Für die einen bedeutet Hartz IV Arbeitslosigkeit, für die anderen Arbeitsüberlastung: An den Gerichten in NRW sorgt das Sozialgesetz seit seiner Einführung für eine Flut von Klagen. Richter machen Überstunden, müssen oft übereilt entscheiden – sie fordern deshalb mehr Stellen. Fünf Jahre Hartz IV: Klageflut hält an weiterlesen
Archiv für den Monat: Juli 2009
Energiekonzerne zu Milliardenstrafe verdonnert
Der französische Gaskonzern GDF und Eon hatten vereinbart, das über eine gemeinsame Pipeline transportierte Gas nicht im jeweils anderen Land zu verkaufen. Brüssel bestraft die beiden nun mit einem saftigen Bußgeld. Energiekonzerne zu Milliardenstrafe verdonnert weiterlesen
Mars unterliegt im Markenstreit um Bounty
Wie speziell ist ein Schokoriegel mit runden Enden? Für den Europäischen Gerichtshof ist die Form von Bounty nicht schützenswert – obwohl viele Verbraucher den Kokosriegel eindeutig erkennen, auch ohne Schriftzug auf der Verpackung. Der US-Konzern Mars hatte sich die Form schützen lassen – und bekam einen Dämpfer. Mars unterliegt im Markenstreit um Bounty weiterlesen
Hacker legen Seiten der US-Regierung lahm
Zwei US-Ministerien und der Secret Service sind im Internet seit Tagen immer wieder nicht erreichbar. Wer hinter den Angriffen steht, ist nicht bekannt, klar ist nur, dass die Hacker ungewöhnlich erfolgreich sind. Hacker legen Seiten der US-Regierung lahm weiterlesen
Download-Abzocker: Wechselspiele bei Abcload.de
Wie auf Abofallen.biz zu lesen ist, gab es mal wieder eine Umfirmierung. Die Rede ist hier von Abcload.de der bisherigen Professionell Internet Services Limited, welche jetzt als Premium Software GmbH aktiv sind. Schnelle Veränderungen und Anpassungen rund um Abcload.de sind dabei nicht unbedingt etwas Neues. Download-Abzocker: Wechselspiele bei Abcload.de weiterlesen
Firma kassiert mit Sex-Hotline ab
Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein warnt vor einem dubiosen Telefon-Anbieter, der mit Rechnungsbetrug Kasse machen will. Wie die NDR 1 Welle Nord am Dienstag berichtete, gab es im Raum Segeberg vermehrt Beschwerden über die Firma TRC Telemedia. Sie stellt ahnungslosen Kunden Gebühren für die angebliche Nutzung einer Sex-Hotline in Rechnung. Firma kassiert mit Sex-Hotline ab weiterlesen
Anklage gegen Ex-Sparkassenvorstand
In der Affäre um die Pleite von Franjo Pooths Unternehmen Maxfield ist der ehemalige Sparkassenvorstand Karl-Heinz Stiegmann wegen Korruption und besonders schwerer Untreue angeklagt worden. Stiegemann soll von Pooth einen 8.800 Euro teuren Fernseher angenommen haben. Anklage gegen Ex-Sparkassenvorstand weiterlesen
FDP will gegen Millionenstrafe klagen
Die Freien Demokraten sind nicht bereit, für Möllemanns Spendenaffäre 4,3 Millionen Euro Strafe zu zahlen. Sie wollen die Summe erheblich drücken: Ein strafmildernder Umstand sei gar nicht berücksichtigt worden. FDP will gegen Millionenstrafe klagen weiterlesen
Filmindustrie: Das Porno-Gewerbe ist mächtig wie nie
San Fernando Valley, ein kleiner Ort nahe Hollywood, ist die Hauptstadt der Pornoindustrie. Ein deutscher Regisseur hat über das Städtchen den Film „9 to 5“ gedreht. Er zeigt, dass die Pornoindustrie eigentlich ein ganz normales Geschäft ist. Allerdings mit skurrilen Unfällen. Filmindustrie: Das Porno-Gewerbe ist mächtig wie nie weiterlesen
Krümmel-Pannen: Vattenfall räumt Versäumnisse ein
Drei Tage nach der jüngsten Panne im Atomkraftwerk Krümmel hat Betreiber Vattenfall Fehler eingestanden und personelle Konsequenzen gezogen. Der Leiter des Kraftwerks wurde von seinen Aufgaben entbunden, wie NDR 90,3 am Dienstag berichtete. Ersten Ermittlungen zufolge sei der Grund für den neuen Vorfall im Reaktor menschliches Versagen. Krümmel-Pannen: Vattenfall räumt Versäumnisse ein weiterlesen
Bank Austria im Visier der Staatsanwaltschaft
Die Bank Austria ist ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Zwei Mitarbeitern des zur italienischen Großbank UniCredit gehörenden Instituts wird vergeworfen, bei Devisenoptionsgeschäften betrogen zu haben. Bank Austria im Visier der Staatsanwaltschaft weiterlesen
Millionen-Code von Goldman Sachs geklaut
Als er bei der Investmentbank ging, soll ein Programmierer einen geheimen Computercode für Wertpapiergeschäfte mitgehen lassen haben. Der Mann beteuert seine Unschuld. Und die Spur führt zu einen Server in Deutschland. Millionen-Code von Goldman Sachs geklaut weiterlesen
Familienministerium hält an Zahlen zur Verbreitung von Kinderpornographie fest
Das Bundesfamilienministerium bleibt offiziell weiter bei der Einschätzung, dass es nur in rund 160 Staaten überhaupt eine Gesetzgebung gegen Kinderpornographie gibt. Es beruft sich dabei auf eine Studie des US-amerikanische International Center for Missing and Exploited Children (ICMEC) aus dem Jahr 2006, in der Forscher die Rechtslage in 184 Interpol angeschlossenen Ländern untersuchten. Familienministerium hält an Zahlen zur Verbreitung von Kinderpornographie fest weiterlesen
Fünf Jahre Haft für einen Tweet?
Einem Guatemalteken drohen wegen einer Twitter-Nachricht einige Jahre im Gefängnis. Er hatte sich über eine Bank geärgert. Der Staatsanwalt behauptet, er habe das Vertrauen ins nationale Bankensystem erschüttert. Fünf Jahre Haft für einen Tweet? weiterlesen
Erneut Freilassung wegen lahmer Justiz
Weil sein Verfahren zu lange gedauert hat, musste erneut ein mutmaßlicher Gewalttäter freigelassen werden. Das Landgericht Mönchengladbach hatte sich bei der Bearbeitung seines Berufungsverfahrens zuviel Zeit gelassen. Erneut Freilassung wegen lahmer Justiz weiterlesen