Schlagwort-Archive: Patentrecht


Microsoft beschwert sich in Brüssel über Motorola

Microsoft geht bei der EU-Kommission gegen den Handy-Hersteller Motorola Mobility mit dem Vorwurf des Patentmissbrauchs vor. Motorola nutze 50 Patente für die Anzeige von Web-Videos, um den Verkauf von Windows-PCs, der Spielekonsole Xbox und anderer Geräte zu stoppen, erklärte Microsoft in einem Blogeintrag am Mittwoch unter der Überschrift „Google: Please Don’t Kill Video on the Web“. Microsoft beschwert sich in Brüssel über Motorola weiterlesen

Oracle verzichtet auf ein Patent und fordert weniger Schadenersatz

Da waren’s nur noch fünf: Mit einem Schreiben an das Bundesgericht in Nord-Kalifornien hat Oracle auf den Anspruch Nummer 14 aus seinem Patent 6192476 in seiner Klage gegen Google verzichtet. Damit geht es in dem Prozess nur noch um 14 Ansprüche (sowie 11 „gespiegelte“) aus fünf Patenten, die Oracle durch Googles mobiles Betriebssystem Android verletzt sieht. Oracle verzichtet auf ein Patent und fordert weniger Schadenersatz weiterlesen