Motorola hat im Patentstreit mit Apple gepunktet. Die US-Handelskommission wies eine Beschwerde zurück, Motorola habe bei der Entwicklung seiner Smartphones nicht gegen Apple-Patente verstoßen. Patent-Streit um Smartphone: Apple erleidet Schlappe gegen Motorola weiterlesen
Schlagwort-Archive: United States International Trade Commission (USITC)
Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC
Der ums Überleben kämpfende Fotopionier Kodak nimmt Apple und den Smartphone-Hersteller HTC mit neuen Patentklagen ins Visier. Kodak wirft Apple die Verletzung von vier und HTC von fünf Patenten vor, wie aus Gerichtsdokumenten vom Dienstag hervorgeht. Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC weiterlesen
Elan und Apple legen Multitouch-Patentstreit bei
Das taiwanische Unternehmen Elan Microelectronics und der US-Computerhersteller Apple haben einen Rechtsstreit um Multitouch-Patente außergerichtlich beigelegt. Das berichtet die Tageszeitung Taiwan News unter Berufung auf eine Unternehmensmitteilung. Demnach zahlt Apple 5 Millionen US-Dollar an Elan. Elan und Apple legen Multitouch-Patentstreit bei weiterlesen
Apple erringt Teilerfolg im Patentstreit gegen HTC
Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple einen Teilerfolg gegen den Konkurrenten HTC errungen. Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) verhängte ein Einfuhrverbot gegen HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technik einsetzen. Allerdings blieb von 10 Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, in der Entscheidung nur eines übrig. Apple erringt Teilerfolg im Patentstreit gegen HTC weiterlesen
S3 vs. Apple: US-Handelsbehörde weist Patentklage gegen Apple ab
Apple hat einen Erfolg in einem Patentstreit mit dem Grafik-Spezialisten S3 Graphics errungen. Die US-Handelsbehörde (International Trade Commission, ITC) wies eine Klage von S3 Graphics ab, obwohl ein Richter zuvor eine Verletzung von zumindest zwei Patenten gesehen hatte. Nun hieß es in der endgültigen Entscheidung aber, Apple verletze die vier vor der ITC vorgebrachten Patente von S3 nicht. S3 vs. Apple: US-Handelsbehörde weist Patentklage gegen Apple ab weiterlesen
Galaxy Tab: Apple stoppt Verkauf des Samsung-Tablets in Europa
Erbitterter Streit um Patente: Apple hat eine einstweilige Verfügung gegen den Konkurrenten Samsung erwirkt – das Galaxy Tab 10.1 darf vorerst in der Europäischen Union nicht verkauft werden. Einzige Ausnahme: die Niederlande. Galaxy Tab: Apple stoppt Verkauf des Samsung-Tablets in Europa weiterlesen