Eine Klage von Bischof Richard Williamson gegen den schwedischen TV-Sender Sveriges Television AB ist vom Landgericht Nürnberg-Fürth im Schnellverfahren abgelehnt worden. Williamson hatte laut eines Gerichtssprechers dem Sender die Ausstrahlung eines mit ihm geführten Interviews außerhalb Schwedens untersagen wollen. Williamson scheitert mit Klage gegen TV-Sender (Video) weiterlesen
Schlagwort-Archive: Klage
Italienischer Profi-Fußballer will Facebook verklagen
Der italienische Profi-Fußballspieler Alessandro del Piero fühlt sich durch ein gefälschtes Profil im Social Network Facebook verleumdet. Laut einem Bericht der italienischen Nachrichtenagentur ANSA hat der Bruder und Manager des Kickers von Juventus Turin, Stefano del Piero, rechtliche Schritte angekündigt. Italienischer Profi-Fußballer will Facebook verklagen weiterlesen
Kunden abgezockt – Glücksspielfirma wird Telefonwerbung untersagt
Lotto Team habe von Verbrauchern, deren Kontodaten dem Unternehmen bekannt waren, nach Werbeanrufen unberechtigt jeweils 60 Euro abgebucht, teilte die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg am Montag in Stuttgart mit. Die Verbraucherzentrale hatte deswegen gegen das Unternehmen geklagt. Kunden abgezockt – Glücksspielfirma wird Telefonwerbung untersagt weiterlesen
Diskriminierung: Schwuler Bürgermeister verklagt Stadt Heidelberg
Das ist selten: Ein Bürgermeister verklagt seine eigene Stadt. Doch der Heidelberger Bürgermeister für Chancengleichheit, Wolfgang Erichson, sieht keinen anderen Weg. Denn obwohl er im vergangenen Sommer geheiratet hat, verweigert ihm die Stadt den Ehegatten-Zuschlag – für seinen Mann. Diskriminierung: Schwuler Bürgermeister verklagt Stadt Heidelberg weiterlesen
Trittbrettfahrer der Pooth-Pleite vor Gericht
Ein mutmaßlicher Trittbrettfahrer der Affäre um Franjo Pooth muss sich von Freitag an vor dem Düsseldorfer Landgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft hat den 56-jährigen Aachener wegen versuchten Betrugs und versuchter Erpressung angeklagt. Trittbrettfahrer der Pooth-Pleite vor Gericht weiterlesen
Verbraucherschützer: Billigflieger wegen Preistricks abgemahnt
Viele Fluggesellschaften führen ihre Kunden weiterhin mit versteckten Preiszuschlägen in die Irre. Wegen verbotener Mogelpreise haben Verbraucherschützer neun Anbieter abgemahnt. Gegen Air Berlin läuft eine Klage. Verbraucherschützer: Billigflieger wegen Preistricks abgemahnt weiterlesen
Die Staatsanwaltschaft nennt die Internet-Angebote der früheren Hochheimer Firma NewAdMedia Betrug
Die Staatsanwaltschaft hat nach einem überaus aufwändigen Ermittlungsverfahren Anklage erhoben gegen Brian und Michael C. aus Hochheim. Der jetzt 23-jährige Sohn Brian gilt als Drahtzieher eines groß angelegten Internet-Betrugs, ihm werden 1 638 Fälle des Versuchs und 66 vollendete Fälle vorgeworfen. Seinem Vater wird Beihilfe vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft nennt die Internet-Angebote der früheren Hochheimer Firma NewAdMedia Betrug weiterlesen
Klage abgewiesen: DIS – Deutsche Inkassostelle GmbH verliert die Inkassolizenz (fast) endgültig
Die Klage Der Deutschen Inkassostelle wurde durch den Richter des VG-Frankfurt abgewiesen. Für die Deutsche Inkassostelle fangen nun 2 Fristen an zu laufen. Bis zum 1.2.2009 darf die Deutsche Inkassostelle noch werben und neue Kunden gewinnen. Klage abgewiesen: DIS – Deutsche Inkassostelle GmbH verliert die Inkassolizenz (fast) endgültig weiterlesen
Abzocke mit 0190-Nummern: 90 Minuten Anklageschrift gegen Gewinnspielbetrüger
Vor dem Landgericht Offenburg müssen sich im Gewinnspiel-Prozess fünf Männer verantworten. Sie sollen Bürger um rund 24 Millionen Euro betrogen haben. Im Vorfeld des Prozesses wurde versucht, Fanhder unter Druck zu setzten. Abzocke mit 0190-Nummern: 90 Minuten Anklageschrift gegen Gewinnspielbetrüger weiterlesen
Sexting: Zeigefreudige US-Teenager kassieren Kinderporno-Klagen
„Sexting“ ist die neueste seltsame Blüte, die die digitale Kommunikationskultur gerade treibt: Angeblich fotografieren sich Massen amerikanischer Teenager nackt und verschicken die Fotos per SMS. Jetzt häufen sich Anzeigen wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie. Sexting: Zeigefreudige US-Teenager kassieren Kinderporno-Klagen weiterlesen
Juristenehepaar wegen Erpressung vor Gericht
Ein Juristenehepaar aus Aurich steht ab heute vor dem Landgericht Oldenburg. Der mittlerweile vom Dienst suspendierte Richter am Oberlandesgericht Oldenburg ist wegen versuchter Erpressung und Betrugs angeklagt, seine 51 Jahre alte Ehefrau wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen. Sie war Staatsanwältin in Aurich. Juristenehepaar wegen Erpressung vor Gericht weiterlesen
Warum Zumwinkel das Gefängnis erspart bleibt
Nächste Woche steht der frühere Postchef Klaus Zumwinkel wegen Steuerhinterziehung vor Gericht. Er ist der prominenteste Angeklagte in der Serie der Liechtenstein-Prozesse. Ins Gefängnis wird er nach Ansicht etlicher Juristen wohl nicht müssen. Doch dafür muss er im Prozess den richtigen Ton treffen. Warum Zumwinkel das Gefängnis erspart bleibt weiterlesen
Obama erwägt Klage gegen Bush
Kommt George W. Bush womöglich vor Gericht? Sein Nachfolger Obama hält es zumindest für möglich, rechtlich gegen die scheidende US-Regierung vorzugehen – wegen der Verstöße gegen Menschenrecht im Antiterror-Kampf. Obama erwägt Klage gegen Bush weiterlesen
Anklage gegen Ex-Infineon-Chef
Oberstaatsanwalt Anton Winkler sagte am Freitag, Schumacher werde Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr und versuchter Prozessbetrug vorgeworfen. Zu Berichten, wonach gegen den ehemaligen Chef des Chipherstellers auch wegen Steuerhinterziehung ermittelt werde, wollte Winkler nicht Stellung nehmen. Anklage gegen Ex-Infineon-Chef weiterlesen
Facebook verklagt Power.com
Power.com ist ein Social-Networking-Aggregator, der Inhalte aus verschiedenen Social-Networking-Angeboten bündelt. Die Nutzer müssen damit nur eine Seite besuchen, um ihre Kontakte zu pflegen. Dies funktioniert allerdings – wie bei Sammeldiensten für E-Mail –, nur, wenn die Anwender ihre Zugangsdaten beim Aggregator hinterlegen. Facebook verklagt Power.com weiterlesen