Archiv der Kategorie: Abzocknews

Rückschlag für Obama: US-Gericht erklärt Gesundheitsreform für teilweise ungültig

Ein Richter in den USA hat erstmals ein Urteil gegen die Gesundheitsreform von Präsident Ba-rack Obama gefällt. Ein Gericht im Bundesstaat Virginia erklärte das Kernelement des Ge-setzes für ungültig, dass jeder Amerikaner eine Krankenversicherung abschließen muss. Rückschlag für Obama: US-Gericht erklärt Gesundheitsreform für teilweise ungültig weiterlesen

Spitzelaffäre: FDP-Maulwurf hatte Zugang zu Geheimakten

Was wusste der US-Spitzel in der FDP? Einem Zeitungsbericht zufolge hatte Helmut Metzner Zugang zu geheimen Regierungsunterlagen. Doch Westerwelles früherer Büroleiter verteidigt sich: Er habe lediglich allgemein zugängliche Informationen weitergegeben. Spitzelaffäre: FDP-Maulwurf hatte Zugang zu Geheimakten weiterlesen

USA und WikiLeaks: Peinliche Suche nach der richtigen Klage

In Großbritannien wartet Julian Assange auf seine Auslieferung an Schweden, US-Justizmi-nister Eric Holder will ihn am liebsten selbst vor Gericht bringen. Es gibt dabei nur ein Pro-blem: Es existiert kein passendes Gesetz, gegen das der WikiLeaks-Gründer verstoßen hätte – noch nicht. USA und WikiLeaks: Peinliche Suche nach der richtigen Klage weiterlesen

FDP in der Krise: Kubicki greift Westerwelle frontal an

Diese Worte haben Sprengkraft: Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef in Schleswig-Holstein, sieht seine Partei vor der Auflösung, vergleicht sie mit der DDR im Endstadium – und macht dafür im SPIEGEL-Interview Guido Westerwelle verantwortlich. FDP in der Krise: Kubicki greift Westerwelle frontal an weiterlesen

Telekom-Prozess wird nach einem Jahr Pause fortgesetzt

Nach über einem Jahr Pause soll am kommenden Mittwoch, dem 15. Dezember, der Frank-furter Anlegerschutzprozess fortgesetzt werden. In dem seit 2004 laufenden Verfahren ver-langen rund 17 000 Kleinanleger von der Telekom Schadensersatz für erlittene Kursverluste in Höhe von rund 80 Millionen Euro. Telekom-Prozess wird nach einem Jahr Pause fortgesetzt weiterlesen

US-Depeschen zum Vatikan: Verwirrende Botschaften aus dem Herzen der Kurie

Verwundert berichten US-Diplomaten aus dem Zentrum der Katholischen Kirche: Im Vatikan haben betagte Italiener das Sagen, die nichts von der Welt verstehen. Die Sprache der Geistlichen ist Außenstehenden ein Rätsel – selbst mit größter Mühe lässt sich der klerikale Kauderwelsch kaum entschlüsseln. US-Depeschen zum Vatikan: Verwirrende Botschaften aus dem Herzen der Kurie weiterlesen

Beamte unter Verdacht: Polizisten sollen Hells Angels geholfen haben

Es geht um Drogengeschäfte und zwielichtige Kontakte ins Rocker-Milieu. Im Zuge einer Großrazzia gegen die Hells Angels sind in Hessen auch mehrere Polizisten ins Visier ihrer Kollegen geraten – sie sollen die Bande mit Hinweisen versorgt haben. Beamte unter Verdacht: Polizisten sollen Hells Angels geholfen haben weiterlesen

Menschenrechte: Mehr Journalisten in Haft als je zuvor

Der jährliche Bericht des Komitees zum Schutz von Journalisten (CPJ) enthält selten erfreu-liche Nachrichten. 2010 aber sticht heraus: Immer häufiger versuchen Staaten, Journalisten mit Haftstrafen mundtot zu machen – der chinesische Nobelpreisträger Liu Xiaobo ist der be-rühmteste unter ihnen. Menschenrechte: Mehr Journalisten in Haft als je zuvor weiterlesen