Schlagwort-Archive: Schutz


Bayern will Chefermittler zum internationalen Schutz geistigen Eigentums

Die bayerische Staatsregierung fordert über den Bundesrat eine Stärkung der Durchsetzung von Immaterialgüterrechten in Drittstaaten. Kern eines Entschließungsantrags (PDF-Datei), über den die Länderchefs bei ihrer Plenarsitzung in anderthalb Wochen entscheiden sollen, ist die Bitte an die Bundesregierung, einen „Beauftragten für den internationalen Schutz geistigen Eigentums“ einzusetzen. Bayern will Chefermittler zum internationalen Schutz geistigen Eigentums weiterlesen

Warnung vor wirkungslosen Schutzangeboten gegen Telefonwerbung

Höchste Wachsamkeit ist angebracht, wenn Anbieter unter Namen wie „Verbrau­cherschutzservice“ oder „Verbraucherschutz Deutschland“ ihre Dienste anbieten. Tatsächlich zocken die vermeintlichen „Verbraucher­schützer“ arglose Privatleute ab — und zwar oft­mals mit der gleichen Masche, gegen die sie scheinbar vorge­hen wollen. Warnung vor wirkungslosen Schutzangeboten gegen Telefonwerbung weiterlesen

Online-Antiquare wollen sich gegen Abmahnwellen wappnen

Als Folge einer Abmahnwelle im Dezember 2007 will die „Initiative Antiquariatsrecht“ zur Leipziger Buchmesse im März im Internet eine Plattform bereit stellen, die Antiquariate mit juristischen Ratschlägen vor Abmahnungen schützen und Betroffenen konkrete Hinweise geben soll. Diese sollen sich registrieren können, damit das Ausmaß der Abmahnwelle besser eingeschätzt und gezielt Hilfe angeboten werden kann. Online-Antiquare wollen sich gegen Abmahnwellen wappnen weiterlesen