Erstmals versuchen große Musikunternehmen die in ihren Augen illegale Verbreitung digitaler Musik im bevölkerungsreichsten Land der Welt zu unterbinden. Vor einem chinesischen Gericht wurden Klagen eingereicht. Musikindustrie verklagt Chinas Suchmaschinen weiterlesen
Schlagwort-Archive: Klage
Bei Pflichtverletzung droht Kündigung
Weil ein Arbeitnehmer bei der Reinigung einer Presse nicht vorschriftsmäßig verging, verlor sein Kollege ein Stück Finger. Wegen Pflichtverletzung wurde er gekündigt – und klagte dagegen. Bei Pflichtverletzung droht Kündigung weiterlesen
Nokia soll 12 Milliarden Euro für Nutzung von Patenten zahlen
Der Patentverwerter IPCom aus Pullach bei München verlangt vom finnischen Konzern Nokia 12 Milliarden Euro für Mobilfunkpatente. Das berichtet das Handelsblatt. IPCom habe Anfang dieses Monats beim Landgericht Mannheim eine Klage eingereicht und wolle Nokia die Nutzung von acht Patentfamilien untersagen lassen. Nokia soll 12 Milliarden Euro für Nutzung von Patenten zahlen weiterlesen
Klage einer Lehrerin gegen Benotung im Internet abgewiesen
Erneut hat ein Gericht die Benotung von Lehrern durch Schüler im Internet als rechtmäßig beurteilt. Solche Bewertungen seien zulässige Meinungsäußerungen, entschied das Kölner Landgericht. Eine Gymnasiallehrerin aus Moers am Niederrhein hatte gegen das Internetportal „spickmich” auf Unterlassung geklagt, weil sie sich durch die Benotung in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt fühlte. Laut der Anwälte strebt sie eine Grundsatzentscheidung beim Bundesgerichtshof oder beim Bundesverfassungsgericht an. Klage einer Lehrerin gegen Benotung im Internet abgewiesen weiterlesen
Internet-Portalen droht Haftungsverschärfung
Derzeit verhandelt der Bundesgerichtshof über eine Klage, die die Firma Rolex gegen eine Netzplattform eingereicht hat. Es geht nicht nur um Verletzungen des Markenrechts, sondern um grundsätzliche Kriterien. Internet-Portalen droht Haftungsverschärfung weiterlesen
Karlsruhe lehnt Eil-Antrag gegen Rauchverbot ab
Das Bundesverfassungsgericht hat erstmals eine Beschwerde zum Rauchverbot abgelehnt. Es sah für den hessischen Kläger keine «schweren Nachteile». Ob das Rauchverbot verfassungsgemäß ist, wird noch entschieden. Karlsruhe lehnt Eil-Antrag gegen Rauchverbot ab weiterlesen
StudiVZ erwägt Klage wegen «StasiVZ»-Video (Video)
Ein kleines Youtube-Video beschäftigt derzeit die Hausjuristen bei StudiVZ. Bald könnte es zur Klage kommen. Aber es geht um mehr als ein Filmchen: um Konkurrenz zwischen sozialen Netzwerken und virales Marketing. StudiVZ erwägt Klage wegen «StasiVZ»-Video (Video) weiterlesen
Providerurteil als „Schlag gegen den Jugendschutzwahn“ begrüßt
Tobias Huch und seine Erotikfirma haben im Streit um die Sperrung von Google durch Arcor zwar ihre Klage verloren. Dennoch sieht der streitlustige Unternehmer sein eigentliches Ziel erreicht: „Das ist ein Schlag gegen den Jugendschutzwahn, der in Deutschland rumgeistert.“ Providerurteil als „Schlag gegen den Jugendschutzwahn“ begrüßt weiterlesen
Telefonüberwachung war rechtmäßig
Der Bundesnachrichtendienst (BND) darf nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts die Telefonate von Terrorverdächtigen abhören. Damit wiesen die Richter die Klage eines in Düsseldorf verurteilten islamischen Extremisten zurück. Telefonüberwachung war rechtmäßig weiterlesen
Immer wieder im Kaufrausch
In einen wahren Kaufrausch ist eine Frau aus Schweinfurt zwischen Juli und August 2006 verfallen: Sie mietete eine Wohnung, kaufte Möbel, Lampen und Vorhänge für über 20 000 Euro – ohne diese Gegenstände bezahlen zu können. Nun musste sie sich vor dem Amtsgericht Schweinfurt verantworten. Ein Inneneinrichter, der maßgeschneiderte Vorhänge geliefert hatte, ein Einrichtungshaus, der Makler und ein Lampengeschäft blieben auf ihren Kosten sitzen. Betrug in sechs Fällen lautete die Anklage. Immer wieder im Kaufrausch weiterlesen
Neuer Ärger für Sinkewitz
Der nach Doping-Geständnissen gesperrte Radprofi muss sich auf weitere Klagen gefasst machen. Ein Sponsor will seinen Verdienstausfall geltend machen. Neuer Ärger für Sinkewitz weiterlesen
Wie man seine Webseite rechtssicher macht
Egal ob privater Auftritt, Online-Shop oder Diskussionsforum – wer im Netz für eine Seite verantwortlich ist, kann abgemahnt oder verklagt werden. Musterdokumente können bei den Standards helfen. Wie man seine Webseite rechtssicher macht weiterlesen
US-Städte verklagen Banken wegen Ramschhypotheken
Die Kreditkrise erreicht die Gerichte. Als erste US-Stadt verklagt Cleveland die größten Wall-Street-Banken auf Hunderte Millionen Dollar Schadenersatz. Der Vorwurf: Die Konzerne arbeiten wie die Mafia – auch die Deutsche Bank. US-Städte verklagen Banken wegen Ramschhypotheken weiterlesen
Vorratsdatenspeicherung: Blogger klagen mit
Die Vorratsdatenspeicherung ist da, aber die Blogger geben sich nicht geschlagen. Außerdem: Der einst populärste Browser ist wieder einmal tot. Ist das Netz antikapitalistisch? Der Blogblick. Vorratsdatenspeicherung: Blogger klagen mit weiterlesen
Apple wegen angeblichem Online-Musik-Monopol verklagt
Eine Rechtsanwältin aus Kalifornien hat Apple an Silvester wegen eines angeblichen Monopols auf Online-Musik- und -Videohandel verklagt. Der Konzern habe diese Machtposition dazu missbraucht, andere Wettbewerber mutwillig auszusperren: Der iPod und der Online-Shop iTunes setzen nämlich statt des verbreiteten WMA-Formats das eigene Rechtemanagement Fairplay ein, das auf dem AAC-Format aufsetzt. Apple wegen angeblichem Online-Musik-Monopol verklagt weiterlesen