Der Anbieter eines Online-Branchenbuches muss klar sagen, für welche Leistungen eine Vergütungspflicht besteht. Wenn er davon bewusst bei einer angebotenen Branchenbuch-Korrektur zwecks Irreführung absieht, ist das ein Betrug. Der Kunde braucht dann auch nicht zu zahlen, wenn er dies hätte erkennen können. Das ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Hamburg. LG Hamburg: Keine Zahlungspflicht gegenüber Online-Branchenbuch Betreiber bei Betrug weiterlesen
Schlagwort-Archive: Korrektur
Neuer Ernst-August-Prozess: Prügeljahre eines Prinzen
Ohrfeige ja, Schlagring nein – vor Gericht in Celle versucht Prinz Ernst August das Prügel-„Geständnis“ zu korrigieren, das sein Ex-Anwalt vor Jahren ohne Absprache präsentierte. Der Fall wird klären: Wie weit darf ein Verteidiger sich aus reiner Prozesstaktik von den Wünschen seines Mandanten entfernen? Neuer Ernst-August-Prozess: Prügeljahre eines Prinzen weiterlesen
Bundesregierung sieht keinen Korrekturbedarf nach Dresdner Handy-Affäre
Die Bundesregierung sieht nach der umfangreichen Auswertung von Handy-Verbindungsdaten im Umfeld einer Demonstration im Februar in Dresden keinen gesetzlichen Nachbesserungsbedarf. Bei der zum Einsatz gekommenen Funkzellenabfrage sei es aufgrund der angewandten Technik zwar „regelmäßig unvermeidbar“, dass auch Daten Unbeteiligter erhoben werden, heißt es in einer jetzt veröffentlichten Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag. Bundesregierung sieht keinen Korrekturbedarf nach Dresdner Handy-Affäre weiterlesen
Pleitebank: HRE lässt Staatsdefizit massiv ansteigen
Die Hypo Real Estate belastet den Bundeshaushalt offenbar deutlich stärker als bislang bekannt. Das Defizit muss nach einem Zeitungsbericht nach oben korrigiert werden. Pleitebank: HRE lässt Staatsdefizit massiv ansteigen weiterlesen
Streitfall des Tages: Wenn ein falscher Schufa-Eintrag zum Verhängnis wird
Wenn die Schufa falsche Angaben zur Zahlungsfähigkeit macht, hat das für Betroffene Folgen. Sie erhalten keinen Kredit, werden von Vermietern aussortiert oder haben Probleme beim Einkauf. Was Betroffene tun können. Streitfall des Tages: Wenn ein falscher Schufa-Eintrag zum Verhängnis wird weiterlesen
Statistikpanne beim DIW: Forscher patzen bei Berechnung der Kinderarmut
Wie groß ist die Armut unter Kindern wirklich? Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung verbreitete einen extrem hohen Wert – und die Republik führte eine hochemotionale Debatte. Jetzt müssen die Ökonomen ihre Zahlen massiv nach unten korrigieren. Wissenschaft und Politik sind blamiert. Statistikpanne beim DIW: Forscher patzen bei Berechnung der Kinderarmut weiterlesen
Experten für mehr Freiheiten beim Urheberrecht
Sachverständige haben bei einer Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Bundestags am Montag umfassende Korrekturen am System zum Schutz von Kreativen und Verwertern gefordert. Experten für mehr Freiheiten beim Urheberrecht weiterlesen
Ian Karan: Designierter Hamburger Senator frisierte Biografie
Am Mittwoch soll der aus Sri Lanka stammende Unternehmer Ian Karan Wirtschaftssenator in Hamburg werden. Jetzt sah er sich zu einem Geständnis veranlasst. Ian Karan: Designierter Hamburger Senator frisierte Biografie weiterlesen
Korrekturhinweis: Fakten zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk
„Skandale“, „Vetternwirtschaft“, „Gebühren-Verschwendung“ – in einer dreiteiligen Serie fährt die Bild-Zeitung eine gezielte Kampagne gegen die ARD. Doch die Fakten sind nicht sauber recherchiert. Korrekturhinweis: Fakten zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiterlesen
Wasserbetriebe zahlen Steuern an Kunden zurück
25 000 Hauseigentümer haben wegen zu viel gezahlter Umsatzsteuer fast vier Millionen Euro von den Berliner Wasserbetrieben erstattet bekommen. Die Rückzahlung sei nach einer Korrektur in der Finanzrechtsprechung für Arbeiten an Trinkwasser-Hausanschlussleitungen fällig geworden, teilte die Senatsverwaltung für Verbraucherschutz mit. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesfinanzhofes, wonach für Arbeiten an den Wasserleitungen nur der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent abgerechnet werden darf. Wasserbetriebe zahlen Steuern an Kunden zurück weiterlesen
Koalitionskompatibel und verändert: Wie der Armutsbericht entschärft wurde
Als Arbeitsminister Scholz im Mai vorab Ergebnisse des neuen Armutsberichtes an die Öffentlichkeit gab, klang einiges noch ganz anders. Damit die Koalition nun zustimmte, mussten «Korrekturen» vorgenommen werden. Koalitionskompatibel und verändert: Wie der Armutsbericht entschärft wurde weiterlesen
Analysten: Weniger Werbewachstum für Social Networks
Das Marktforschungsunternehmen eMarketer hat seine Prognose für die in diesem Jahr zu erwartenden Werbeeinnahmen sozialer Netzwerke nach unten korrigiert. Statt der bisher vorausgesagten 1,6 Milliarden Dollar werden in den USA die Betreiber von Social-Networking-Sites nur rund 1,4 Milliarden Dollar umsetzen. Analysten: Weniger Werbewachstum für Social Networks weiterlesen
Brockhaus: Wikipedia-Vergleich war unsportlich
Die Brockhaus-Redaktion findet den Vergleich mit der freien Online-Enzyklopädie für unangemessen und fordert eine Korrektur. Brockhaus: Wikipedia-Vergleich war unsportlich weiterlesen