Schlagwort-Archive: USA

Rückschlag für Obama: US-Gericht erklärt Gesundheitsreform für teilweise ungültig

Ein Richter in den USA hat erstmals ein Urteil gegen die Gesundheitsreform von Präsident Ba-rack Obama gefällt. Ein Gericht im Bundesstaat Virginia erklärte das Kernelement des Ge-setzes für ungültig, dass jeder Amerikaner eine Krankenversicherung abschließen muss. Rückschlag für Obama: US-Gericht erklärt Gesundheitsreform für teilweise ungültig weiterlesen

Spitzelaffäre: FDP-Maulwurf hatte Zugang zu Geheimakten

Was wusste der US-Spitzel in der FDP? Einem Zeitungsbericht zufolge hatte Helmut Metzner Zugang zu geheimen Regierungsunterlagen. Doch Westerwelles früherer Büroleiter verteidigt sich: Er habe lediglich allgemein zugängliche Informationen weitergegeben. Spitzelaffäre: FDP-Maulwurf hatte Zugang zu Geheimakten weiterlesen

USA und WikiLeaks: Peinliche Suche nach der richtigen Klage

In Großbritannien wartet Julian Assange auf seine Auslieferung an Schweden, US-Justizmi-nister Eric Holder will ihn am liebsten selbst vor Gericht bringen. Es gibt dabei nur ein Pro-blem: Es existiert kein passendes Gesetz, gegen das der WikiLeaks-Gründer verstoßen hätte – noch nicht. USA und WikiLeaks: Peinliche Suche nach der richtigen Klage weiterlesen

US-Depeschen zum Vatikan: Verwirrende Botschaften aus dem Herzen der Kurie

Verwundert berichten US-Diplomaten aus dem Zentrum der Katholischen Kirche: Im Vatikan haben betagte Italiener das Sagen, die nichts von der Welt verstehen. Die Sprache der Geistlichen ist Außenstehenden ein Rätsel – selbst mit größter Mühe lässt sich der klerikale Kauderwelsch kaum entschlüsseln. US-Depeschen zum Vatikan: Verwirrende Botschaften aus dem Herzen der Kurie weiterlesen

WikiLeaks-Sperrungen: Im Zweifel für die Meinungsfeigheit

Schützt die US-Verfassung WikiLeaks? Nur Gerichte könnten entscheiden, wie weit die Platt-form gehen darf – doch Amazon & Co. sperren die Aktivisten einfach aus, statt es auf eine Klärung ankommen zu lassen. Die Feigheit der Konzerne bedroht die Freiheit im Netz. WikiLeaks-Sperrungen: Im Zweifel für die Meinungsfeigheit weiterlesen

CIA-Entführung von Khaled el-Masri: Deutschland beugte sich Druck aus Washington

Die US-Depeschen enthüllen neue Details im Fall des von der CIA verschleppten Deutschen Khaled el-Masri. Die USA drängten Berlin, die verantwortlichen US-Agenten nicht effizient zu jagen. Neue Kabel zeigen auch, wie verständnisvoll sich deutsche Justiz und Politik verhielten. CIA-Entführung von Khaled el-Masri: Deutschland beugte sich Druck aus Washington weiterlesen

Zehn Jahre nach Concorde-Absturz: Die Amerikaner schuldig, die Franzosen nicht

Ein französisches Gericht hat die amerikanische Fluggesellschaft Continental Airlines für den Absturz der Concorde verurteilt. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass die nachlässige Arbeit beim Montieren eines Metallteils zu dem Unglück führte. Zehn Jahre nach Concorde-Absturz: Die Amerikaner schuldig, die Franzosen nicht weiterlesen