspricht. Verleger wettern gegen Freibrief für Tagesschau.de weiterlesen
Haushaltsabgabe statt Gerätegebühr
Der Branchendienst „Kontakter“ will „aus den Staatskanzleien der Länder“ erfahren haben, dass hinsichtlich der Rundfunkgebühren möglicherweise ein Systemwechsel bevorsteht. Die Bundesländer diskutieren demnach, ob statt des bisherigen „gerätebezogenen“ Modells künftig eine Haushaltsabgabe erfolgen soll. Haushaltsabgabe statt Gerätegebühr weiterlesen
5,76 Euro sorgen für Zwist bei deutschen Richtern
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, die Rundfunkgebühr für Internet-PCs sei rechtmäßig. Damit geht der Streit in dieser Frage in die nächste Runde. Das letzte Wort muss das Bundesverwaltungsgericht sprechen. 5,76 Euro sorgen für Zwist bei deutschen Richtern weiterlesen
Weiteres Urteil gegen PC-Rundfunkgebühren
Wie zuvor die Verwaltungsgerichte Koblenz, Münster, Wiesbaden, Berlin und München entschied auch das Verwaltungsgericht Stuttgart zugunsten eines Rundfunkteilnehmers, der sich weigerte, GEZ-Gebühren für seinen beruflich genutzten Internet-PC zu entrichten. Weiteres Urteil gegen PC-Rundfunkgebühren weiterlesen
MDR soll Millionen verzockt haben
Wie kann es sein, dass ein öffentlich-rechtlicher Sender die Rundfunkgebühren in hochriskante Papiere steckt?, dürfte sich manch einer verwundert fragen. Geldanlagen seien «unverzichtbar», rechtfertigt sich der MDR. MDR soll Millionen verzockt haben weiterlesen
TV-Telefonabzocke soll jetzt Bußgeld kosten
Mit der Kasseler Entscheidung tickt die Uhr gegen Abzocker-Gewinnspiele im Fernsehen und im Radio: Die hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR) hat als letzte der 14 Landesmedienanstalten einer Satzung zugestimmt, die besonders freche Geldschneiderei mit Bußgeldern bis zu 500.000 Euro bedroht. TV-Telefonabzocke soll jetzt Bußgeld kosten weiterlesen
Weitere Urteile gegen PC-Rundfunkgebühren
Internetfähige PCs unterliegen nicht der Rundfunkgebührenpflicht, wenn sie nicht für den Empfang von Radio- oder Fernsehprogrammen eingesetzt werden. Das hat laut Mitteilung des Hotelverbands Deutschland (IHA) das Verwaltungsgericht Berlin entschieden (Az.: VG 27 A 245.08). Weitere Urteile gegen PC-Rundfunkgebühren weiterlesen
Rundfunkgesetz: Frankreich beschließt Verbot von Fernsehwerbung
Ab 2011 ist Schluss. Das französische Parlament hat die Werbung aus dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen verbannt. Das Geld, das den vier Anstalten dadurch verloren geht, sollen Abgaben von Privatsendern und Subventionen ausgleichen. Doch das Verbot hat auch eine anrüchige Seite. Rundfunkgesetz: Frankreich beschließt Verbot von Fernsehwerbung weiterlesen
Staatsvertrag: Länder erlauben Online-Offensive für ARD und ZDF
Die Ministerpräsidenten haben die Änderung des Rundfunkstaatsvertrages beschlossen – und den öffentlich-rechtlichen Sendern den Weg ins Internet bereitet. Künftig dürfen ARD und ZDF ihre TV-Beiträge online stellen, sofern diese ein dreistufiges Prüfverfahren bestehen. So soll die private Konkurrenz geschützt werden. Staatsvertrag: Länder erlauben Online-Offensive für ARD und ZDF weiterlesen