Schlagwort-Archive: Sperre


Gutachten: Netzsperren greifen in Grundrechte ein

Sperrverfügungen für Inhalte im Internet „greifen in erheblichem Umfang in die Meinungsfreiheit der Inhaltsanbieter, die Informationsfreiheit der Nutzer sowie die Berufsfreiheit der Internetprovider ein.“ Zu diesem Ergebnis kommt das am heutigen Montag in München von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) vorgestellte Gutachten zu Sperrverfügungen im Internet. Gutachten: Netzsperren greifen in Grundrechte ein weiterlesen

Staatsminister für Internetsperre bei Urheberrechtsverletzungen

Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat vor dem morgigen „Welttag des geistigen Eigentums“ freiwillige Vereinbarungen zwischen Providern und Rechteinhabern zur „wirksamen Bekämpfung der Internetpiraterie“ nach französischem Vorbild gefordert. Demnach sollen Zugangsanbieter ihren Kunden bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen zunächst Warnbriefe schreiben. Staatsminister für Internetsperre bei Urheberrechtsverletzungen weiterlesen

Nazi-Websites: Es darf gesperrt werden – oder?

Die im Jahr 2002 von der Bezirksregierung Düsseldorf zu Site-Sperrungen verpflichteten Internetzugangsanbieter wurden inzwischen alle von den Verwaltungsgerichten in NRW dazu verdonnert, die Webseiten „Nazilauck“ und „Nsdap-ao“ zu sperren. Ob die verfügten Sperrungen allerdings tatsächlich rechtmäßig sind, hängt laut einem von der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) in Auftrag gegebenen Gutachten aber davon ab, wie gesperrt wird. Nazi-Websites: Es darf gesperrt werden – oder? weiterlesen